mitteilungen 5/12 - Gemeinde Eglisau

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Aus dem Gemeinderatssitzungszimmer
Gemäss dem kantonalen Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz sind
die Läden der Detailhandelsbetriebe an öffentlichen Ruhetagen
geschlossen zu halten. Die Gemeinden können jeweils für das ganze
Gemeindegebiet einheitlich, höchstens vier Sonn- bzw. Feiertage
bezeichnen, an denen in Verkaufsgeschäften die bewilligungsfreie
Beschäftigung von Arbeitnehmern möglich ist. Da in letzter Zeit vermehrt
solche Gesuche gestellt wurden, musste der Gemeinderat ein
transparentes Verfahren für die Festlegung der Verkaufssonntage
festlegen. Ab 2013 gilt: Das Gewerbe wird im Oktober-Mitteilungsblatt
eingeladen, Terminwünsche für das Folgejahr einzureichen.
Aufgrund der eingegangenen Vorschläge legt der Gemeinderat im
November die Termine für die Sonntagsverkäufe fest. Der Kanton
wird über diesen Beschluss direkt in Kenntnis gesetzt, so dass das
Gewerbe keine weiteren Formalitäten erledigen muss. Die Termine
für die Sonntagsverkäufe werden im Dezember-Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Bis Ende 2012 wurden folgende Sonntagsverkäufe bewilligt:
• 4. November
• 23. Dezember
Den budgetierten Beschaffungen eines Ersteinsatzfahrzeuges für
Fr. 134'000.– und eines Personentransporters für Fr. 92'000.– für den
Feuerwehrzweckverband Eglisau-Hüntwangen-Wil wird zugestimmt.
Die beiden Fahrzeuge sind notwendig, um die Bestimmungen des
Kantons zu erfüllen. Nach Abzug der Subvention durch die Gebäudeversicherung
betragen die Kosten für Eglisau insgesamt Fr. 85'000.–.
Der Schotterbelag der beiden Flurstrassen Glattfelderstrasse und
Exerzierplatzstrasse (Stadtforen) wird für Fr. 17'000.– saniert. An
diversen Gemeindestrassen werden im Rahmen der Unterhaltsarbeiten
Risse im Strassenbelag vergossen (Fr. 15'000.–).
Baurechtlicher Entscheid
Baubewilligung im ordentlichen Verfahren erteilt:
Politische Gemeinde Eglisau
•Abbruch altes Quellwasserpumpwerk «Dachsberg» und Neubau
Brunnenstube als Quellwasserpumpwerk, Fuchslochstrasse/Dachsberg