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Ausgabe 03/11 - Oberthal

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Behörden und Verwaltung | Mai 20<strong>11</strong><br />

Behörden und Verwaltung<br />

Gemeindeversammlung<br />

Montag, 6. Juni 20<strong>11</strong>, 20.00 Uhr, Wirtschaft zur Eintracht, <strong>Oberthal</strong><br />

Traktanden<br />

1. Gemeinderechnung 2010<br />

a. Kenntnisnahme der Kreditüberschreitungen<br />

b. Genehmigung der Gemeinderechnung 2010<br />

2. Jungbürgerehrung 20<strong>11</strong><br />

3. Verschiedenes und Informationen<br />

Im Anschluss an die Gemeindeversammlung informiert<br />

die Heimleitung des Hauses St. Martin über die jüngsten<br />

Ereignisse.<br />

Hinweise<br />

• Die Unterlagen zur Versammlung liegen 30 Tage vor der<br />

Versammlung, d.h. ab 28. April 20<strong>11</strong>, in der Gemeindeverwaltung<br />

<strong>Oberthal</strong> öffentlich auf. Ausserdem wird auf<br />

die ausführliche Botschaft im „<strong>Oberthal</strong> aktuell“ verwiesen.<br />

• Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind<br />

innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und<br />

begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland<br />

einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz).<br />

Die Verletzung von Zuständigkeit- und Verfahrensvorschriften<br />

ist sofort zu beanstanden (Art. 49a<br />

Gemeindegesetz, Rügepflicht). Wer rechtzeitig Rügen<br />

pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse<br />

nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.<br />

Wir laden die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger<br />

zu dieser Versammlung freundlich ein.<br />

Der Gemeinderat<br />

Erläuterungen zu den einzelnen Geschäften<br />

Gemeinderechnung 2010<br />

Eckpunkte der Jahresrechnung 2010<br />

• Die Gemeinderechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss<br />

von Fr. 60‘519.65 ab; gegenüber dem Voranschlag<br />

bedeutet dies eine Besserstellung von rund Fr.<br />

69‘000.–.<br />

• Durch die Vornahme von übrigen Abschreibungen auf<br />

dem Verwaltungsvermögen im Rechnungsjahr 2009 hat<br />

sich der Abschreibungsaufwand im Rechnungsjahr<br />

trotz Investitionen reduziert.<br />

• Der Steuerertrag liegt insbesondere bei den Gewinnsteuern<br />

für juristische Personen deutlich über dem Voranschlag.<br />

Fazit<br />

• Die Finanzlage der Gemeinde hat sich trotz den Auswirkungen<br />

der Steuergesetzrevision 2008 nicht verschlechtert.<br />

Nach Verbuchung des Ertragsüberschusses weist<br />

die Gemeinde per 31. Dezember 2010 ein beachtliches<br />

Eigenkapital aus.<br />

• Das vorhandene Eigenkapital kann dazu beitragen, die<br />

bevorstehenden Auswirkungen aus der Revision des<br />

Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG<br />

2012) teilweise aufzufangen.<br />

Detaillierte Unterlagen zur Gemeinderechnung<br />

Die detaillierte Jahresrechnung 2010 kann auf der Gemeindeverwaltung<br />

eingesehen werden.<br />

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