Istanbul

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Zum Jahesbeginn hatte der Streit zwischen dem türkischen
Ministerpräsidenten Erdogan und dem israelischen Staatspräsidenten
Peres beim Weltwirtschaftsforum Davos für Aufsehen gesorgt.
Bemühten sich Diplomaten beider Seiten um Schadensbegrenzung,
so ist eine wirkliche Entspannung seither nicht eingetreten.
Für Israel sind seitdem Angebote der Türkei als Vermittler
im Nahost-Konflikt aufzutreten, inakzeptabel geworden. Ein
neuer Streit nun hat Anfang Oktober mit der Absage eines internationalen
Militärmanövers begonnen, an dem auch Israel teilnehmen
sollte. Es folgte eine weitere Verstimmung als in einer Serie
des türkischen Staatsfernsehens TRT Aufnahmen des Gaza-
Feldzugs der israelischen Armee vom vergangenen Winter eingebaut
wurden.
Ebbe und Flut in den Beziehungen
In einem Kommentar für die Tageszeitung Milliyet nahm sich
Kadri Gürsel des Hintergrunds der aktuellen Spannungen zwischen
den beiden Verbündeten an. Er verwendete zur Beschreibung
der Dynamik die Metapher von Ebbe und Flut.
Die Phase “auflaufenden Wassers” ist das Umfeld der 1990er
Jahre. In dieser Zeit war die Türkei im Nahen Osten nur ein marginaler
Akteur. Syrien benutzte die PKK als Druckmittel auf die
Türkei. Eine israelisch türkische Zusammenarbeit bot vor diesem
Hintergrund Vorteile für beide Seiten. Das Bündnis mit Israel ermöglichte
Druck auf Syrien, der zur Ausweisung des PKK-Führers
Öcalan aus Syrien führte und damit den Prozess bis zu dessen
Verhaftung einleitete. Auch Israel profitierte sowohl außenpolitisch
wie auch wirtschaftlich von den Beziehungen. Die israelische
Rüstungsindustrie übernahm wichtige Aufgaben bei der Modernisierung
der türkischen Armee.
Seit 2000 hat sich die Konjunktur verändert. Während für die
Nr.9 | Oktober 2009
istanbulpost.net AUßENPOLITIK
Spannungen zwischen Israel und der Türkei
Für manche waren die Vorwürfe von Ministerpräsident
Erdogan ein innenpolitisches Manöver, für andere
eine Wende in der Außenpolitik.
Türkei die EU-Beziehungen Priorität erlangten, verstärkte sich die
Exportorientierung der türkischen Wirtschaft. Parallel dazu begannen
türkische Regierungen, insbesondere seit dem Amtsantritt
der AKP, sich im Nahost-Raum zu engagieren. Vor diesem Hintergrund
begannen sich die türkisch-israelischen Beziehungen zu
einem Handicap zu entwickeln. Es folgte der Gezeitenwechsel.
In den vergangenen Jahren hat es mehrere Auseinandersetzungen
mit Israel gegeben. Nach dem Eklat von Davos zu Jahresanfang
wurde die Absage des Militärmanövers von einer Reihe
von israelischen Zeitungen mit Kritik und Fragen nach der Zukunft
des Bündnisses beantwortet. Auf der anderen Seite hat in
der Türkei das Ansehen Israels nach dem Gaza-Angriff zur Jahreswende
einen Tiefstpunkt erreicht. Für die Regierung bietet die
plakative Kritik an Isreal sowohl innenpolitische Vorteile als auch
Gewinne im Hinblick auf die Nahost-Öffentlichkeit. Zugleich wird
davon ausgegangen, dass dennoch beide Länder kein Interesse
daran haben, das Bündnis aufzukündigen.
Gleichung mit vielen Variablen
Die US-Regierung drängt Israel, den Weg zu einer Friedenslösung
in Palästina frei zu machen. Bisher sind greifbare Erfolge
ausgeblieben, doch läuft Israel mehr denn je Gefahr, sich in eine
internationale Isolation zu bewegen.
Demgegenüber hat die Türkei mit ihrer Politik zur Verbesserung
der Beziehungen zu den Nachbarstaaten - zuletzt mit hochrangigen
Besuchen in Syrien und Irak sowie der Unterzeichnung
eines Protokolls zur Verbesserung der Beziehungen mit Armenien,
neuen Handlungsspielraum gewonnen. Solange Aussicht auf
eine Ratifizierung des Protokolls mit Armenien besteht, das eine
Öffnung der Grenze zwischen beiden Ländern und die Aufnahme
diplomatischer Beziehungen vorsieht, wird davon ausgegangen,
dass eine offizielle US-Anerkennung des Völkermordvorwurfs an
den Armeniern nicht auf die Tagesordnung kommt. Gerade zur
Abwendung einer solchen Möglichkeit hatte sich die Türkei immer
wieder an jüdische Organisationen in den USA gewandt.
Demgegenüber haben die plakativen Kritiken an Israel in Europa
und den USA Fragezeichen aufgeworfen. Stünde das israelisch
türkische Bündnis in Frage, sind ernsthafte Konflikte mit den
westlichen Partnern der Türkei absehbar. Auch wenn keine Gezeitenwende
absehbar ist, ist Deeskalation wahrscheinlich. IP