Niederschrift - Gemeinde Thalmassing

umgesetzt wird. Herr Wild dachte an eine evtl. Verschiebung der bisherigen Öffnungszeiten
von 8:00-12:00 Uhr auf dann 10:00 Uhr-14:00 Uhr.
Nach kurzer Beratung fasste der Gemeinderat folgenden
Beschluss:
Die Öffnungszeiten des Wertstoffhofes werden ab 08. Mai 2010 in den Sommermonaten von
derzeit von 8.00 bis 12.00 Uhr auf dann 10.00 bis 14.00 Uhr verschoben.
Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Vorankündigungen in die Zeitung und das
Amtsblatt zu geben und am Wertstoffhof ein entsprechendes Plakat anzubringen. Die
Öffnungszeiten in den Wintermonaten bleiben wie gehabt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Top 6:
(6313) Künftige Geschwindigkeits- und Vorfahrtsregelungen im Ortsbereich
Obersanding:
Auf die Ausführungen in der Sandinger Bürgerversammlung wird verwiesen. Abgesehen von
einzelnen anders lautenden Meinungen geht der Tenor dahin, alles zu belassen, wie es ist.
Dies habe sich so bewährt.
Nach eingehender Beratung stellte Herr 2. Bürgermeister Helmut Haase den Antrag auf
Abstimmung zu folgendem Sachverhalt:
30er-Begrenzung im Waldweg ab dem Anwesen Bachschmid (Laichlinger Weg) bis zum
Anwesen Hönig (Hallergasse). Als Begründung wird die umfangreiche Nutzung als Schulweg
angegeben.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 12
Persönlich beteiligt: 0
Anmerkung: Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Weitere Anmerkung: Die Verwaltung wird beauftragt, im Amtsblatt einen entsprechenden
Passus zu veröffentlichen, wonach der Gemeinderat an alle Verkehrsteilnehmer appelliert,
im Waldweg in Obersanding ein gemäßigtes Tempo anzuschlagen, nachdem dieser von
vielen Schülern genutzt wird.
Top 7:
Informationen und Anfragen:
a) Niederschrift über die Bürgerversammlungen zur Kenntnisnahme.
b) Termin Rechnungsprüfungs-Sitzung zur Prüfung der Haushaltsrechnung 2009:
Nachdem Herr Rechnungsprüfungsvorsitzender, Franz Wudi nicht anwesend war, wurden
die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses beauftragt, sich intern abzustimmen und
der Verwaltung einen Termin zu nennen, zu dem dann entsprechend geladen wird.
c) Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Haushalt 2010.
Herr Riedl verlas die rechtsaufsichtliche Stellungnahme des Landratsamtes Regensburg zum
Haushalt 2010 vom 18.03.2010 zur gefälligen Kenntnisnahme.
d) Aktenvermerk zum Gespräch mit der Telecom am Montag, 29.03.2010 in Bezug auf DSL.
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