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Niederschrift - Gemeinde Thalmassing

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Zum oben genannten, eingereichten Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

JA-Stimmen: 16<br />

Nein-Stimmen: 0<br />

Persönlich beteiligt: 0<br />

Top 3:<br />

(6112) Bebauungsplan „Am Biotop“<br />

a) Prüfung der Bedenken und Anregungen der privaten und öffentlichen Belange mit<br />

Beschlussfassung nach § 1 Abs. 6, § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB betreffend dem<br />

Bebauungsplan „Am Biotop“:<br />

In der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 12.11.2009 wurde unter Punkt 8 der öffentlichen Sitzung<br />

die Abwägung der eingebrachten Stellungnahmen, Wünsche und Bedenken der Träger<br />

öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit im Rahmen der vorzeitigen Beteiligung (rote<br />

Schrift) gewürdigt. Diese Würdigung ist im Rahmen der abschließenden Trägerbeteiligung<br />

nochmals zu wiederholen. Im Prinzip sind diese Punkte nur nochmals zu würdigen und<br />

werden in die Beschlüsse zu den neuen Stellungnahmen zum Ende dieses Punktes<br />

einbezogen. Dieser Tagesordnungspunkt wurde damals wie folgt protokolliert:<br />

TOP 08 Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der<br />

Bürger im Zuge der vorzeitigen Trägerbeteiligung und der Beteiligung der<br />

Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Aufstellung des<br />

Bebauungsplanes „Am Biotop“.<br />

Die vorgezogene Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB fand am 03.09.2009 von 14.00<br />

Uhr – 16.00 Uhr im Rathaus <strong>Thalmassing</strong> (Sitzungssaal) statt. Darauf wurde bereits ab dem<br />

24.07.2009 per öffentliche Bekanntmachung hingewiesen. Leider sprach in dieser Zeit<br />

niemand vor. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom<br />

24.07.2009-04.09.2009 durchgeführt.<br />

Keine Stellungnahme wurde abgegeben von:<br />

<strong>Gemeinde</strong> Köfering, <strong>Gemeinde</strong> Alteglofsheim, <strong>Gemeinde</strong> Hagelstadt, Markt Bad Abbach,<br />

<strong>Gemeinde</strong> Pentling, Abwasserzweckverband Pfattertal, Evang. Pfarramt Neutraubling, Kath.<br />

Pfarramt <strong>Thalmassing</strong>, Amt für Landwirtschaft und Forsten, Bayer. Bauernverband,<br />

Deutsche Post AG, Regierung der Oberpfalz –Höhere Landesplanungsbehörde-, RVV<br />

GmbH, Staatl. Schulamt Regensburg, Bund Naturschutz in Bayern e. V. –Kreisgruppe<br />

Regensburg-, E-Plus Mobilfunk, T-Mobile Deutschland, Gewerbeaufsichtsamt Regensburg<br />

und das Gesundheitsamt Regensburg.<br />

Geantwortet haben, allerdings ohne eine Stellungnahme abzugeben:<br />

Landratsamt Regensburg –Sachgebiet Jugendamt und Abfallrecht-, Markt Schierling,<br />

<strong>Gemeinde</strong> Obertraubling, Staatl. Bauamt Regensburg, Zweckverband zur Wasserversorgung<br />

Landkreis Regensburg Süd, Deutsche Telekom Regensburg, E.ON Regensburg,<br />

Vermessungsamt Regensburg, Bayer. Landesamt für Denkmalpflege, Regionaler<br />

Planungsverband.<br />

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