Gemeinderatssitzung vom 3.4.2006 - .PDF - Gemeinde Axams ...
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1. Niederschrift der <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong> <strong>vom</strong> 20.2.2006<br />
Zur Niederschrift <strong>vom</strong> 20.2.2006 werden keine Wortmeldungen abgegeben.<br />
2. Flächenwidmungsplan neu;<br />
Erlassung<br />
Sachverhalt:<br />
Zum 2. Entwurf des neuen Flächenwidmungsplanes wurden im aufsichtsbehördlichen<br />
Verfahren Mängel festgestellt. Der Flächenwidmungsplan musste daher überarbeitet<br />
und neu ausgefertigt werden (= 3. Entwurf). In den 3. Entwurf wurden auch weitere zwischenzeitlich<br />
notwendig gewordene Anpassungen eingearbeitet (siehe dazu Punkt 5<br />
der Niederschrift der Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates <strong>vom</strong> 21.11.2005).<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat am 21.11.2005 die Auflegung des 3. Entwurfes des Flächenwidmungsplanes<br />
beschlossen. Während der Auflegungsfrist wurden keine Stellungnahmen<br />
abgegeben.<br />
Somit liegen nun die Voraussetzungen für die Erlassung des 3. Entwurfes vor.<br />
Antrag – Bgm. Rudolf Nagl<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat soll den von der Planalp Ziviltechniker GmbH, Dipl. Ing. Friedrich<br />
Rauch, erstellten 3. Entwurf des neuen Flächenwidmungsplanes <strong>vom</strong> November 2005<br />
erlassen.<br />
Abstimmungsergebnis<br />
einstimmig dafür<br />
3. Jahresrechnung 2005<br />
Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 wurde am 16.3.2006 <strong>vom</strong> Überprüfungsausschuss<br />
überprüft.<br />
Der Obmann des Überprüfungsausschusses, Mag. Josef Bucher, berichtet über die<br />
Prüfung.<br />
Vom Überprüfungsausschuss wurde Folgendes festgestellt:<br />
• Die Erstellung des Rechnungsabschlusses erfolgte termingerecht.<br />
• Die Einnahmenrückstände des ordentlichen Haushaltes betrugen im Jahr 2005<br />
€ 547.992,37 (Dienstleistungen, Finanzwirtschaft). Im Jahr 2004 betrugen die<br />
Einnahmenrückstände € 548.640,95.<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>vom</strong> <strong>3.4.2006</strong> Seite 3 von 22