Kurzgefasst Dezember 2015 II

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6. Präsenzzeiten und Mitbestimmung
An einer Oberschule findet von montags bis donnerstags im Rahmen der Ganztagsschule bis
15:30 Uhr Unterrichts statt. Der Donnerstag wird von 15:45 – 18:00 Uhr als Konferenznachmittag
festgelegt. In dieser Zeit sollen Konferenzen, aber auch Dienstbesprechungen stattfinden.
Dagegen kann nichts gesagt werden – ein verbindlicher Präsenztag kann sogar für die notwendige
Planungssicherheit bei den Lehrkräften und Beschäftigten sorgen.
Aber es gibt weitergehende Vorstellungen: Findet an einem Donnerstag keine Konferenz oder
Dienstbesprechung statt, sollen die Lehrkräfte dennoch alle in der Schule sein. Diese Zeit von
15:45 bis 18:00 Uhr soll dann für Korrekturen, Unterrichtsvorbereitungen, Absprachen und andere
sich ergebende Dinge genutzt werden.
Es soll also eine Präsenzzeit festgelegt werden.
In diesem Fall handelt es sich um eine Festlegung der Arbeitszeit durch die Schulleitung, die
der Mitbestimmung des Personalrats unterliegt.
Die Festlegung der Arbeitszeit durch Anordnung des Schulleiters bzw. der Schulleiterin
unterliegt der Mitbestimmung des Personalrats, wenn der entsprechende Zeitraum sich
regelmäßig wiederholt und an bestimmten Tagen ( siehe § 66 Abs. 1 Ziff 1a NPersVG).
Die Schulleitung kann die beabsichtigte Maßnahme nur dann rechtmäßig durchführen, wenn
das Mitbestimmungsverfahren durchgeführt wurde und die Zustimmung des Personalrats vorliegt!
Die GEW-Mitglieder im Schulbezirkspersonalrat
Osnabrück, wünschen allen Lehrkräften und
Beschäftigten eine schöne und besinnliche
Weihnachtszeit.
Einen guten Rutsch in das neue Jahr und bis in 2016…
Impressum: Kurzgefasst wird in unregelmäßigen Abständen von der GEW-Fraktion des Schulbezirkspersonalrats
Osnabrück herausgegeben – Dezember 2015 – Teil 2; Enno Emken
GEW Weser-Ems, Staugraben 4a, 26122 Oldenburg, Tel.: 0441-24013, info@gewweserems.de
GEW Weser-Ems, Staugraben 4 a,26122 Oldenburg