Oberbürgermeister - Ingelheim

Schulleiter und Schulträger zu einer solchen Förderung ste-
hen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Abstimmung erfolgte offen.
- Die Verwaltung möge dem Rat ein Verfahren vorschlagen,
mit dem die von uns angestrebte Lernmittelfreiheit zum Som-
mer 2009, in jedem Fall aber vor den Sommerferien 2009, si-
chergestellt werden kann.
12
Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen
10 Nein-Stimmen
Die Abstimmung erfolgte offen.
Ratsmitglied Breyer nahm nicht an den Beratungen und Beschlussfassungen teil.
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2008 zum Thema "Rotweinbrunnen"
Fraktionsvorsitzender Külzer stellte den Antrag vor und stand für Fragen zur Verfügung.
Beschluss
Die Stadtverwaltung wird beauftragt alles zu tun, damit im Jahre
2009 wieder ein Rotweinbrunnen am Rotweinfest aufgebaut und
betrieben werden kann. Die notwendigen Mittel sind im Haushalt
für 2009 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen
18 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
Die Abstimmung erfolgte offen.
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2008 zum Thema "Bürgerhaus für Ober-Ingelheim"
Fraktionsvorsitzender Palmen stellte den Antrag uns stand für Fragen zur Verfügung.
Fraktionsvorsitzender Külzer erklärte, dass der Antrag der CDU-Fraktion nicht mehr nötig sei, da
in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2007 von der Fraktion Bündnis 90 /
Die Grünen ein solcher Antrag gestellt wurde. Dieser wurde angenommen und somit sei der gestellte
Antrag überflüssig. Bürgermeister Claus informierte darüber, dass bereits Ergebnisse aus
dem damaligen Antrag vorliegen. Diese sollen in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorgestellt
werden.
Nach eingehender und kontroverser Diskussion zog die CDU-Fraktion den Antrag zurück.
16. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2008 zum Thema "Ausbau der Stadtbücherei zur
Mediathek am Standort Karlspassage"
Ratsmitglied Lakinger stellte den Antrag vor und steht für Fragen zur Verfügung.