Oberbürgermeister - Ingelheim

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VA Daudistel
Schriftführer: Konrad
Beginn der Sitzung: 17.06 Uhr
Ende der Sitzung: 22.27 Uhr
Die Ratsmitglieder, der Bürgermeister und die Beigeordneten waren ordnungsgemäß mit Ladung
vom 22. Oktober 2008 zur Sitzung einberufen worden. Die Sitzung fand im Ratssaal des Rathauses
statt.
Oberbürgermeister Dr. Gerhard eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die
Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Ratsmitglied Hinze den Antrag, den Tagesordnungspunkt
19 "Richtlinien zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut" von der Tagesordnung abzusetzen
und erst in einem Ausschuss darüber zu beraten. Der Stadtrat stimmte wie folgt über den Antrag
ab:
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
19 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
1. Verabschiedung eines Ratsmitgliedes
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Tagesordnung
3. Vorführung des neuen Imagefilms der Stadt Ingelheim am Rhein
4. Mitteilungen
5. Beantwortung von Anfragen
6. Ergänzungswahlen
6.1 Umweltausschuss - Mitglied (FWG)
6.2 Umweltausschuss - Mitglied (FDP)
6.3 Haupt- und Finanzausschuss - Mitglied (SPD)
6.4 Rechnungsprüfungsausschuss - Mitglied (SPD)
6.5 Sozial- und Jugendausschuss - Mitglied (SPD)
6.6 Zweckverband Regionalbad - Mitglied (SPD)
6.7 Aufsichtsrat Regionalbad Bingen/Ingelheim - Mitglied (SPD)
6.8 Bau- und Planungsausschuss - Stellvertreter (SPD)
7. Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein,
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008
8. Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bauhof,
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008
9. Neubau Haus der Jugend Ingelheim
- Beschluss über das zu realisierende Konzept
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2008 zum Thema "Grundversorgungs- oder Ba-
sistarife"