Oberbürgermeister - Ingelheim

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Abstimmung erfolgte offen.
Ratsmitglieder Schröder und Kleinschnieder nahmen an der Beratung und Beschlussfassung
nicht teil.
9. Neubau Haus der Jugend Ingelheim
- Beschluss über das zu realisierende Konzept
9
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Neubau des Hauses der Jugend in
Ingelheim entsprechend dem zur Realisierung durch das Auswahlgremium
sowie den Sozial- und Jugendausschuss und den
Bau- und Planungsausschuss empfohlenen Konzept.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 6 Enthaltungen
Die Abstimmung erfolgte offen.
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2008 zum Thema "Grundversorgungs- oder Ba-
sistarife"
Fraktionsvorsitzender Külzer stellte den Antrag der SPD-Fraktion vor und stand für Fragen zur
Verfügung.
Nachdem alle Stadtratsfraktionen Ihre Stellungnahme abgegeben hatten und über das Thema
des Antrages diskutiert war, wurde über folgenden Antrag abgestimmt:
Beschluss
Die städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates der Rheinhessische
werden aufgefordert, einen Stromtarif einführen zu lassen,
der einen haushaltsbezogenen vergünstigten Basistarif enthält.
Der Basistarif soll sich an der Anzahl der im Haushalt gemeldeten
Mitbewohner orientieren und die Grundversorgung des
Haushaltes mit Strom abdecken. Darüber hinaus beanspruchte
Stromverbräuche sollen zu einem Tarif abgerechnet werden, der
einen Anreiz für Stromsparen schafft. Ähnliche Überlegungen
sollen für den Gaspreis angestellt werden, wobei darauf zu achten
ist, dass sich Energieeinsparmassnahmen proportional auf
die Gastarife auswirken. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat
zur Entscheidung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
Die Abstimmung erfolgte offen.