Oberbürgermeister - Ingelheim
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Oberbürgermeister - Ingelheim
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11. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2008 zum Thema "Gesamtkonzept Zentrum"<br />
12. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2008 zum Thema "Kein Platz für Rechtsextremis-<br />
mus"<br />
13. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2008 zum<br />
Thema "Lernmittelfreiheit für <strong>Ingelheim</strong>er Schülerinnen und Schüler auf weiterführenden<br />
Schulen"<br />
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2008 zum Thema "Rotweinbrunnen"<br />
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2008 zum Thema "Bürgerhaus für Ober-<strong>Ingelheim</strong>"<br />
16. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2008 zum Thema "Ausbau der Stadtbücherei zur<br />
Mediathek am Standort Karlspassage"<br />
17. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Liste Klose vom 21. Oktober 2008 zum The-<br />
ma "Senkung der Grundsteuer A und B"<br />
18. Sportförderrichtlinien - Zuschussantrag des TCB e.V. - Erneuerung Hallenböden<br />
19. Richtlinien zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut<br />
20. Richtlinie zur nachhaltigen Sicherung des Ehrenamtes und ehrenamtlicher Tätigkeit in<br />
der Stadt <strong>Ingelheim</strong> am Rhein<br />
21. Bebauungsplan „West-Ost-Umfahrung zwischen Starenweg und L 422“<br />
- Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit<br />
gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB<br />
- Satzungsbeschluss<br />
1. Verabschiedung eines Ratsmitgliedes<br />
3<br />
<strong>Oberbürgermeister</strong> Dr. Gerhard verabschiedete Herrn Kissel, welcher sein Mandat zum 21. Oktober<br />
2008 niedergelegt hatte. Zur Erinnerung an die ehrenamtliche Tätigkeit überreichte er dem<br />
ausgeschiedenen Ratsmitglied einen Merianstich und ein Weinpräsent.<br />
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes<br />
Nach dem Wahlvorschlag der SPD und dem Wahlergebnis von 2004 wurde festgestellt, dass Frau<br />
Annegrit Kleinschnieder zur Nachfolge für Herrn Heinz Peter Kissel als Mitglied des Stadtrates zu<br />
berufen ist. Diese nahm Ihr Stadtratsmandat an. <strong>Oberbürgermeister</strong> Dr. Gerhard informierte Frau<br />
Kleinschnieder über die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, über die sie zuvor unterrichtet<br />
wurden, und verpflichtete sie per Handschlag gemäß § 30 Abs.2 GemO.
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