Entscheidung Sondier - Landratsamt Waldshut

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führung, Zuflussmengen, festigkeitsmindernde Faktoren, Gerbirgsvergütung, Injektionen,
Ausbruchsklassen/Gebirgsklassen, geologisch bedingter Mehrausbruch,
Ausbruchsquerschnitt)
iii. Dokumentation und Deutung von vorhandenen Rissen in der Spritzbetonschale im
bereits bestehenden Stollenabschnitt (Stichwort: Neotektonik)
iv. Auswertung des Messprogrammes
v. Abschlussbericht
b. Im Hinblick auf die Bauausführung und die Organisation eines Rettungswerkes während
der Bauphase sowie die dafür notwendigen Einrichtungen wird auf das beigefügte
Merkblatt „Hohlraumbau“ mit Anlage zur „Rettungskonzeption“ hingewiesen. Die für
den Arbeitsschutz einschl. der Rettung notwendige Konzeption ist durch den Bauherrn,
ggf. in Abstimmung mit der Landesbergdirektion, bereits bei der Ausführungsplanung
(siehe Baustellenverordnung – BaustellV) zu berücksichtigen.
c. Der Bauherr hat bei der Planung der Baumaßnahme und ggf. im Rahmen der Ausschreibung
der Bauleistungen dafür Sorge zu tragen, dass
i. die zu überwindenden Flucht- und Rettungswege mit Blick auf die technischen
und personellen Möglichkeiten der Rettungswehr und die zumutbaren Belastungen
für alle Betroffenen (mit geeigneter Schutzausrüstung) so kurz wie möglich gehalten
werden. Die Herstellung von Rettungseinrichtungen (Rettungscontainer/nischen)
in einer Entfernung von erfahrungsgemäß mindestens alle 500 m hat
dann zeitlich so früh wie bauablauftechnisch machbar zu erfolgen;
ii. bei sich dabei dennoch ergebenden Flucht-/Rettungsweglängen > 200 m, i. R. des
Rettungskonzeptes u. a. eine besondere Rettungswehr (Fremdrettung!) erforderlich
werden kann, die eine spezielle Ausbildung und Ausstattung erfordert; (siehe auch
anliegende „Information“ zum unterirdischen Hohlraumbau)
iii. die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes für die tägliche Arbeitszeit (grds. 8 h /
Schicht; Ausnahmen können beim LGRB durch den jeweiligen Auftragnehmer beantragt
werden) und die Vorgaben für Sonn- und Feiertagsarbeit bei der Vortriebs-
und Einsatzplanung eingehalten werden;
iv. bei der Beschäftigung fremdsprachiger Arbeitnehmer das Verständnis der Sicherheitsvorschriften
und eine ausreichende Verständigung mit den verantwortlichen
Personen gewährleistet wird;
v. bei den vorgesehenen Sprengungen eine rechtzeitige Sprenganzeige gemäß der
3. Verordnung zum Sprengstoffgesetz erfolgt, ggf. Beweissicherungsmaßnahmen
durchgeführt werden und über ein Prognosegutachten die zu erwartenden Immissionen
(Erschütterungen, Lärm) bzgl. der Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden
sowie auf vorhandene Bausubstanz beurteilt (siehe DIN 4150 Teile 2 und 3) und
durch begleitende Messungen überwacht werden;
vi. für die Bauausführung die nach § 66 Abs. 2 BImSchG für Baustellen geltende AVV-
Baulärm einschl. der durchzuführenden Immissionsprognose (Lärmprognose)
und die 32. BImSchV maßgebend sind;
vii. den arbeitschutz-, maschinen- und gefahrstoffrechtlichen Vorgaben durch Verwendung
entsprechend rechtskonformer Maschinen und Verfahren (z. B. mit Blick auf