GR-KURZPROTOKOLL vom 08.07.2010.pdf - RiS GmbH

Bei der Abstimmung nicht anwesend : 1
GR in Dr. Birgitta Braunsberger-Lechner
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
18) Stw-119/10 Bilanz und G & V Stadtwerke Steyr 2009.
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:
Der beiliegende Jahresrechnungsabschluss 2009 der Stadtwerke Steyr wurde im Sinne der
§ 4 Abs. 3, lit. b auf Antrag des Verwaltungsausschusses nach § 5 Abs. 5 des Organisationsstatutes
für die Unternehmung Stadtwerke Steyr genehmigt. Ebenso wurde den Stadtwerke
internen Betriebskostenzuschüssen für Stadtbad, Eislaufplatz, Stadtbus zugestimmt.
Diskussionsbeiträge von:
Gemeinderat Roman Eichhübl
Gemeindrat Ing. Wolfgang Hack
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MARKUS SPÖCK:
19) BauBrü-2/06 Errichtung einer Abbiegespur in der Leopold-Werndl-
Straße und Verbreiterung der Ziegler-Brücke; Vergabe der
Bauarbeiten.
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:
Aufgrund des Amtsberichtes des GB III/FA Tiefbau vom 11. 05. 2009 wurde der Vergabe der
Bauarbeiten zur Errichtung einer zusätzlichen Abbiegespur in der Leopold-Werndl-Straße
und der Verbreiterung der Ziegler-Brücke inkl. etwaiger zusätzlicher Maßnahmen im Gesamtausmaß
von EUR 294.000,00 an die Fa. Stern & Hafferl, Gmunden, sowie der Kostenteilung
je zur Hälfte mit dem Land Oberösterreich zugestimmt. Die erforderlichen Mittel in
Höhe von EUR 147.000,00 werden bei der vorgesehenen Vst 5/612000/002270 „Gemeindestraßen;
Straßenbau Brückenerhaltung“ freigegeben. Zur Finanzierung dieser Ausgaben ist
eine Darlehensaufnahme in der Höhe von EUR 147.000,00 notwendig, die hiermit grundsätzlich
genehmigt wurde. Über den Darlehensgeber und die Darlehenskonditionen wird auf
Basis einer vom Geschäftsbereich für Finanzen durchzuführenden Ausschreibung noch ein
gesonderter Beschluss herbeigeführt.
Infolge Dringlichkeit wurde der Magistrat der Stadt Steyr gem. § 47 Abs 5 StS 1992 zum
sofortigen Vollzug dieses Beschlusses ermächtigt.
Diskussionsbeiträge von:
Stadtrat Dr. Helmut Zöttl
Bei der Abstimmung nicht anwesend: 2
GR in Birgit Schörkhuber, GR Mag. Gerhard Klausberger.
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