Arbeitsdruck Nr. 43 - Der Paritätische NRW

Rahmenbedingungen ermöglichen nur
den Übergang. Davon leiten sich seine
Grenzen wie „Wettbewerbsneutralität”
und „Zusätzlichkeit” sowie seine strikte
„arbeitsmarktliche Zweckmäßigkeit” ab.
Der Übergang soll effektiv erreicht werden.
3) Der Integrationsarbeitsmarkt. Er bietet
a) in gewinnorientierten sozialen Unternehmen
sozialversicherungspflichtige (auch
tariflich einordbare) Entlohnung.
b) in nicht gewinnorientierten sozialen Organisationen
eine Entlohnung auf Basis der
Transferleistungen zuzüglich pauschalierter
Arbeitsanreize.
Das Ziel ist die dauerhafte individuelle Integration
in die Arbeitsgesellschaft. Im Integrationsarbeitsmarkt
werden diejenigen Langzeitarbeitslosen
beschäftigt, die auch mittelfristig
nicht in den Wettbewerbsarbeitsmarkt übergehen
werden. Er schließt diesen Übergang
nicht aus, zielt aber nicht systematisch auf
ihn ab.
Praxismodell
AGH – Flex
Verlässliche und flexible Beschäftigungsförderung
in sozialen Unternehmen
arbeitsdruck 11/06
Schwerpunkt
In Dortmund arbeitet die Interessengemeinschaft sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen (ISB e.V.)
gemeinsam mit der JobCenter ARGE aktuell an einem Modell zur Umsetzung von längerfristigen bedarfsgerechten
Beschäftigungs- und Qualifizierungsangeboten für ALG II-Empfängerinnen und Empfängern. Andreas Koch
Hintergrund
Bereits seit Beginn der Erprobung von Arbeitsgelegenheiten
(AGH) mit Mehraufwandsentschädigung
(den sog. „Euro Jobs”) hat der
ISB e.V. sich dafür eingesetzt, dass sie nicht
die einzige Variante der Beschäftigungsförderung
sein dürfen und hat eingefordert, die
gesetzlichen Möglichkeiten des § 16 SGB II
zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten mit
der Zahlung tariflichen Entgelts zu nutzen.
So gelang es bereits Anfang 2005 im Beirat
der ARGE das sogenannte „Dortmunder Modell”
zu verankern, das vorsieht, 10% aller
Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante
durchzuführen. Von diesen werden 2/3 der
Einsatzfelder in der Sozialwirtschaft umge-
Die politisch zu setzenden Rahmenbedingungen
ermöglichen eine dauerhafte Arbeitsperspektive
für die vorgesehene Zielgruppe. Die
dort geschaffenen Arbeitsplätze stehen unter
dem Diktum der „Zusätzlichkeit” und des
höchstmöglichen sozialpolitischen Nutzens.
Kernpunkte des Diskussionspapiers „Drei,
zwei, eins – meins? Auktion Arbeitsmarkt!”
zu den Aufgaben, der Funktion und dem
Wesen eines Integrationsarbeitsmarktes sind
die im Vordergrund stehende unternehmerische
Haltung und das Risiko, welche an
sozialpolitischen Zielen ausgerichtete Beschäftigungsunternehmen
aufweisen und
eingehen. Um dauerhafte Arbeitsplätze auf
dem Integrationsarbeitsmarkt zu schaffen ist
die Förderung einer notwendigen Infrastruktur
ebenso erforderlich wie der geregelte Marktzugang.
Einnahmen am Markt und Kostendeckungsbeiträge
der Träger der Grundsicherung
sollen eine nachhaltige sozialpolitische
Arbeitsmarktförderung sichern. Dazu bedarf
es eines regulierten regionalisierten und
regelmäßig überprüften Zugangsverfahrens
für Beschäftigte und Unternehmen/Organi-
setzt, 1/3 bei Handwerksbetrieben. Das Modell
erwies sich als so erfolgreich (Evaluation
des IAB: über 60% Integrationsquote), dass
inzwischen das Landesprogramm „JobTrainer
NRW” diesen Ansatz für KMU aufgegriffen
hat. Mittlerweile ist der Anteil der Entgeltvariante
an allen Arbeitsgelegenheiten in Dortmund
deutlich erhöht worden und soll im
Jahr 2007 bis auf 30% erhöht werden. Die
Förderdauer von sozialversicherungspflichtigen
AGH beträgt zurzeit maximal 11 Monate.
Vom ISB e.V. aber auch von den Vertretern
des Handwerks und der Gewerkschaften wurde
immer wieder darauf hingewiesen, dass
diese Förderungsdauer für einige Zielgruppen
nicht ausreicht, um sie zu integrieren, bzw.
sationen. Basis ist die an der Realität ausgerichtete
individuelle Beschäftigungsprognose
auf dem Wettbewerbsarbeitsmarkt
durch ein beschäftigungsorientiertes Fallmanagement
der Jobcenter bzw. Optionskommunen.
Das ausführliche Diskussionspapier ist unter
www.sci-moers.de herunterladbar.
Karl-Heinz Teußen /
Dr. Michael Seligmann
Zu den Autoren
Karl-Heinz Theußen ist Geschäftsführer,
sci:moers gGmbH
E-Mail:
Karl-heinz-theussen@sci-moers.de
Dr. Michael Seligmann ist Inhaber
der Seligmann Consulting Münster
E-Mail: info@seligmannconsulting.de
dass einige Menschen dauerhafte Förderung
benötigen, um ihre Minderleistung auszugleichen.
Bereits im Jahr 2005 formulierte daher
der ISB e.V. die Forderung nach einer bis zu
5 jährigen Förderung für bestimmte Zielgruppen
(z.B. 55+). Die ARGE folgte dieser Forderung
nicht.
Auf Bundesebene wurden die Bemühungen,
die Möglichkeit zu schaffen, einen längerfristigen
Minderleistungsausgleich zu ermöglichen
weiter intensiviert. Der ISB e.V. nahm
an mehrere Hearings in Berlin mit Bundestagsabgeordneten
von SPD und Bündnis
90/Die Grünen teil. Es wurden Berechnungen
veröffentlicht, die nachwiesen, dass die
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