Willkommen in der Gemeinde Nordwalde

G E M E I N D E N O R D W A L D E
N I E D E R S C H R I F T
der Sitzung des Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschusses
im Sitzungssaal des Rathauses.
vom 25.04.2007
Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:20 Uhr
Anwesend waren:
Ruwe, Franziska Tegtbauer, Rasmus Brüggemann, Ludger
Feld, Maren Ilge, Barbara Voß-Stemping, Mechtild
Grothe, Ursula Kowsky, Franz Schemmann, Sonja
Cord, Sarah Flothkötter, Fritz Neumayer, Johannes
Dr. Rohleder, Meinolf Wiedau-Gottwald (ab 19.45 Uhr)
Es fehlten:
Soballa, Ute Faber, Dorothee Schlien, Ulf
Strickmann, Bernd
Als Gäste des Jugendparlaments für die öffentliche Sitzung:
Cord, Sarah
Flothkötter, Fritz
Verwaltung:
BM Brockmeyer
GOAR Intfeld
GA Heinze (Schriftführer)

T a g e s o r d n u n g
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A. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Ursula Grothe
2. Erörterung des Protokolls der letzten Sitzung
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
3.1 Lehrerversorgung an der Wicherngrundschule
3.2 Kulturpreis des Kreises Steinfurt
4. Einwohnerfragestunde
5. Berichte der Vertreter der Schulen
6. Satzungen
6.1 Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2007
7. Verschiedenes
7.1 Umbenennung des Ausschusses für Schule, Soziales, Kultur und Sport
7.2 Spielplatzsituation
7.3 Bericht aus dem Jugendparlament
7.4 Zweckverband Förderschule
Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschuss - Niederschrift vom 25.04.2007

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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Ausschussvorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung sowie
die Beschlussfähigkeit des Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschusses fest.
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Ursula Grothe
Vorlagennr. 24/2007
Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundige Bürgerin Frau Ursula Grothe in ihr Amt ein und
verpflichtet sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Frau Grothe bekundet ihr Einverständnis durch Erheben von ihrem Platz, während die Ausschussvorsitzende
folgende Formel verliest:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr
mir Gott helfe.“
2. Erörterung des Protokolls der letzten Sitzung
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses
werden keine Einwendungen erhoben.
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
3.1 Lehrerversorgung an der Wicherngrundschule
GOAR Intfeld teilt mit, dass auf die vom Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss in seiner
letzten Sitzung in dieser Angelegenheit gefasste Resolution Antwortschreiben von Frau Hannelore
Brüning, MDL sowie von der Ministerin Barbara Sommer eingegangen sind. Beide Schreiben werden
von ihm verlesen und sind als Anlagen beigefügt.
3.2 Kulturpreis des Kreises Steinfurt
GOAR Intfeld teilt mit, dass der Kreis Steinfurt auch in diesem Jahr wieder einen Kulturpreis vergibt.
Mit dem Preis sollen künstlerische Leistungen ausgezeichnet werden, die in überwiegendem
Maße Auswirkungen auf das Kulturleben im Kreis Steinfurt haben. Wie bereits in den Vorjahren
bleiben die bisher gemachten Vorschläge erhalten. Neue Vorschläge sind bis zum 1.6.2007 bei
der Gemeinde einzureichen, die diese dann an den Kreis weiterleiten wird
4. Einwohnerfragestunde
Keine Wortmeldung.
5. Berichte der Vertreter der Schulen
Rektor Neumayer spricht in seinem Bericht für die Wicherngrundschule folgende Themen an.
Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschuss - Niederschrift vom 25.04.2007

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- Die Schulhofgestaltung ist bis auf eine Kletterwand und Kleinigkeiten fast abgeschlossen. Er
dankt allen Beteiligten, Verwaltung, Eltern für deren Unterstützung und Engagement. Besonderer
Dank gilt der Schulpflegschaftsvorsitzenden Frau Dagmar Hilgenbrink;
- Frau Schilling ist nunmehr offiziell zur Konrektorin bestellt;
- Es fand ein Kennenlernnachmittag für die neu einzuschulenden Kinder statt;
- Die Arbeit am Erziehungsvertrag mit den Eltern geht dem Ende entgegen,
- Derzeit liegen für das neue Schuljahr 67 Anmeldungen vor, so dass voraussichtlich erneut 3 Eingangsklassen
gebildet werden können;
- Abschließend teilt er mit, dass für heute eigentlich ein Besuch einer Delegation aus Treuenbrietzen
vorgesehen war, er diesen Besuch jedoch wegen der Ausschusssitzung verschieben musste.
Er würde es begrüßen, wenn die Ausschusssitzungen künftig an einem festen Tag stattfinden
würden.
GOAR Intfeld erklärt, dass die Sitzungen dieses Ausschusses in der Regel Donnerstags und auch
zu den vordefinierten Sitzungstagen stattfinden. Besondere Umstände haben in diesem Fall dazu
geführt, dass ausnahmsweise der heutige Mittwoch als Termin herangezogen wurde. Außerdem
wurde das von ihm im Vorfeld mit Herrn Neumayer besprochen.
Auf Frage von AM Schemmann, teilt Herr Neumayer mit, dass an der offenen Ganztagsschule
derzeit 48 Kinder teilnehmen.
Herr Dr. Rohleder teilt mit, dass heute die Haupttermine für das Zentralabitur abgeschlossen werden
konnten. Entgegen der allgemeinen Presseberichterstattung traten aus seiner Sicht keine
größeren Probleme auf. Der organisatorische Aufwand ist sehr hoch und sicherlich auch mit Unterrichtsausfall
verbunden. Er bittet, auf politischer Ebene darauf hinzuwirken, dass keine weiteren
Kürzungen der Stundenkapazitäten für die Schulen erfolgen.
Als nächstes folgen nunmehr die Zentralprüfungen für die 10er Jahrgänge, dem folgt dann die
Lernstandserhebung 8. Diese Zusammenballung zwischen den Osterferien und dem Schuljahresende
wird von ihm für nicht richtig angesehen und geht sehr zu Lasten des regulären Unterrichts.
Für die Schülerinnen der Jahrgänge 5 bis 8 findet morgen der „Girls-Day“ statt.
Nach dem bisherigen Anmeldestand für den neuen 11er Jahrgang ist damit zu rechnen, dass dieser
3-zügig wird, was bedeutet, dass evtl. ein weiterer Schwerpunkt angeboten werden kann.
Aus der SV heraus werden 2 Projekte verfolgt, die auch von der Schule unterstützt werden und
zwar „Schule ohne Rassismus“ und „ Tagwerk-Aktion“ (= 1 Tag Arbeit für die dritte Welt).
Seit dem 1.4.07 ist die Schule rauchfreie Zone.
Auf Anfrage von RM Tegtbauer zur Situation am Zebrastreifen an der Emsdettener Str. erklärt Dr.
Rohleder, dass insbesondere in den unteren Klassen Verkehrserziehungsmaßnahmen durchgeführt
werden. Aus eigener Erfahrung weist er jedoch auch darauf hin, dass hier nicht nur die
Schülerschaft ein Gefahrenpotenzial schafft, sondern auch die älteren Bewohner des Altenheimes,
die an dieser Stelle ein falsches Verhalten zeigen.
BM Brockmeyer erklärt ergänzend, dass sich auch der Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
in seiner gestrigen Sitzung mit diesem Thema befasst hat. Kurzfristig wird 1 Stellplatz
nördlich des Zebrastreifens aufgegeben.
Die Vorsitzende unterbricht sodann diesen Punkt und fährt mit der Tagesordnung fort mit dem
Hinweis, ihn erneut aufzurufen, wenn die Vertreterin der Gangolfgrundschule, welche aus anderen
Termingründen an einem rechtzeitigen Erscheinen gehindert war, zur Sitzung kommt.
Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschuss - Niederschrift vom 25.04.2007

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Nach dem Eintreffen von Frau Wiedau-Gottwald, Konrektorin der Gangolfgrundschule, ruft die
Vorsitzende den Punkt erneut auf.
Frau Wiedau-Gottwald berichtet sodann für die Gangolfgrundschule zu folgenden Themen:
- Das Projekt zur Neugestaltung des Schulhofes macht gute Fortschritte. Dieser soll beim Schulfest
am 9.6.07 eingeweiht werden;
- Die offene Ganztagsschule läuft gut. Es hat einige kleinere Veränderungen bei der Hausaufgabenbetreuung
gegeben. Infolge der guten Personalsituation konnte eine zusätzliche Lesegruppe
eingerichtet werden;
- Vom 1.6. bis 8.6. findet eine Projektwoche statt, die Ergebnisse werden ebenfalls anlässlich des
Schulfestes präsentiert;
- Ende Mai findet ein Schulbusprojekt gemeinsam mit der RVM statt;
- Am 31.5. findet die jährliche Gangolfiade statt;
- In Kürze wird ein Kennenlerntag für die neuen SchülerInnen durchgeführt;
- Es wurden Gelder für ein Projekt „Fit in der Schuleingangsphase“ beantragt.
Auf Nachfrage von AM Schemmann nach einem Erziehungsvertrag wie an der Wichernschule erklärt
Frau Wiedau-Gottwald, dass es diesen in solch konkreter Form an der Gangolfgrundschule
bisher nicht gibt.
6. Satzungen
6.1 Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2007
Vorlagennr. 12/2007 1. Ergänzung
RM Tegtbauer weist darauf hin, dass es zu den vorgesehenen Investitionen für die Kardinal-von-
Galen-Schule im Haushaltsplanentwurf Erläuterungen gibt, diese aber für die beiden Grundschulen
fehlen. Er bittet hier um Auskunft zu den geplanten Maßnahmen.
BM Brockmeyer erklärt, dass dieses auch bereits in der gestrigen Sitzung des Planungs-, Bau-,
Verkehrs- und Umweltausschusses angesprochen wurde. Die Angelegenheit wird aufgearbeitet
und zur Haupt- und Finanzausschusssitzung nachgeliefert.
GOAR Intfeld informiert sodann über die für 2007 vorgesehenen baulichen Maßnahmen im Rahmen
der offenen Ganztagsschule an den beiden Grundschulen. Besonders weist er auf einen Erlaß
des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hin, wonach die Zuschussanträge inzwischen
ein Volumen angenommen haben, welches die zur Verfügung stehenden Bundesmittel überschreitet.
Es ist daher damit zu rechnen, dass die Zuschüsse um bis zu 30% gekürzt werden. Dieser
Zuschussausfall wäre dann durch die Gemeinde, voraussichtlich aus der Schulpauschale, aufzufangen,
zumindest aber vorzufinanzieren für den Fall, dass durch spätere Rückflüsse wegen
nicht in Anspruch genommener Zuschüsse wieder Mittel frei werden.
BM Brockmeyer weist darauf hin, dass die jetzt evtl. eintretende Situation zeigt, dass die Gemeinde
Nordwalde gut daran getan hat, frühzeitig dieses Thema anzufassen.
AM Schemmann erklärt, dass, auch auf die Gefahr hin, dass die Zuschüsse nicht in voller Höhe
fließen, an den bisherigen Planungen für die Fortführung der baulichen Maßnahmen für die offene
Ganztagsschule an beiden Grundschulen festgehalten werden soll.
Weitere Aussagen zu einzelnen Positionen des Haushaltsplanentwurfes werden von den Ausschussmitgliedern
nicht vorgetragen.
Auf Vorschlag der Vorsitzenden fasst der Ausschuss sodann folgenden
Beschluss:
Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschuss - Niederschrift vom 25.04.2007

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Der Ausschuss verweist die Haushaltssatzung nebst Anlagen zur weiteren Beratung in die Fraktionen.
Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7. Verschiedenes
7.1 Umbenennung des Ausschusses für Schule, Soziales, Kultur und Sport
RM Ilge weist darauf hin, dass ein wichtiges Thema der Ausschussarbeit auch der Bereich „Jugend“
ist. Dieses sollte auch im Ausschussnamen zum Ausdruck gebracht werden. Sie regt deshalb
an, den Ausschuss umzubenennen in „Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales, Kultur und
Sport“.
7.2 Spielplatzsituation
RM Ilge teilt mit, dass sie von einer Mutter darauf hingewiesen wurde, dass bei einem Kinderspielplatz
keine Sitzbank vorhanden ist.
AM Schemmann erklärt, dass dies vermutlich der Spielplatz an der Fritz-Reuter-Str. ist. Seitens
des Arbeitskreises Spielplätze ist hier bereits die Aufstellung einer Bank vorgesehen.
7.3 Bericht aus dem Jugendparlament
Herr Flothkötter berichtet aus der letzten Sitzung des Jugendparlamentes, dass beabsichtigt ist, für
das Jugendcafe einen Trägerverein zu gründen. Ein großes Problem ist nach wie vor die Raumfrage.
Frau Cord erklärt, dass im Bereich der Wichernschule immer wieder Jugendliche anzutreffen sind,
die kleinere Kinder ärgern. Diese Jugendlichen sollen vom Jugendparlament angesprochen werden.
Weiter teilt sie mit, dass in Zusammenarbeit mit der Kardinal-von-Galen-Schule der ZOB
durch ansprechende „Graffiti“ neu gestaltet werden soll.
7.4 Zweckverband Förderschule
BM Brockmeyer informiert über Überlegungen in der letzten Sitzung des Zweckverbandes der Förderschule,
über den „Zweck der Schule“ nachzudenken. Bedingt durch den hohen Ausländeranteil
von fast 50% der Schüler hat sich der ursprüngliche Zweck fast gänzlich in Richtung Sprachförderung
verschoben. Im Hinblick auf notwendige Investitionen ist angeregt worden, mit der Bezirksregierung
vorab das Gespräch zu suchen, ob die Schule in der bisherigen Form fortgeführt werden
soll, oder ob durch Veränderungen, auch in der personellen Ausstattung, hier eine Änderung der
Struktur herbeizuführen ist.
Ausschussvorsitzende Schriftführer
Schul-, Sozial-, Kultur- und Sport-Ausschuss - Niederschrift vom 25.04.2007