BETRIEBSKOSTENABRECHNUNG - Mieterecho

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Nutzwert des jeweiligen Mietgegenstandes
Gesamtnutzwerte des Hauses
Bei der Festsetzung der Nutzwerte (durch Schlichtungsstelle/Gericht bzw
Sachverständige) wird jedes Objekt der Liegenschaft im Vergleich zu den
übrigen Objekten bewertet. Ausgegangen wird dabei von der Nutzfläche,
es werden aber Umstände, die den Wert einer konkreten Wohnung im Vergleich
zu anderen Objekten nennenswert erhöhen (z. B. Terrasse) oder
auch vermindern (z. B. volle Straßenlage), durch Zu- oder Abschläge berücksichtigt.
Nach der Durchführung dieser Bewertung kann der Nutzwert jedes einzelnen
Objektes (z. B. Wohnung Top 3 hat Nutzwert 49) zur Summe der Nutzwerte
aller Objekte der Liegenschaft (z. B. 1376) in Beziehung gesetzt werden.
Die sich so ergebende Bruchzahl (in unserem Beispiel 49/1376) entspricht
also dem Verhältnis des Nutzwerts der konkreten Wohnung zum
zusammengerechneten Nutzwert aller Objekte (in Prozent ausgedrückt:
3,56%). Dann könnten im Bereich des WGG die Betriebskosten auch nach
diesem Aufteilungsschlüssel verteilt werden.
Sonderfall: Aufteilung von Betriebskosten nach dem messbaren
Verbrauch
Für die Heizungs- und Warmwasserkosten ist bereits bisher durch das
Heizkostenabrechnungsgesetz vorgesehen, dass der überwiegende Teil
der Energiekosten auf der Grundlage des gemessenen Verbrauches aufzuteilen
ist. Dieser Grundgedanke des Heizkostenabrechnungsgesetzes
wurde mit der Wohnrechtsnovelle 1999 auch in das Mietrechtsgesetz aufgenommen.
Die vom Verbrauch abhängigen Betriebskosten können unter gewissen
Voraussetzungen entsprechend dem Verbrauch (also abweichend vom
Nutzflächen- oder Nutzwertschlüssel) aufgeteilt werden.
Diese abweichende Aufteilung (entsprechend dem gemessenen Verbrauch)
bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Vermieter
und mindestens zwei Dritteln der Mieter. Dieses Quotenerfordernis
auf Mieterseite muss zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung
erfüllt sein. Wenn eine derartige Vereinbarung vorliegt, so hat
jeder Mieter die Erfassung der Verbrauchsanteile in seinem Mietgegenstand
zu dulden.