BETRIEBSKOSTENABRECHNUNG - Mieterecho

deren Herkunft nicht mehr feststellbar ist. Nach Berichten einiger Mieter
kommt es immer wieder vor, dass Hauseigentümer bzw Hausverwalter
eine Firma zu einem abnorm hohen, ortsunüblichen Preis mit der Entrümpelung
beauftragen. Der überhöhte Preis ist zwar zuerst vom Hauseigentümer
zu bezahlen, er wird dann aber an die Mieter als Betriebskosten
weiter verrechnet. Dass der weiter verrechnete Preis überhöht ist, ist
meist nur mit größerem Aufwand nachzuweisen. Beispielsweise wenn ein
Mieter die Menge des Gerümpels fotografiert und sich unter Vorlage der
Fotos bei einem anderen Müllentsorgungs- bzw Entrümpelungsunternehmen
einen Kostenvoranschlag besorgt. Überdies wurde beobachtet, dass
solche für die Mieter nachteiligen Preisvereinbarungen mit Firmen getroffen
werden, die mit dem Hauseigentümer oder Hausverwalter in ständiger Geschäftsbeziehung
stehen. Manchmal handelt es sich sogar um Firmen, an
der Hauseigentümer oder Hausverwalter beteiligt sind. Bei solchen
Sachverhalten liegt es auch auf der Hand, dass dabei nicht nur die Entrümpelungsfirma
sondern auch Hauseigentümer bzw Hausverwalter einen
Gewinn erzielen. Dies jedenfalls dann, wenn die Entrümpelung von einer
Firma durchgeführt wird, an der Hauseigentümer oder Hausverwalter beteiligt
sind. Wird die Entrümpelung von einer „befreundeten“ Firma zu einem
überhöhten Preis durchgeführt, kann man annehmen, dass Teilbeträge an
den Hauseigentümer bzw Hausverwalter zurückfließen.
Beispiel 2: Ähnliches ist auch bei Reinigungsfirmen zu beobachten. Die
bei der Abschaffung des Hausbesorgergesetzes und bei einer Durchführung
der Hausbetreuung durch Reinigungsfirmen versprochene Senkung
der Betriebskosten ist nicht eingetreten. Dies bestätigen auch Erfahrungsberichte
von Mietern, in deren Häusern der Hausbesorger in Pension gegangen
ist oder gekündigt wurde und durch eine Reinigungsfirma ersetzt
wurde. Dies lässt darauf schließen, dass der in Aussicht gestellte Preisvorteil
eben nicht an die Mieter weitergegeben wird und Vermieter oder Verwalter
mit Hausreinigungsfirmen überhöhte Preise vereinbaren. Auch hier
wurde schon beobachtet, dass Hauseigentümer bzw Hausverwalter eine
Firma, an der Hauseigentümer oder Hausverwalter beteiligt sind, mit der
Hausreinigung beauftragen. Dabei kann mit gutem Grund vermutet werden,
dass den Mietern überhöhte Kosten weiter verrechnet werden und ein Teil
der Betriebskosten in die Tasche des Hausverwalters oder Hauseigentümers
zurückfließt.
Beispiel 3: Ein weiteres Problem bilden die Kosten der Versicherungen.
Auch hier wird in der Branche bestätigt, dass Teile der Prämien, welche
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