Sachlicher Teilflächennutzungsplan ... - Treuenbrietzen

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Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung Stadt Treuenbrietzen INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS 2 2.0 ERFORDERNISS 4 3.0 RECHTSGRUNDLAGEN 4 4.0 PLANUNGSVORGABEN 4 4.1 Landesplanung 4 4.2 Regionalplan Havelland-Fläming 5 4.3 Kommunale Planungen 5 5.0 PLANUNGSZIEL 6 6.0 VERFAHREN 6 7.0 PLANGEBIET 7 7.1 Räumlicher Geltungsbereich 7 7.2 Wirtschaftliche Situation 7 7.3 Nutzungsstruktur im Plangebiet 8 7.4 Städtebauliche Situation 9 8.0 VORGEHENSWEISE 11 8.1 Ausschlussmethode 11 8.1.1 Ermittlung der harten Tabuzonen 11 8.1.1.1 Naturschutzgebiete § 23 BNatSchG 11 8.1.1.2 Freiraumverbund 11 8.1.1.3 Landschaftsschutzgebiete § 26 BNatschG 12 8.1.1.4 Europäisches Netz „Natura 2000“ 13 8.1.1.5 Schutzbereiche nach Windkrafterlass (besonderer Artenschutz) 13 8.1.2 Ermittlung der weichen Tabuzonen 14 8.1.2.1 Restriktionsbereiche nach Windkrafterlass 14 8.1.2.2 Vorrangbereiche für die landschaftsgebundene Erholung / Bereiche mit besonderer Bedeutung für das Orts- und Landschaftsbild 15 8.1.2.3 Vorrangflächen für Kompensationsmaßnahmen 16 8.1.2.4 Kompensationsmaßnahmen 17 8.1.2.5 Städtebauliche Nutzungsbeschränkungen 17 8.2.6 Übersichtstabelle Tabuzonen 19 9.0 ERMITTELTE EIGNUNGSGEBIETE 23 9.1 Eignungsgebiet mit Konzentrationswirkung ETB 3 25 9.2 Eignungsgebiet mit Konzentrationswirkung ETB 4 und ETB 6 27 9.3 Eignungsgebiet mit Konzentrationswirkung ETB 5 33 9.4 Eignungsgebiet mit Konzentrationswirkung ETB 7 35 9.6 Eignungsgebiet mit Konzentrationswirkung ETB 8 37 10.0 NATUR UND UMWELT 39 10.1 Maßnahmen zur Vermeidung, -minderung und zum Ausgleich 39 10.2 Kompensationsmaßnahmen 39 ANLAGEN DER BEGRÜNDUNG: 40 11.0 UMWELTBERICHT 40 2 ______________________________________________________________________ ERNICKE & PARTNER Architekten und Ingenieure Bearbeitungsstand: September 2011
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung Stadt Treuenbrietzen 1.0 VORBEMERKUNGEN Windeignungsgebiete sollen hinsichtlich ihres Flächenangebotes ausgeschöpft werden können, um der Windkraftnutzung substanziell Raum zu verschaffen, der Privilegierung dieser Anlagen im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr.5 BauGB Rechnung zu tragen und dem landespolitischen Ziel der Förderung regenerativer Energien gerecht zu werden. Windkraftanlagen zählen zu den Anlagen, die im bauplanungsrechtlichen Außenbereich privilegiert und damit zulässig sind, wenn ihnen öffentliche Belange i.S.d. §35 Abs.3 Satz 1 BauGB nicht entgegenstehen und die ausreichenden Erschließung gesichert ist. Öffentliche Belange stehen einem Vorhaben auch dann entgegen, wenn hierfür durch Darstellungen im Flächennutzungsplan bzw. im Regionalplan oder auf der Ebene der Landesplanung eine Ausweisung an anderer Stelle erfolgt ist. Im Rahmen der Erarbeitung der Raumordnungsplanung, der Regionalplanung und der Flächennutzungsplanung kann durch positive Standortzuweisungen an einer oder mehreren Stellen im Plangebiet somit die Gemeinde, die Regionalplanung oder die Landesplanung das übrige Plangebiet von den durch den Gesetzgeber privilegierten Anlagen freihalten. In den ergänzenden Flächennutzungsplänen für das Gemeindegebiet der Stadt Treuenbrietzen wurden aufgrund der zum Zeitpunkt der Erarbeitung vorliegenden Regionalplanung, in dem positive Standorte für Windkraftanlagen ausgewiesen waren, das Windeignungsgebiet in der Gemarkung Feldheim als Sonderbaufläche für Windenergie dargestellt. Die Flächen östlich der Ortslage Feldheim, waren Teilflächen des im Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan Windenergie, festgelegten Windeignungsgebietes „Niederer Fläming West“. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 14.09.2010 den im September 2004 von der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming als Satzung beschlossenen und im Mai 2008 - nach Behebung gerichtlich festgestellter formaler Mängel - erneut bekannt gemachten Sachlichen Teilplan "Windenergienutzung" für unwirksam erklärt. Damit entfällt die bis dahin wirksame gesetzliche Steuerungswirkung im Hinblick auf die Anpassungspflicht der Gemeinden an die Regionalplanung. Gleichzeitig ist auch der Ausschluss von privilegierten Vorhaben (§ 35 Ab.1 Nr. 2 bis 6 BauGB) entfallen. Damit können Windenergieanlagen gemäß § 35 Abs.1 BauGB, die wegen ihrer städtebaulichen Wirkung im besonderen eine große öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, im Außenbereich errichtet werden, wenn keine speziellen fachlichen Belange oder ein Flächennutzungsplan die Ansiedlung steuert. Der Regionalplan Havelland-Fläming 2020 befindet sich in Aufstellung. Im Scopingtermin am 17.06.2010 wurden die Inhalte der Planung erläutert. ______________________________________________________________________ ERNICKE & PARTNER Architekten und Ingenieure Bearbeitungsstand: September 2011 3
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