Sachlicher Teilflächennutzungsplan ... - Treuenbrietzen

Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung Stadt Treuenbrietzen
2.0 ERFORDERNISS
Das Land Brandenburg hat sich mit der Energiestrategie 2020 und im
Maßnahmenkatalog zu Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des
Klimawandels zum Ausbau der regenerativen Energien bekannt. Bis 2020
sollen diese einen Anteil von 20 % am Primärenergieverbrauch des Landes
haben. Neben der verstärkten Nutzung der Biomasse und Solarenergie
soll dieses Ziel insbesondere durch den Ausbau der Windenergie erreicht
werden.
Die derzeit installierte elektrische Leistung von rund 3.700 MW mit 2.644
Anlagen (Stand Dezember 2009) soll bis 2020 auf 7.500 MW ausgebaut
werden. Die soll sowohl durch Repowering als auch durch Ausweisung
neuer Eignungsgebiete erreicht werden. Insgesamt 555 km², das entspricht
rund 1,9 % der Landesfläche, werden zur Realisierung der Ausbauziele
benötigt.
Um schutzwürdige Interessen der Bevölkerung und der Umwelt mit dieser
Art von ressourcenschonenden Energiegewinnung in Einklang zu bringen,
ist die Konzentration der Anlagen auf möglichst konfliktreduzierte Standorte
notwendig.
Die Stadt Treuenbrietzen hält es aufgrund der besonderen städtebaulichen
Auswirkungen für erforderlich, neben den bereits im Gemeindegebiet
vorhandenen Flächen, auf denen Windenergieanlagen vorhanden sind,
geeignete Flächen für die Nutzung von Windenergie zu finden und als
Konzentrationsflächen in einem sachlichen Teilflächennutzungsplan
„Windkraftnutzung“ auszuweisen, um eine ungeordnete und unverträgliche
Ansiedlung von Windkraftanlagen zu unterbinden.
Der Teilflächennutzungsplan befasst sich ausschließlich mit dem Thema
Windenergienutzung.
3.0 RECHTSGRUNDLAGEN
Der sachliche Teilflächennutzungsplan „Windkraftnutzung“ wird auf der
Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung
vom 23.09.2004 (BGBl. l S. 2114), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. l S. 1509), aufgestellt.
Rechtsgrundlage für das Instrument „sachlicher Teilflächennutzugsplan“
ist § 5 Abs. 2 b i.V. mit § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.
Als Grundlage für die zeichnerische Darstellung dient die Topographische
Karte des Landesvermessungsamtes.
4.0 PLANUNGSVORGABEN
4.1 Landesplanung
Für Planungen und Maßnahmen der Stadt Treuenbrietzen ergeben sich
die Erfordernisse der Raumordnung im Sinne des § 3 Ziff. 1 ROG, insbesondere
aus dem Landesentwicklungsprogramm 2007 (LEPro 007) vom
18. Dezember 2007, und der Verordnung über den Landesentwicklungsplan
Berlin-Brandenburg (LEP B-B) vom 31. März 2009.
Die Mitteilung der Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der
Raumordnung durch die Gemeinsame Landesplanungsabeilung Berlin-
Brandenburg erfolgte mit Schreiben vom 13.12.2010.
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ERNICKE & PARTNER Architekten und Ingenieure
Bearbeitungsstand: September 2011
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