Amtsblatt Nr. 17 vom 03.09.2010 - Verwaltungsgemeinschaft "An der ...

An der Schmücke – 4– Nr. 17/2010
Stadt Heldrungen
Das sind die Flächen, von denen das Oberflächenwasser in das
Kanalsystem geleitet wird, wie zum Beispiel von einer Dachfläche
die mit einer Dachrinne zur Straße entwässert und direkt
mit dem Kanal verbunden ist, bzw. auch indirekt über die Straßenfläche
in einen Gully geleitet wird oder auch von Hofflächen
mit Neigung zur Straße.
Nicht abflusswirksame Flächen sind die Flächen auf dem eigenen
Grundstück, von denen das Oberflächenwasser zurückgehalten,
d.h. versickert, bzw. in anderen Regenauffangsystemen
gesammelt wird, ohne es dem Kanal zuzuführen.
Einladung
der Jagdgenossenschaft Heldrungen zur
Genossenschaftsversammlung
Gem. § 7 Abs. 2 der Satzung der Jagdgenossenschaft lade ich
Sie hiermit zur Genossenschaftsversammlung am 15.09.2010
um 19 Uhr in den Rittersaal der Wasserburg Heldrungen ein.
Tagesordnung
1) Begrüßung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Bestätigung des Versammlungsleiters
4) Feststellung der Tagesordnung
5) Rechenschaftsbericht 2001 - 2009
6) Kassenbericht 2001 - 2009
7) Vorstellung Haushaltsplan 2010
8) Entlastung Vorstand und Schatzmeister
9) Beschlussfassung über:
a) Verwendung Pachtreinerlös
b) Aktualisierung Jagdkataster
c) Flächenberichtigung nach Aktualisierung Jagdkataster
und Pächterfeststellung
d) neue Mustersatzung
10 Diskussion
11)Wahl der neuen Rechnungsprüfer
12)Wahl des Vorstandes und der Berater
13)Konstituierende Sitzung des Vorstandes
14) Schlusswort und Verabschiedung
Matthias Kopf
Vorsitzender des Jagdvorstandes
Kyffhäuser Abwasser- und
Trinkwasserverband (KAT)
Abwasserzweckverband „Thüringer Pforte“
Gebührensplittung ab 2011 beim AZV „Thüringer
Pforte“
Nach der letzten Gebührenkalkulation im Jahr 2006, hatte sich
der AZV unter Beachtung der damaligen Gesetzeslage nicht für
die Gebührensplittung entschieden. Durch Nachweis der homogenen
Bebauung in unserem Verbandsgebiet wurde auf eine
zusätzliche Gebühr verzichtet.
Mit dem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtes Weimar Nr. 3K
636/08 We vom 25.11.2009 ist es für den Abwasserzweckverband
„Thüringer Pforte“ unausweichlich,
getrennte Gebühren, d.h. Gebühr für Oberflächenwasser, welches
von den Grundstücken über die Kanalisation abgeleitet
wird und eine Gebühr für Schmutzwasser, zu erheben.
Das Ableiten von Oberflächenwasser durch Kanäle und Pumpwerke
sowie die Abwasserbehandlung, verursachen dem
Zweckverband Kosten. Diese Kosten waren bis jetzt in der Abwassergebühr
mit eingerechnet. (Oberflächenwasser ist das
Wasser welches durch befestigte Flächen wie Dächer, Höfe,
Wege, Straßen und Plätze in ein öffentliches Kanalsystem abfließt
und entweder in ein offenes Grabensystem abschlägt oder
bis zur Kläranlage geleitet wird).
Der finanzielle Anteil für die Oberflächenentwässerung, wird ab
dem Jahr 2011 in der Gebührenkalkulation ermittelt und getrennt
von der Schmutzwassergebühr ausgewiesen. Zur Berechnung
werden die abflusswirksamen Flächen der Grundstücke
herangezogen. Was heißt „abflusswirksame Fläche“?
Mitteilung der Friedhofsverwaltung
Im September wird auf den Friedhöfen der einzelnen Mitgliedsgemeinden
(ausgenommen Friedhöfe in kirchlicher Verwaltung)
die Standfestigkeit der einzelnen Grabmale geprüft.
Die Überprüfung erfolgt durch einen Sachverständigen nach
den Unfallverhütungsvorschriften, § 9 der Gartenbau BG für
Friedhöfe und der Technischen Anleitung zur Standsicherheit
von Grabmalen (TA Grabmal) der Deutschen Naturstein Akademie
e.V. und/oder den Richtlinien zur Prüfung von Grabmalen
des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Steinmetz,-
Stein- und Holzbildhauerhandwerks.
Ein genauer Termin wird in der Presse noch mitgeteilt.
Die einzelnen Angehörigen / Nutzungsberechtigten haben somit
die Gelegenheit an der Prüfung teilzunehmen.
Ein entsprechender Aushang erfolgt in den einzelnen Schaukästen
auf den Friedhöfen.
Benutzungsordnung
Gemeinde Bretleben
Gemeindesaal und Vorsaal zum
Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Bretleben
1. Öffentliche Einrichtung
Die Gemeinde Bretleben ist Eigentümerin des Objektes, Heldrungener
Straße 69.
Der Gemeindesaal mit Vorsaal und Sanitärbereich, ist eine öffentliche
Einrichtung.
Gemäß § 14 Thüringer Gemeindeordnung sind die Einwohner
im Rahmen der bestehenden Vorschriften berechtigt, diese öffentliche
Einrichtung der Gemeinde zu nutzen, und verpflichtet,
die
Lasten der Gemeinde zu tragen. Auswärts wohnende private
und juristische Personen sowie nicht ansässige Vereine haben
ebenfalls ein Recht auf Nutzung der Einrichtung im Rahmen der
geltenden Vorschriften.
Die Nutzung soll zur Entwicklung und Festigung des Gemeinschaftslebens
der Bürger und der Vereine in der Gemeinde
Bretleben beitragen.
2. Benutzung
Die Bürger und Vereine der Gemeinde Bretleben sowie die Gemeinde
selbst sind zur Durchführung privater Feiern, Vereinsfeiern
und sonstiger Veranstaltungen im Dorfgemeinschaftshaus
berechtigt.
Ein generelles Verbot besteht für Veranstaltungen, deren Inhalt
und Ziele freiheitlich-demokratischen Grundordnung widersprechen.
Das Ausschanksrecht hat der Wirt der Gaststätte, wie im Pachtvertrag
festgehalten.