Evaluierung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung ... - ZSW

2 Einleitung
2.1 Das Marktanreizprogramm
Das Marktanreizprogramm (MAP) fördert schwerpunktmäßig die Nutzung erneuerbarer
Energien zur Wärmebereitstellung, daneben mit deutlich niedrigerem Volumen und Anzahl
auch den Einsatz von Photovoltaikanlagen in Schulen und die Erweiterung, Reaktivierung
oder Sanierung von Wasserkraftanlagen. Zweck des Programms ist es, über den Einsatz
erneuerbarer Energien die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern und die
Emission von Treibhausgasen zu mindern. Über die beschleunigte Markteinführung sollen
implizit auch die Kosten der Nutzung erneuerbarer Energien gesenkt werden. Bestimmte
quantitative Ziele, wie sie beispielsweise im EEG oder im "100.000-Dächer-Programm"
formuliert wurden, existieren beim MAP nicht.
Das MAP trat zum 1.9.1999 als Nachfolger des so genannten "100-Millionen-Programms"
des Bundeswirtschaftsministeriums in Kraft. Verbunden damit war eine erhebliche
Ausweitung des Fördervolumens, sodass Förderanträge weit besser als im Vorgängerprogramm
befriedigt werden konnten und können. Das zur Verfügung gestellte Finanzvolumen
orientiert sich dabei an den zusätzlichen Einnahmen aus der Stromsteuer auf die
Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Rahmen der ökologischen Steuerreform.
Das MAP hatte von vorneherein sein Fokus auf die Förderung von Wärme aus erneuerbaren
Energien. Die Richtlinien, welche Techniken in welchem Umfang gefördert werden, sind seit
Bestehen des Programms fünf Mal angepasst worden, zuletzt zur Jahreswende 2003/04
(Tabelle 1 und Tabelle 2). Kleine Anlagen für die Anwendung in privaten Haushalten werden
dabei bevorzugt über Investitionskostenzuschüsse gefördert, größere Anlagen dagegen eher
über zinsvergünstigte Darlehen. Letztere werden zum Teil durch ein Verzicht auf ein Teil der
Darlehensschuld ergänzt, was sich in der Praxis wie ein Investitionskostenzuschuss an die
Investoren auswirkt. Im Auftrag des BMU werden die Zuschüsse vom Bundesamt für
Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) abgewickelt, das Darlehensprogramm über die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Zuschüsse wie auch Teilschulderlässe werden als
Festbeträge je Leistungseinheit vergeben, ihre Höhe wird damit unabhängig von der Höhe
der Investition bestimmt. Auf diese Weise kann ein durch die Förderung induzierter
Preisauftrieb verhindert werden, wie er bei einer Berechnung der Zuschusshöhe als Anteil an
den Investitionskosten entstände, da Preisminderungen in vollem Umfang dem Investor
zufließen.
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