Öffentliche Gemeinderats-Sitzung - Gemeinde Dietramszell

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Protokoll der öffentlichen Gemeinderats-Sitzung Dietramszell Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich 1. Bürgerfrageviertelstunde 2. Protokollgenehmigung GR-Protokoll vom 28.07.2009 3. Kinderpark in Dietramszell Unterbringung in der ehemaligen Hausmeisterwohnung an der Volksschule Dietramszell 4. Hochwasserschutz Bairawies Genehmigung Ersatzbau Brücke und Schuppen 5. Beb.Plan „Bairawies West“ a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung b) Auslegungsbeschluss c) Beauftragung Planungsbüro 6. Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung am 28.07.2009 gefassten Auftragsvergabe zur Maßnahmenbetreuung und –durchführung Projekt „Kindergarten Linden“ 7. Ehemalige Hausmülldeponie Thalham Genehmigung der Mittel zur Studienerstellung und ggf. Sanierung in Höhe von max. 51.000,-- € 8. Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für ehrenamtliche Wahlhelfer 9. Sonstiges Seite: 2
Protokoll der öffentlichen Gemeinderats-Sitzung Dietramszell 1. Bürgerfrageviertelstunde - Georg Burger, Rampertshofen – BebPlan „Auf der Tränke“ in Bairawies Herr Burger erkundigt sich, wann die Bebauungsplanänderung für oben genannten BebPlan wieder behandelt wird. Die Behandlung ist für die nächste GR-Sitzung vorgesehen, hängt jedoch von der Menge der zu behandelnden Themen ab. - Georg Burger, Rampertshofen - Kiesgrube in Rampertshofen Herr Burger erkundigt sich, ob die Kiesgrube in Rampertshofen mit leicht belastetem Material befüllt werden soll. Derzeit liegt kein entsprechender Antrag bei der Gemeinde Dietramszell vor. Es handelt sich dabei um ein Gerücht. - Georg Burger, Rampertshofen – Hydrant am Feuerwehrhaus in Manhartshofen Herr Burger teilt mit, dass der Hydrant am Feuerwehrhaus in Manhartshofen schwergängig ist. Dieser müsste ausgetauscht werden. Das Thema wird in der Bauausschuss-Sitzung im September behandelt. - Hans Schneider, Baiernrain – Bäume in der Kurve Baiernrain/Steingau Aufgrund des schweren Verkehrsunfalls regt GR Schneider an, die Bäume in der Kurve zwischen Baiernrain und Steingau in Höhe der Grotte zu entfernen. Bgm. Gröbmaier erklärt, dass schon ein entsprechender Antrag an das Straßenbauamt gerichtet wurde. - Ingrid Grimm, Schönegg – Bau des Sportheims in Dietramszell GR Grimm, Vorsitzende des TSV Dietramszell, gibt bekannt, dass am 26.08.2009 mit dem Bau des Sportheims begonnen wird. Helfer und Sponsoren sind jederzeit willkommen. 2. Protokollgenehmigung GR-Protokoll vom 28.07.2009 Das GR-Protokoll vom 28.07.2009 wird mit folgender Änderung genehmigt, Abstimmung: 13:0: Bei TOP 9 ist bei der Auftragsvergabe der Name der Firma von Firma Hoger in Höger zu ändern. 3. Kinderpark in Dietramszell Unterbringung in der ehemaligen Hausmeisterwohnung an der Volksschule Dietramszell In der GR-Sitzung am 28.07.2009 wurde unter TOP 16 bereits die Unterbringung des Kinderparks in der ehemaligen Hausmeisterwohnung behandelt. Es wurde per Beschluss eine schriftliche Anfrage zur Unterbringung des Kinderparks im Pfarrheim Dietramszell gefordert. In der schriftlichen Antwort des Pfarramtes wird die Unterbringung des Kinderparks im Pfarrheim abermals ausgeschlossen. GR Bachmeier hat in der GR-Sitzung im Juni 2009 zugesichert, die Arbeiten lt. Kostenschätzung von Planungsbüro Illner (Kosten: 4.500,-- €) in Eigenleistung zu erledigen, so dass nur noch die Materialkosten von der Gemeinde zu übernehmen sind. Seite: 3
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