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Neues und Altes vom Antisemitismus in Europa. Eine Langzeitstudie ...

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Rosa-Luxemburg-Stiftung –Gesellschaftsanalyse <strong>und</strong> Politische Bildung - Sem<strong>in</strong>armaterialien<br />

untersetzte Wiedergutmachungspolitik betrieben. Die Tatsache, welchen tiefen Schock die<br />

Ausstrahlung des amerikanischen Holocaust-Fernsehfilms 10 auf breite Kreise der BRD-<br />

Bevölkerung hatte, bezeugt allerd<strong>in</strong>gs auch weit verbreitetes Unwissen <strong>und</strong> rüttelte nicht<br />

wenige L<strong>in</strong>ke auf. Mancher Vater oder Großvater fand unter dem Weihnachtsbaum das <strong>in</strong> der<br />

DDR erschienene Braunbuch 11 vor, aufgeschlagen jene Seite, die von se<strong>in</strong>er persönlichen<br />

Verstrickung <strong>in</strong> das NS-Regime Zeugnis ablegte.<br />

Ich b<strong>in</strong> mir hier<strong>in</strong> nicht sicher:<br />

Noch e<strong>in</strong> anderer Aspekt soll genannt werden. E<strong>in</strong>e differenzierte Analyse des<br />

Verbreitungsgrades gediegenen Wissens <strong>in</strong> den verschiedenen Bevölkerungsschichten <strong>und</strong><br />

Altersgruppen der DDR-Bevölkerung über die NS-Zeit, die antijüdische Gr<strong>und</strong>komponente<br />

der NS-Politik e<strong>in</strong>geschlossen, wäre wohl noch zu leisten bzw. verdiente e<strong>in</strong>e Vertiefung.<br />

Zum<strong>in</strong>dest habe ich <strong>in</strong> über zehn Jahren politischer Bildungsarbeit mit Jugendlichen im Land<br />

Brandenburg <strong>und</strong> <strong>in</strong> Berl<strong>in</strong> bei ihnen viel Interesse, aber auch sehr häufig e<strong>in</strong>e erschreckend<br />

große Unkenntnis darüber gef<strong>und</strong>en, was die Geschichte der Juden <strong>und</strong> ihres<br />

Zusammenlebens mit Nichtjuden e<strong>in</strong>mal ausgemacht hatte.<br />

Zum <strong>Antisemitismus</strong> <strong>in</strong> <strong>Europa</strong> <strong>und</strong> <strong>in</strong> anderen Regionen heute<br />

Zur OSZE-Konferenz zum <strong>Antisemitismus</strong>, Berl<strong>in</strong>, April 2004<br />

(Siehe dazu den Artikel im R<strong>und</strong>brief.)<br />

Ergänzend seien hierzu nur zwei Bemerkungen gemacht.<br />

1. Seit Anfang der 90er Jahre richtet die PDS im Deutschen B<strong>und</strong>estag an den<br />

Innenm<strong>in</strong>ister monatlich e<strong>in</strong>e Anfrage zu neuen Erkenntnissen über<br />

rechtsextremistische Gewalttaten, die Zahl deren Opfer sowie die Zahlen der<br />

Festnahmen <strong>in</strong> diesem Zusammenhang. 12 Wir alle s<strong>in</strong>d aufgerufen, Petra ständig über<br />

solche Vorkommnisse zu <strong>in</strong>formieren. Die Vermutung liegt nahe, daß unsere Zahlen<br />

leider höher liegen werden als die des B<strong>und</strong>es<strong>in</strong>nenm<strong>in</strong>isteriums.<br />

2. .Der Sprecherrat der AG Rechtsextremismus / Antifaschismus beim Parteivorstand der<br />

PDS bittet um die Übermittlung aller bekanntwerdenden lokalen Aktivitäten <strong>und</strong><br />

Dokumente zum Thema für unsere Materialsammlung. Zu überlegen ist, wie solche<br />

Nachrichten <strong>in</strong> bestimmten Abständen als gebündeltes Paket von der PDS an die<br />

zuständige OSZE-Stelle <strong>in</strong> Warschau <strong>und</strong> an die Europäische Union herangetragen<br />

werden könnten.<br />

E<strong>in</strong>ige Bemerkungen zu vier ausgewählten Ländern <strong>und</strong> der Region Naher Osten.<br />

Beispiel Frankreich<br />

Frankreich hat gegenwärtig - wie e<strong>in</strong>e Reihe anderer europäischer Länder auch, bei weitem<br />

aber nicht alle - besonders klare Strafrechtsbestimmungen zur Ahndung antisemitischer Taten<br />

<strong>und</strong> Äußerungen. Das verdient höchste Anerkennung.<br />

Die auch auf der OSZE-Konferenz <strong>in</strong> Berl<strong>in</strong> Ende April 2004 geäußerte Behauptung,<br />

<strong>Antisemitismus</strong> wird heute nur durch die Migranten aus arabischen Ländern, aus ehemaligen<br />

10<br />

Siehe: Friedrich Knilli / Siegfried Ziel<strong>in</strong>ski (Hrsg): Holocaust zur Unterhaltung. Anatomie e<strong>in</strong>es<br />

<strong>in</strong>ternationalen Bestsellers, Berl<strong>in</strong> 1982.<br />

11<br />

Siehe: Braunbuch. Kriegs- <strong>und</strong> Naziverbrecher <strong>in</strong> der B<strong>und</strong>esrepublik. Staat Wirtschaft Armee Verwaltung<br />

Justiz Wissenschaft, Berl<strong>in</strong> 1965.<br />

12<br />

Siehe Petra Pau: Anfrage zu rechtsextremistischer Gewalt im April 2004. In: R<strong>und</strong>brief 2+3/2004, S. 55-57.<br />

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