Band - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Cornelia Hildebrandt
Fragmentierung und Pluralismus von Linksparteien
in Europa
Einleitung
Linke Parteien stellen sich wie andere Parteien auch die Aufgabe, unterschiedliche
Interessen zu repräsentieren, sie als politisches Konzept oder Gesamtprogramm
zu bündeln, um politische Macht zur Durchsetzung dieser Interessen und
Konzepte zu kämpfen. Dabei ziehen sie auch die Möglichkeiten einer Regierungsbeteiligung
in Betracht, so umstritten diese Option in linken Parteien auch
ist. Sie müssen in der Lage sein, eine innere Struktur und Kultur zu entwickeln,
die es ihnen erlaubt, diese Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehört, politische Führungskräfte
auszubilden.
Auch linke Parteien sind Räume, in denen um politische Macht gekämpft wird.
Es geht dabei um strategische und programmatische Deutungshoheit, um die
Durchsetzung von Politik- und Machtkonzepten. Es geht aber auch um Beschäftigungsverhältnisse
und Anerkennung innerhalb wie außerhalb der Parteien. Die
Verhältnisse zwischen den linken Parteien eines Parteiensystems und die Machtkonstellationen
innerhalb der Parteien sind Ausdruck eines permanenten Kampfes.
Innerhalb eines Parteiensystems unterscheiden sich linke Parteien erstens mit
Bezug auf die Konfliktlinie zwischen sozialer Gerechtigkeit und Markfreiheit und
zweitens mit Bezug auf die soziokulturelle Konfliktlinie zwischen autoritären und
libertären Politikkonzepten. 1 Ergänzend hierzu sei die Haltung linker Parteien gegenüber
der Europäischen Union genannt. Diese bewegt sich zwischen einer Zustimmung
zur EU als Raum des politischen Handels bei gleichzeitig kritischer
Haltung zu ihren dominierenden Politikansätzen und einer Ablehnung der EU als
imperialer Machtblock, verbunden mit der generellen Ablehnung ihrer vorherrschenden
Politiken.
Zur Unterscheidung und Verortung von Parteien verschiedener Parteiensysteme
2 auf europäischer Ebene dient der Begriff der »Parteienfamilie« 3 . Zu den
1 Das Cleavage- oder Konfliktlinienkonzept wurde entwickelt in: Seymour M Lipset/Stein Rokkan: Cleavage
Structures, Party Systems, and Voter Alignments, in: Seymour M. Lipset (Hg.): Party Systems and Voter Alignments.
Cross-National Perspectives, New York 1967, S. 1-63. Zur Bedeutung der beiden genannten Konfliktlinien
für das deutsche Parteiensystem vgl. Oskar Niedermayer: Die Veränderungen des deutschen Parteiensystems,
in: Michael Brie/Cornelia Hildebrandt (Hg.): Parteien und Bewegungen. Die Linke im Aufbruch, Berlin
2006, S. 101-110.
2 Aus den zahlreichen Darstellungen von Parteiensystemen in Europa seien hier nur beispielhaft genannt: Oskar
Niedermayer/Richard Stöss/Melanie Haas: Die Parteiensysteme Westeuropas, Wiesbaden 2009; Wolfgang Is-
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