Biologische Arbeitsstoffe - Bakterien, Viren, Parasiten, Pilze in der ...

15. Funktion und Wirksamkeit von technischen Schutzmaßnahmen sind regelmäßig, wenn
erforderlich auch durch messtechnische Ermittlung, zu überprüfen und sicherzustellen.
16. Wenn die Gefahr einer Kontamination an Arbeitsplätzen mit biologischen Arbeitsstoffen
besteht, sind für die Nahrungs- und Genussmittelaufnahme geeignete Pausenbereiche
außerhalb dieser Arbeitsplätze einzurichten.
17. Vor Aufnahme der Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen sind arbeitsbereichs- und
tätigkeitsbezogene Betriebsanweisungen zu erstellen. Die Beschäftigten sind anhand
dieser Anweisungen mündlich arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen zu unterweisen.
Im Rahmen der Unterweisung soll eine allgemeine medizinische Beratung durchgeführt
werden. Dabei sind die Beschäftigten über Angebotsuntersuchungen nach Teil 2, Absatz
2 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und mögliche
Impfungen zu unterrichten sowie auf besondere Gefährdungen zum Beispiel bei dauernd
verminderter Immunabwehr hinzuweisen.
Gegenüber Fremdfirmen besteht eine Unterrichtungspflicht nach § 8 Arbeitsschutzgesetz
in Verbindung mit den §§ 8 und 12 BioStoffV über mögliche gesundheitliche Gefährdungen
durch biologische Arbeitsstoffe am jeweiligen Arbeitsplatz einschließlich
notwendiger Schutzmaßnahmen.
18. Zeitpunkt und Gegenstand der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und durch
Unterschrift vom Unterwiesenen zu bestätigen. Unterweisungen sind in regelmäßigen
Abständen, spätestens nach Ablauf eines Jahres, bei veränderten Arbeitsbedingungen,
die zu einer erhöhten Gefährdung führen oder bei Kontamination des Arbeitsplatzes sowie
auf Anraten des Betriebsarztes infolge einer vermutlich berufsbedingten Erkrankung des
Beschäftigten oder bei gesundheitlichen Bedenken in Verbindung mit
arbeitsmedizinischen Untersuchungen zu wiederholen.
19. Zur Vermeidung von Betriebsunfällen z. B. bei der Entnahme, Handhabung und
Verarbeitung von Proben menschlichen und tierischen Ursprungs oder bei
Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder Abbrucharbeiten in oder an
kontaminierten Anlagen, Geräten oder Einrichtungen sind zusätzliche
Arbeitsanweisungen vorzuhalten.
8. Wofür bestehen Anzeige- und Aufzeichnungspflichten?
Gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 2, 3 oder 4 und im
Schutzbedürfnis gleichwertige nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der
Risikogruppe 3 oder 4 müssen 30 Tage vor ihrer Aufnahme der zuständigen
Regionalinspektion angezeigt werden. Die Anzeige enthält:
1. Name und Anschrift des Arbeitgebers,
2. Name und Anschrift der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Arbeitsschutzgesetz
verantwortlichen Personen,
3. Name und Befähigung der für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
verantwortlichen Personen,
4. das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung,
5. die Art des biologischen Arbeitsstoffes,
6. und die vorgesehenen Maßnahmen zum Arbeitsschutz.
Eine erneute Anzeige ist notwendig bei:
1. Änderungen der Tätigkeiten, die für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten
von Bedeutung sind,
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