Download Ausgabe 9 - Kommunal

Mit der Zwischenrechnung für das Jahr 2005 im März 2006 erfolgte eine Rückaufstellung
des einheitlichen Schlüssels ab 1. Jänner 2005. Verschiebungen von Finanzmitteln
sind durch die wertneutrale Umrechnung nicht zu erwarten.
Bundesabgaben der Gebietskörperschaften,
die sich aus dem neuen einheitlichen
Verteilungsschlüssel ergeben,
werden in folgenden Hundertsatzverhältnissen
festgesetzt:
Bund 73,204
Länder 15,191
Gemeinden 11,605
◆ Horizontaler Verteilungsschlüssel
(Unterverteilung):
Zur Bildung von Gemeinde-Ländertöpfen
wurden auch die Verteilungsparameter
für die Gemeindemittel aus
der vertikalen Verteilung vereinheitlicht
und in der Verordnung festgesetzt
(siehe Kasten rechts).
◆ Finanzzuweisungen,
Abzüge:
Die Bemessungsgrundlagen
für Finanzzuweisungen
an Gemeinden
für den öffentlichenPersonennahverkehr
werden auch
vereinheitlicht
und auf die
breitere
Mit dem einheitlichen
Schlüssel konnte eine
langjährige Forderung des
Gemeindebundes verwirklicht
und der von FAG-Periode zu
FAG-Periode nachweislich festgestellte
Rückgang des Anteils
der Gemeinden am Gesamtabgabenertrag
gebremst werden.
Bemessungsgrundlage der Abgaben mit
einheitlichem Schlüssel umgestellt.
[Bisher bildeten lediglich die Energieabgaben
die Berechnungsgrundlagen.]
Ebenso wurde der EU-Beitrag der
Gemeinden, der bisher nur bei der Einkommensteuer
als Vorwegabzug geregelt
war, entsprechend auf die verbreiterte
Bemessungsgrundlage umgestellt.
Schlussbemerkungen
Mit dem einheitlichen Schlüssel hat
eine langjährige Forderung des Österreichischen
Gemeindebundes im
Finanzausgleichsgesetz Eingang gefunden.
Durch die ertragsneutrale Umstellung
der Schlüsselzahlen für die
gemeinschaftlichen
Bundesabgaben, der
Schlüsselzahlen für
die Verteilungsparameter
in der Unterverteilung
bzw. für
diverse Finanzzuweisungen
und
Abzüge werden mittelfristig
zwar keine
spürbaren Vorteile
finanzieller Art für
die Gemeinden zu
erwarten sein.
Der von FAG-Peri-
Finanzen
ode zu FAG-Periode nachweislich festgestellte
Rückgang des Anteils der
Gemeinden am Gesamtabgabenertrag
wird – was zumindest die Anteile an
den gemeinschaftlichen Bundesabgaben
anlangt – gebremst werden.
Mit den Ertragsanteilvorschüssen für
den September 2005 beginnt jedenfalls
ein neues Kapitel im Finanzausgleich.
Der einheitliche Schlüssel wird daher
die Transparenz und die Effekte struktureller
Veränderungen durch steuerpolitische
Entscheidungen des Bundes
in Hinkunft wesentlich besser abschätzen
lassen. Zuwächse oder Rückgänge
bei den Ertragsanteilvorschüssen im
laufenden Jahr 2005 sind somit nicht
Ausfluss des neuen einheitlichen
Schlüssels, sondern haben ihre Ursachen
im konjunkturbedingten Abgabenaufkommen.
Mit der Zwischenrechnung für das Jahr
2005 im März 2006 erfolgte eine Rückaufstellung
des einheitlichen Schlüssels
ab 1. Jänner 2005. Verschiebungen von
Finanzmitteln sind durch die wertneutrale
Umrechnung nicht zu erwarten.
Horizontaler Verteilungsschlüssel
(Unterverteilung)
14,499 vH nach der Volkszahl
60,449 vH nach dem abgestuften
Bevölkerungsschlüssel
25,052 vH nach folgenden
Fixschlüsseln
Zunächst als Getränkesteuerausgleich mit
einem Betrag in Höhe von 1,888 vH des
Aufkommens an Umsatzsteuer.
Burgenland 2,572 vH
Kärnten 6,897 vH
Niederösterreich 14,451 vH
Oberösterreich 13,692 vH
Salzburg 6,429 vH
Steiermark 12,884 vH
Tirol 7,982 vH
Vorarlberg 3,717 vH
Wien 31,376 vH
und die verbleibenden Anteile in folgendem
Verhältnis:
Burgenland 2,292 vH
Kärnten 6,118 vH
Niederösterreich 16,689 vH
Oberösterreich 16,206 vH
Salzburg 7,506 vH
Steiermark 12,451 vH
Tirol 9,834 vH
Vorarlberg 5,887 vH
Wien 23,017 vH
KOMMUNAL 17