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Die Politik in der Wachstumsfalle - Wachstum im Wandel

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Gerhard Scherhorn<br />

<strong>Die</strong> <strong>Politik</strong> <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong><strong>Wachstum</strong>sfalle</strong><br />

Das zentrale Problem <strong>der</strong> Menschheit heute ist <strong>der</strong> Substanzverzehr, se<strong>in</strong>e Ursache<br />

die Fixierung <strong>der</strong> <strong>Politik</strong> auf Wirtschaftswachstum. <strong>Die</strong> Lösung liegt <strong>im</strong><br />

Gegensatz zur <strong>Wachstum</strong>spolitik, <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Politik</strong> <strong>der</strong> Nachhaltigen Entwicklung.<br />

<strong>Die</strong>se <strong>Politik</strong> lässt die nachhaltigere Produktion <strong>in</strong> den Grenzen des Substanzerhalts<br />

wachsen und die weniger nachhaltige schrumpfen. Sie wird nur gel<strong>in</strong>gen,<br />

wenn Wirtschaftswachstum nicht mehr das Ziel <strong>der</strong> <strong>Politik</strong> ist. Sie erfor<strong>der</strong>t e<strong>in</strong>e<br />

neue Verantwortlichkeit für die Geme<strong>in</strong>güter. Und sie ist durchsetzbar, wenn<br />

die Sozialb<strong>in</strong>dung des Eigentums auf das Kapitaleigentum ausgedehnt wird.<br />

I. <strong>Wachstum</strong> o<strong>der</strong> Nachhaltige Entwicklung<br />

1.1 E<strong>in</strong>e vergebliche Hoffnung 1<br />

1.2 Noch e<strong>in</strong>mal am Scheideweg 3<br />

1.3 <strong>Wachstum</strong> durch Substanzverzehr 4<br />

1.4 Substanzerhaltung durch Erwachsenwerden 6<br />

1.5 Nachhaltige Entwicklung, nicht Nachhaltiges <strong>Wachstum</strong>! 8<br />

II. Ke<strong>in</strong>e Alternative zum <strong>Wachstum</strong>?<br />

2.1 Ohne <strong>Wachstum</strong> ke<strong>in</strong>e Nachhaltige Entwicklung? 10<br />

2.2 Ohne <strong>Wachstum</strong> ke<strong>in</strong>e Vollbeschäftigung? 12<br />

2.3 Ohne <strong>Wachstum</strong> größere Verteilungsunterschiede? 14<br />

2.4 Ohne <strong>Wachstum</strong> ke<strong>in</strong>e Soziale Sicherung? 15<br />

2.5 Ohne <strong>Wachstum</strong> ke<strong>in</strong>e Tilgung <strong>der</strong> Staatsschulden? 16<br />

III. Bed<strong>in</strong>gungen für Nachhaltigkeit<br />

3.1 Sozialb<strong>in</strong>dung des Kapitaleigentums 19<br />

3.2 Nachhaltiger Wettbewerb 21<br />

3.3 Gerechte Verteilung 22<br />

3.5 Außenwirtschaftliches Gleichgewicht 24<br />

3.4 Wohlfahrtsorientierung 26<br />

I. <strong>Wachstum</strong> o<strong>der</strong> Nachhaltige Entwicklung<br />

1.1 E<strong>in</strong>e vergebliche Hoffnung<br />

Maßgebende <strong>Politik</strong>er haben <strong>im</strong>mer wie<strong>der</strong>, auch <strong>im</strong> Wahlkampf 2009, bei<br />

<strong>der</strong> Regierungsbildung und seither verkündet, nichts an<strong>der</strong>es als die Rückkehr<br />

zu höherem Wirtschaftswachstum werde die Arbeitslosigkeit beseitigen<br />

und die Staatsverschuldung abbauen. <strong>Die</strong> gleiche vergebliche Hoffnung<br />

stand vor drei Jahrzehnten h<strong>in</strong>ter <strong>der</strong> vom UK und den USA ausgehenden<br />

Deregulierung <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anzmärkte, die die Stagflation <strong>der</strong> 1970er Jahre überw<strong>in</strong>den<br />

sollte. Damals war es Margaret Thatcher (Regierungsantritt 1979),<br />

die unablässig wie<strong>der</strong>holte, es gebe ke<strong>in</strong>e Alternative zum <strong>Wachstum</strong>. Sie<br />

wollte nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Grenzen des <strong>Wachstum</strong>s erreicht<br />

waren.

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