bauchtänzerInnen In ägyPten - Norient

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1 pro Jahr 380 000 franken: 320 000 franken Miete (wird stadtintern verrechnet), 60 000 franken nebenkosten (direkte auszahlung an reitschule). 2 «krokus» scheint anfällig zu sein für rambos, rassisten und soziopathen aller art. seit dem zusammenschluss mit der kapo scheint nun auch offenbar eine gewisse «stapo-nostalgie» zu herrschen. Verschiedene Vorfälle und indiskretionen lassen auch darauf schliessen, dass sich gewisse Elemente innerhalb von «krokus» und der zivilen fahndung zunehmend renitent verhalten und sich als «stapos» abgrenzen («Mir si de nid wi di schwulä kollegä vor kapo...») – was selbst polizeikorps-intern zu reden gebe... 3 aka das nichts («die unendlichen geschichte») aka die grauen herren («Momo»). aus gutEM hausE 26 megafon nr. 363, Januar 2012 Boden gestampft werden soll. Mit den tendenziösen Debatten im Stadtrat (Motion Mozsa + ähnliche) meldeten sich – aufgeschreckt durch fragwürdige Polizeimedienmitteilungen, hetzerischer Medienberichterstattung und der Chance ihren Namen in der Zeitung zu sehen – weitere Player_innen samt ihren Parteien zu Wort. Deren nicht nur im Zusammenhang mit dem Leistungsvertrag aufgestellten Forderungen zeichneten sich fast immer durch Dossier-Unkenntnis, diffuse Rachegelüste, Pseudo-Hilfsangebote, Kontrollzwang und Hang zu unverhältnismässigenLaw-&Order-Schikanen aus. Die Reitschule musste also plötzlich nicht nur mit Verwaltung und Gemeinderat verhandeln, sondern zusätzlich auch noch mit Polizei, Gewerbepolizei, Regierungsstatthalter, Stadtrat, Parteien und Medien. Wie heisst es so schön: zu viele Köch_innen verderben den Brei. Oder eben den Leistungsvertrag. WIe WeIter MIt kultur, PolItIk und sozIaleM unter eIneM dach? Die Reitschule ist ein komplexes und verschachteltes System von Interessen, Kompromissen, Ansichten, Allianzen, Ideen, Grundsätzen, Utopien, Mechanismen, Mythen und Erfahrungswerten, das auf dem gegenseitigen Respekt der Beteiligten beruht. Wer mit diesem Freiraum nicht umgehen kann, diesen dominieren, aus der Balance bringen will oder übergriffig wird, wird früher oder später von ihm ausgespuckt. Wenn nötig mit der gütigen Hilfe der gerade Anwesenden, der Vorplatzpräsenz und/oder dem Wellness-Team. In diesem Sinne hat nun wohl der Einjahres-Leistungsvertrag unbefristetes Hausverbot. Trotz kompliziertem Schlüsselsystem, Professionalisierung, Teil- zeitjobs und Funk im Ohr – wie in den Anfängen vereint die Reitschule Kultur, Politik und Soziales unter einem Dach. Kultur@s, Polit@s und Sozial@s bewirtschaften mit immer noch sehr viel Gratisarbeit ihre Räume und Themenbereiche, tauschen sich aus, arbeiten daneben auch als Barmenschen, Solifest-Soundtechniker_innen, Köch_innen, Schreibende, Filmprojezierende, gehen gemeinsam an Demos, viel zu wenig ins Theater, feiern und saufen sich einen an, etc. Und vor allem: Sie verwalten gemeinsam basisdemokratisch die Reitschule, bestimmen selbst über das, was sie betrifft. Und fetzen sich, finden Kompromisse (oder auch nicht), raufen sich zusammen, setzen Konzepte um. Dies während sich Woche(nende) für Woche(nende) Tausende andere schlicht und einfach hier treffen, sich begegnen, es gut haben. Vielleicht weil das meist auch schon ihre Eltern taten. selbstVerWaltete kultur- und begegnungs-allMende Seit der «Müslümisierung» der Reitschule, also dem Phänomen, dass sich seit der Abstimmung 2010 scheinbar nicht nur die halbe, sondern gleich die ganze Stadt hier trifft, ist zusammen mit den Folgen der bereits beschriebenen obrigkeitlichen Wüste-der-Ordnung-Politik und der Ausgangsorte-Gentrifizierung ein neuer Aspekt ins Spiel gekommen: die Verknappung der Ressource «Kultur und Begegnung im öffentlichen Raum» – auch für die Reitschule eine neue Herausforderung. Die Reitschule war und ist ein Alternativ- und Widerstandskultur produzierendes, autonomes sprich selbstverwaltetes Kultur- und Begegnungszentrum – und ist in den letzten drei Jahren zusammen mit dem Vorplatz zu einer Art Kultur- und Begegnungs-Allmende für alle, die damit umgehen können, geworden. Eigentlich eine Neuerfindung der Rolle der Reitschule. Und genau das ist ein möglicher Ansatz über den mensch in den nächsten Monaten diskutieren könnte: Über den ideellen, politischen, sozialen und ökonomischen Wert einer selbstverwalteten Kultur- und Begegnungs-Allmende, über all die Aspekte, die mit einem Kultur-Leistungsvertrag nicht berücksichtigt werden können, etwa die soziale Funktion, die sozialen (Gratis-)Dienstleistungen, die Rolle als Innenstadt-Probleme-Auffangbecken, etc. Welchen Wert hat das alles? Zusammen mit den kulturellen und politischen Leistungen auf alle Fälle mehr als die 320‘000 Franken Miete pro Jahr. Abgesehen davon: Wie sehen wir uns in Zukunft in der Stadt Bern, der von den Medien dazu erklärten «Hauptstadt der Anarchie»? Was ist unsere Rolle in den nächsten 25 Jahren? Was unsere Utopien? Wie überzeugt mensch all die «Geranium- Chindlifrässer»*** in dieser Stadt von der Notwendigkeit, in Bezug auf die Reitschule umzudenken? Und endlich in Ruhe gedeihen zu lassen, was im Herbst 2012 erfolgreich 25 Jahre alt wird? On verra... Auf dass die Diskussionen fruchtbar und zahlreich sein werden – denn wir gehen nicht unter in den Niederlagen, sondern in den Kämpfen und Auseinandersetzungen, die wir nicht führen. > toM, büro gEgEN fiNStErE zEitEN bErN < füNfzEhN jAhrE AugENAuf bErN rePressIon In der endlosschlauFe vor füNfzEhN jAhrEN WurdE AugENAuf bErN gEgrüNdEt. EiN vErglEich Mit dEr hEutigEN rEprESSioNSSituAtioN zEigt: gruNd zuM fEiErN gibt ES kAuM – gruNd zuM WEitErMAchEN hiNgEgEN rEichlich. «Wo Unrecht zu Recht wird, braucht es Widerstand!» Mit dieser Parole hat augenauf Bern im November 1996 sein erstes Flugblatt unterzeichnet, das die Gründung eines unabhängigen Menschenrechtsvereins in der Bundesstadt verkündet. Weder Zeitpunkt noch Parole sind zufällig. Im Sommer des gleichen Jahres verabschiedete der Grossrat das neue kantonale Polizeigesetz. Das Herzstück dieser sogenannten «Lex Wasserfallen» bildete der berüchtigte Artikel 29 – der zur Genüge bekannte «Wegweisungsartikel», welcher sich zu einem schweizweiten repressiven Exportschlager entwickeln sollte. Unter dem eingangs zitierten Motto formierte sich in ausserparlamentarischen Kreisen der Widerstand gegen diese gesetzgewordene Vertreibungspolitik. Eine beeindruckende Anzahl politischer und gassennaher Gruppen organisierte sich in regelmässigen Plenumssitzungen. Aus diesem breiten Zusammenschluss entstand – neben dem ausschliesslich von ausserparlamentarischen Kräften getragenen Referendum gegen das neue Gesetz und einer entsprechenden Demo – auch die Idee einer langfristigen Organisationsstruktur, um behördliche Übergriffe zu dokumentieren, zu veröffentlichen und die Betroffenen zu beraten. So wurde schliesslich im November – nach dem Vorbild der gleichnamigen Gruppen in Zürich und Basel – der Verein augenauf Bern aus der Taufe gehoben. 1 «korrektes Würgen» In den seit der Gründung vergangenen Jahren haben sich zahlreiche Widerwärtigkeiten ereignet, die kaum Anlass zu Optimismus geben: der Wegweisungsartikel wurde schliesslich trotz Referendum eingeführt und ausgiebig angewendet, das Asyl- und Ausländergesetz mehrfach verschärft und bei Ausschaffungsversuchen sind seither drei Menschen ums Leben gekommen. Dazu kommen Hunderte von Vorfällen auf der Strasse, in Gefängnissen und auf Polizeiposten, die kaum je den Weg an die Öffentlichkeit finden. Bei einem Blick auf die ersten Fallberichte, die augenauf Bern vor rund fünfzehn Jahren veröffentlicht hat, wird rasch deutlich, wie wenig sich bis heute an Ablauf und Umständen der geschilderten Übergriffe geändert hat. Betroffene und Unterstützer_innen sehen sich nach wie vor mit denselben Schwierigkeiten konfrontiert. So sorgte in der Gründungszeit etwa ein Fall für Aufsehen, bei dem zwei Zivilpolizisten einen Mann aus Zaire 2 während einer Ausweiskontrolle auf den Boden drückten und den berüchtigten Unterarm-Halsgriff («Würgegriff») anwendeten. Nach weiteren Tätlichkeiten auf dem Polizeiposten wurde dem Opfer im Inselspital eine potentiell lebensgefährliche Kehlkopfverletzung attestiert. Durch die Veröffentlichung des Vorfalls sah sich die Polizei zwar zu einer Pressekonferenz genötigt, an welcher «korrektes Würgen» demonstriert wurde. 3 Die am Vorfall beteiligten Polizisten konnten sich › innEnland megafon nr. 363, Januar 2012 27
1 für eine ausführliche übersicht zum Widerstand gegen das polg vgl. megafon nr. 181, s. 14-17. 2 heute demokratische republik kongo 3 Vgl. megafon nr. 179, s. 12-13. 4 für eine übersicht zur aktion «citro» und zur «task force drogenpolitik» vgl. megafon nr. 197 (schwerpunkt). innEnland 28 megafon nr. 363, Januar 2012 jedoch straffrei aus der Affäre ziehen – ihr Verhalten auf der Strasse wurde als rechtmässig eingeschätzt, die Schilderungen über die Misshandlung auf dem Polizeiposten als «abenteuerlich» abgetan und zu den Akten gelegt. auF dIe eIgene Faust geFallen Ganz ähnlich klang es im März 2011 bei einer Gerichtsverhandlung gegen zwei Polizisten der Einheit «Krokus». Ihnen wurde vorgeworfen, einen jungen Gambier bei einer Kontrolle massiv misshandelt zu haben, so dass dieser einen Knochenbruch unter dem Auge (Orbitaboden) und eine Rippenverletzung davontrug. Gemäss den Beschuldigten verhielt sich der Gambier bei der Kontrolle «renitent» (konkret: er trank aus seiner Cola-Flasche und betätigte sein Handy). Die Polizisten sahen sich daher gezwungen einen «Handgelenkgriff» anzuwenden, wodurch der Jugendliche unglücklich zu Boden gestürzt sei. Der Betroffene selbst berichtet hingegen von massiven Schlägen auf dem Polizeiposten, während er bereits mit Handschellen gefesselt war. Das gerichtsmedizinische Gutachten stützt seine Version. So sei es unwahrscheinlich, dass die Gesichtsverletzungen von einem Aufschlag auf eine glatte Fläche, sondern eher von Faustschlägen oder Fusstritten herrühren. Nachträglich gaben die Polizisten zu Protokoll, vielleicht sei der Betroffene ja bei der Festnahme auf seine eigene Faust oder eine PET-Flasche gefallen. Das Gericht sprach die beiden Polizisten frei – «aus Mangel an Beweisen». dIe geschIchte WIederholt sIch Die beiden exemplarischen Fälle verweisen auf die Kontinuität eines grundsätzlichen Musters. Am Anfang stehen das mediale Aufbauschen eines angeblichen Problems und die entsprechende Stigmatisierung bestimmter Personengruppen. Insbesondere dunkelhäutige Menschen stehen so nicht nur in den Augen der Polizei unter dem Generalverdacht des Drogenhandels. In zahlreichen Fällen werden Betroffene einzig auf Grund ihrer Hautfarbe kontrolliert und festgenommen, selbst wenn keinerlei Hinweise auf Drogen- oder andere Delikte vorliegen. Zudem sind die genannten Gruppen in diesem Zusammenhang auffallend häufig Opfer von unverhältnismässiger Gewaltanwendung, die mit den immer gleichen Floskeln von angeblich «renitentem Verhalten» oder «wildem Gestikulieren» der Betroffenen gerechtfertigt wird. In dieser Logik werden eine Kehlkopfverletzung oder ein Orbitabodenbruch zur staatlich legitimierten Folge für alle, die rassistische Kontrollen nicht stillschweigend über sich ergehen lassen. Schliesslich können gewalttätige Polizisten auf faktische Straffreiheit zählen. Werden die entsprechenden Fälle zur Anzeige gebracht, erfolgt meist eine Einstellung der Verfahren oder sie führen «mangels Beweisen» zu einem Freispruch, da bei solchen Misshandlungen in der Regel keine unabhängigen Zeug_innen zugegen sind und die Gerichte die Glaubwürdigkeit von Polizist_innen systematisch höher einschätzt als jene der Betroffenen – selbst wenn anderslautende rechtsmedizinische Gutachten vorliegen. Nicht zuletzt – und auch hier wiederholt sich die Geschichte immer wieder – ist bei jedem juristischen Vorgehen gegen die Polizei mit einer Gegenanzeige zu rechnen, die in der Regel weit höhere Erfolgsaussichten hat. Von den Auswüchsen der grossangelegten Aktion «Citro» 4 aus dem Jahr 1998 zu den heutigen alltäglichen Kontrollen ohne solch wohlklingende Namen hat sich an diesem Muster wenig geändert – abgesehen vielleicht von einer zunehmenden Professionalisierung der repressiven Methoden. und IMMer WIeder: «Wo unrecht zu recht WIrd, braucht es WIderstand!» Die Arbeit wird augenauf leider noch lange nicht ausgehen und die eingangs erwähnte Verkehrung von Unrecht zu Recht hat nichts an ihrer Aktualität eingebüsst – ganz im Gegenteil. Gerade in der Migrations- und Asylpolitik weht den Betroffenen ein äusserst rauer Wind entgegen. Nur schon ein Blick auf das Niveau der aktuellen Debatte um die «Problemasylanten aus Nordafrika» reicht aus, um sich von diesem Umstand zu überzeugen. Die in diesem Zusammenhang wiederholt erhobene Forderung nach Internierungslagern für Flüchtlinge ist ebenfalls weder neu noch originell, aber deswegen nicht weniger beunruhigend. Ganz abgesehen davon, dass bereits heute in den abgelegenen und mit restriktiven Hausordnungen geführten Zentren eine Form der Unterbringung praktiziert wird, welche einer Internierung de facto sehr nahe kommt. Auch wenn diese repetitiven Rückschläge und fortschreitenden Verschärfungen ein grosses Resignationspotential bergen – unsere alltägliche Arbeit und die bescheidenen Erfolge, die wir trotz allem erreichen, zeigen uns immer wieder, wie wichtig diese kleinen Widerstände sind und dass es Gruppen wie augenauf auch heute noch braucht – wahrscheinlich mehr denn je. > AugENAuf bErN < duNklE gESchÄftE iN koluMbiEN kohle Für euroPa, zerstörte lebensräuMe Für caMPesInos dEr AbbAu uNd Export voN kohlE, AN dEM Auch SchWEizEr koNzErNE WiE glENcorE uNd xStrAtA bEtEiligt SiNd, vErurSAcht groSSE uMWEltSchÄdEN uNd vErlEtzt diE MENSchENrEchtE dEr lokAlEN bEvölkEruNg. bEfEuErt WErdEN dAMit u.A. kohlEkrAft- WErkE iN dEutSchlANd, AN dENEN Auch SchWEizEr StroMkoNzErNE bEtEiligt SiNd. 1 zu cerrejón siehe: http://www.askonline.ch/themen/wirtschaft-undmenschenrechte/bergbau-und-rohstoffkonzerne/el-cerrejon-und-xstrata/ 2 über die proteste gegen cerrejón berichtet das kolumbianische netzwerk gegen transnationalen bergbau: http://www.reclamecolombia.org/index. php?option=com_co ntent&view=article &id=288:pronuncia miento-de-pueblos-ycomunidades-afectadas-por-los-megaproyectos-mineros-enel-departamento-dela-guajira-colombiareunidos-ente-el-18y-20-de-noviembrede-2011-en-elresguardo-indigenawayuu-provincialmunicipio-barrancas &catid=22:nacionale s&itemid=22 Der Titel dieses Artikels ist eine Abwandlung eines Slogans der Cerrejón-Kohlenmine: «Kohle für die Welt – Fortschritt für Kolumbien». Cerrejón ist die grösste Tagebaumine Lateinamerikas und gehört zu gleichen Teilen Anglo American, BHP Billiton und der Schweizer Xstrata. Die im Umfeld der grossen Tagebauminen lebende Bevölkerung kann diesem Slogan nichts abgewinnen. Die multinationalen Konzerne bezahlen in Kolumbien kaum Steuern und Abgaben, die Umweltkontrollen sind sehr lasch und der grosse Landbedarf des Tagebaus hat Tausende Kleinbauern ihrer Existenz beraubt. Die grössten Kohlevorkommen liegen im Nordosten Kolumbiens, an der Grenze zu Venezuela. Die Kohleflözen liegen zum Teil nur wenige Meter unter der Erdoberfläche, was den Abbau im Tagebau sehr billig macht. Kolumbien befindet sich unter den fünf weltweit grössten Kohleexporteuren, der weitaus grösste Teil der Produktion von rund 80 Millionen Tonnen wird exportiert, nach Nordamerika und nach Europa. Der grösste Teil ist thermische Kohle und wird für die Stromerzeugung verwendet. Die kolumbianische Kohle ist schwefel- und russarm und ist deshalb sehr begehrt. Die grösste und älteste Mine ist die Mine Carbones del Cerrejón, die seit bald dreissig Jahren produziert. Das Abbaugebiet nimmt eine Fläche von 69‘000 Ha ein, in etwa die Grösse des Bodensees. Dazu kommen eine Eisenbahnlinie von 150 km Länge und ein Tiefseehafen. Die Mine liegt auf der Halbinsel Guajira im äussersten Nordosten des Landes, einer Halbwüste mit einer grossen indigenen Bevölkerung. Das Gebiet der Wayuu- Indigenen wurde durch die Mine, die Eisenbahn und den Hafen regelrecht zweigeteilt, die für die Wayuu heili- ge Mutter Erde – Woumainkat auf Wayunaiki – wurde verletzt. Die Indigenen wurden bis heute nie gefragt, ob sie die Mine in ihrer Umgebung wollen. Dutzende indigene Behausungen – Rancherias – und Dörfer von afrokolumbianischen Campesinos mussten der Mine schon weichen. Meist wurde den Personen für ihr Hab und Gut ein miserabler Preis bezahlt, notfalls wurden sie mit Gewalt vertrieben, wie 2001 das Dorf Tabaco. Obwohl sich Cerrejón als Vorzeigemine versteht und sogenannt verantwortungsvollen Bergbau betreiben will, haben die direktbetroffenen Gemeinschaften in unmittelbarer Nähe kaum Vorteile davon. 1 WIderstand gegen ausbau der MegaMIne Nun will Cerrejón weiter expandieren, um die Produktion von 30 auf 40 bis 60 Millionen Tonnen auszudehnen. Dazu müsste sie den Ranchería-Fluss auf einer Länge von 26 km umleiten, um an die darunter liegenden Kohlevorkommen heran zu kommen. Der Ranchería entspringt im ewigen Schnee der Sierra Nevada de Santa Marta, und ist nicht nur die wichtigste Süsswasserquelle der trockenen Gegend, sondern ist für die Wayuu heilig. Cerrejón betont, alles umweltverträglich zu machen und einen eventuellen Wasserverlust zu kompensieren. Ebenso betont Cerrejón, dass sie das Expansionsprojekt nicht durchführen würden, wenn die lokale Bevölkerung nicht einverstanden sei. Seit einigen Wochen sieht sich Cerrejón aber einem massiven Widerstand gegen das Expansionsprojekt gegenüber, und viele Gemeinschaften, die vor Jahren ihr angestammtes Wohngebiet verlassen mussten, protestieren heute erneut wegen ihrer nach wie vor misslichen Lage. Trotz mehrerer grosser Demonstrationen und der klaren Willensbekundung der indigenen und afrokolumbianischen Gemeinschaften, dass sie die Expansion ablehnen 2 , hält Cerrejón aber am Projekt fest und versucht die Bevölkerung zu «überzeugen». Etwas weiter im Süden, im Nachbardepartement Cesar bauen der US-Konzern Drummond, die brasilianische Vale und die Zuger Glencore Kohle ab. Die Situation dort ist noch schlimmer als in der Guajira. Die Konzerne sind sehr gewerkschaftsfeindlich. Gegen Drummond läuft ein Gerichtsverfahren, in dem das Familienunternehmen aus Alabama beschuldigt wird, Paramilitärs bezahlt zu haben, um mehrere Gewerkschaftsführer zu beseitigen. Bei Glencore gibt es immer wieder schwere Arbeitskämpfe mit Streiks, weil Glencore versucht, den Abschluss von Gesamtarbeitsverträgen zu verhindern. Viele Arbeiter sind in Stellenbörsen und Untervertragsfirmen ausgelagert und in mehreren Minen und Tochterunternehmen gibt es keine Gewerkschaften. Die lokale Bevölkerung bekommt in den Minen kaum Arbeit, während durch den Landbedarf der Minen viele Arbeitsplätze in der Landwirtschaft verloren gingen. Mehrere Kleinbauernsiedlungen sind völlig von den Minen eingekreist und haben kaum mehr Land zum Anbau von Nahrungsmitteln zur Verfügung. Durch die zugezogenen Minenarbeiter ist auch das allgemeine Preisniveau › intErnationalistischE megafon nr. 363, Januar 2012 29
Seite 2 und 3: IM januar iMprEssuM Inhalt EntrEE 3
Seite 4 und 5: link: http://musikfilmfestival.nori
Seite 6 und 7: fr, 13.1.12, 20.00 uhr, rEitSchulEk
Seite 8 und 9: schWErpunkt 14 megafon nr. 363, Jan
Seite 16 und 17: 3 http://www.askonline.ch/themen/wi
Seite 18 und 19: SchEibEN iM jANuAr VersöhnlIches z

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