Stadtbote - Stadt Thum

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Stadtbote Nr. 06 Seite 2 06. Juni 2013 Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Thum am Sonntag, dem 2. Juni 2013 Der Wahlausschuss der Stadt Thum hat in seiner öffentlichen Sitzung am 2. Juni 2013 das Wahlergebnis ermittelt. I. Ergebnis der Wahl 1. Zahl der Wahlberechtigten 4.544 2. Zahl der Wähler 2.563 3. Zahl der ungültigen Stimmen 23 4. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen 2.540 5. Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen in festgestellter Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl Wahlvorschlag Familienname, Vorname Gewählt wurde Michael Brändel. II. Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § 25 Abs. 1 Satz 3 des Kommunalwahlgesetzes mindestens 46 Wahlberechtigte beitreten. Thum, den 2. Juni 2013 Sandra Bach - Vorsitzende des Stadtwahlausschusses Zusammenstellung des Wahlergebnisses nach Wahlbezirken Wahlbezirk 1 Gymnasium Thum Wahlbezirk 2 Grundschule Thum Wahlbezirk 3 Mittelschule Jahnsbach Wahlbezirk 4 Kindertagesstätte Herold Briefwahl Gesamt Wahlberechtigte 1.210 1.262 1.152 920 - 4.544 Wähler 634 661 559 449 260 2.563 Ungültige Stimmen 4 8 2 8 1 23 Gültige Stimmen 630 653 557 441 259 2.540 Wahlvorschläge und Bewerber lt. Stimmzettel Bürgerliste Brändel, Michael Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU Atmanspacher, Jens Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD Pilz, Ronny erreichte Stimmenzahl erreichte Stimmenzahl Beruf/Stand Anschrift Hauptwohnung Bürgerliste Brändel, Michael Bürgermeister Wiesenstraße 5 09419 Thum Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD Atmanspacher, Jens Gärtnermeister Wiesenstraße 37 09419 Thum Pilz, Ronny Verwaltungsfachangestellter erreichte Stimmenzahl Eckstraße 6 09405 Gornau erreichte Stimmenzahl erreichte Stimmenzahl Stimmen 1.808 514 218 erreichte Stimmenzahl 495 480 391 251 191 1808 90 135 119 119 51 514 45 38 47 71 17 218
Stadtbote Nr. 06 Seite 3 06. Juni 2013 Ergänzungssatzung „Greifensteinstraße“ Bekanntmachung der Stadt Thum Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB - Ergänzungssatzung „Greifensteinstraße“ Der Stadtrat der Stadt Thum hat in der Sitzung am 24.04.2013 die Ergänzungssatzung „Greifensteinstraße“ beschlossen. Die Satzung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft. Jedermann kann die Satzung und die Begründung dazu ab diesem Tag in der Stadtverwaltung Thum, Rathausplatz 4, Bauverwaltung, Zimmer 2.5 während der Dienststunden Montag 08.00 – 12.00 Uhr sowie 13.00 – 16.00 Uhr Dienstag 08.00 – 12.00 Uhr sowie 13.00 – 18.00 Uhr Mittwoch 08.00 – 12.00 Uhr sowie 13.00 – 16.00 Uhr Donnerstag 08.00 – 12.00 Uhr sowie 13.00 – 16.00 Uhr Freitag 08.00 – 12.00 Uhr einsehen und über den Inhalt Auskunft erlangen. Gemäß § 215 Abs. 1 des Baugesetzbuches ist eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung unbeachtlich, wenn sie im Falle einer Verletzung nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind, oder im Falle von Abwägungsmängeln nicht innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder die Mängel begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 2 BauGB). Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 des Baugesetzbuches über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisherig zulässige Nutzung durch diese Satzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften nach Ablauf eines Jahres seit Veröffentlichung dieser Bekanntmachung nicht mehr gegen diese Satzung geltend gemacht werden, es sei denn a) die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, b) Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, c) der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, d) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist - die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder - die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Thum, den 06.06.2013 Michael Brändel Bürgermeister Bekanntmachung Verkauf von Baugrundstücken Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24. April 2013 im Zusammenhang mit der Ergänzungssatzung „Greifensteinstraße“ beschlossen, 2 Baufelder zu bilden und diese nach festgesetzten Vergabekriterien zu veräußern. Alle Kaufinteressenten haben die Möglichkeit, das dafür notwendige Kaufantragsformular bis zum 21. Juni bei der Stadtverwaltung Thum, Liegenschaftsverwaltung, abzufordern. Bis zum 5. Juli 2013 besteht die Möglichkeit, die ausgefüllten Antragsformulare wiederum in der Liegenschaftsverwaltung abzugeben bzw. an diese zurückzusenden. Anträge, die nach dem 5. Juli 2013 eingehen und/oder Anträge, die unvollständig ausgefüllt sind, finden im Vergabeverfahren keine Berücksichtigung. Michael Brändel Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Auflegung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2013 Der Stadtrat hat in der Sitzung am 22.05.2013 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Marienberg gefasst. Die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2013 liegt in der Zeit vom 10.06.2013 bis einschließlich 17.06.2013 im Sekretariat der Stadtverwaltung Thum, Rathausplatz 4 zu folgenden Dienstzeiten Montag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr Dienstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr zu jedermanns Einsicht aus. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Thum oder dem Amtsgericht Marienberg schriftlich oder zur Niederschrift mit Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach Nr. 6 bis 8 Schöffen- und Jugendschöffen VwV nicht aufgenommen werden durften oder sollten. Michael Brändel Bürgermeister
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