Protokoll der 10. Ortsbeiratssitzung

Eingegangen: 22.01.2013
Ort: Gemeinschaftshaus Kleinenglis
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:15 Uhr
P R O T O K O L L
der 11. Sitzung des Ortsbeirates Kleinenglis
am 13. Dezember 2012
Anwesende:
Werner Krell
Bernhard Heine
Axel Lehnardt
Sascha Rzaczek
Wilhelm Plock
Walter Schomberg
Helmut Funke
entschuldigt:
Marion Sippel
Helga Strub
Magistrat und
Schriftführerin
Gudrun Reinbold
Stadtverordnete:
Lutz Jürgen Baumann
Zuhörer: 8
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung
Beschlussfähigkeit
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Hinter den Gärten“
3. Lädchen für Alles – aktueller Stand
4. Mitteilungen des Ortsvorstehers
5. Verschiedenes.
Zu Punkt 1: Eröffnung und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der
Vollzähligkeit und Beschlussfähigkeit
Ortsvorsteher Werner Krell eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die fristgerechte
Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben,
Änderungswünsche bestehen nicht.
Zu Punkt 2: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Hinter den Gärten“
Familie Zauner beabsichtigt den Erwerb einen Baugrundstücks von ca. 3.500 qm von Herrn Helmut
Pumann. Da dieses Grundstück teilweise nicht im Bebauungsplan liegt, muss dieser entsprechend
geändert werden. Die Änderung, die anteilig vom Ehepaar Zauner zu tragen ist, wird vom Ortsbeirat
einstimmig so gebilligt.
Zu Punkt 3: Lädchen für Alles – aktueller Stand
Ortsvorsteher Krell berichtet über den aktuellen Stand des geplanten Ladens in Kleinenglis. Es
wurden Gespräche geführt, an denen u. a. auch der Starthilfe Ausbildungsverbund, die
Wirtschaftsförderung des Landkreises, sowie tegut, der Bürgermeister und der Ortsvorsteher
teilgenommen haben. Es zeichnet sich ab, dass die Gründung einer Genossenschaft als sinnvoll

erachtet wird. Die Geschäftsführung soll dann in den Händen der Raiffeisenbank Borken liegen. Ein
Ortstermin im Dorfladen von Schwarzenborn hat ergeben, dass hier chaotische Zustände herrschen.
So soll es auf keinen Fall in Kleinenglis laufen. Ein Gespräch mit dem Vermieter Keßler hat eine
Reduzierung der Kaltmiete auf 75 % im ersten Jahr ergeben. Angedacht ist eine Miete in Höhe von
1 % des Umsatzes.
Der Mietvertrag soll langfristig abgeschlossen werden. Der Einzelhandelsverband wirkt beratend mit.
Ein Eröffnungstermin kann erst nach Klärung aller offenen Fragen und Grundsatzentscheidungen
festgelegt werden.
Zu Punkt 4: Mitteilungen des Ortsvorstehers
- Der Gehweg vor dem Grundstück Reder ist fertig gestellt.
- Der Karnevalsverein Konfetti ist von der alten Schule in das DGH umgezogen.
- Die Betonsanierung des Glockenturms auf dem Friedhof ist abgeschlossen.
- Das Material für die Sanierung der Friedhofshalle ist bestellt. Zuerst wird die schräge Wand
gemacht. Es kann zu Einschränkungen wegen eines notwendigen Gerüstes kommen.
- Eine Baugenehmigung für Herrn Herbert Schneider wurde bekannt gegeben.
- Herr Bysäth hat als Aufsichtsperson für den Grillplatz gekündigt. Sollte keine neue
Aufsichtsperson gefunden werden, soll der Grillplatz geschlossen werden. Es soll eine
Anzeige im Borkener Anzeiger geschaltet werden.
Zu Punkt 5: Verschiedenes
a) Der Weihnachtsmarkt hat ca. 1.000 Euro Gewinn erwirtschaftet, der wieder einer sinnvollen
Verwendung im Stadtteil Kleinenglis zugeführt werden soll.
b) Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, zukünftig Pachtverträge für städtische Grundstück nach
Möglichkeit für 5 Jahre abzuschließen.
c) In der Verlängerung der Teichstraße muss ein Loch in der Straße ausgebessert werden.
d) Ortsbeiratsmitglied Wilhelm Plock informiert über den Schutzschirm.
Nachdem der Ortsvorsteher den Ortsbeiratsmitgliedern für die konstruktive und kollegiale Mitarbeit
im abgelaufenen Jahr gedankt hat, wird die Sitzung geschlossen.
--------------------------------------------------------------- -----------------------------------------------------------
Werner Krell, Ortsvorsteher
Gudrun Reinbold, Schriftführerin