Niederschrift über die 13. Sitzung

Eingegangen: 12.06.2013
Niederschrift
über die 13. Sitzung der Legislaturperiode 2011 2016
des Finanzausschusses
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen)
am Dienstag, den 4. Juni 2013,
im Rathaus Borken (Hessen), Sitzungszimmer im Erdgeschoss.
Beginn:
Ende:
17.00 Uhr
17.52 Uhr
A n w e s e n d:
Finanzausschuss: Gerhard Faßhauer
Julia Duschek
Dagmar Neupärtl -fehlt entschuldigt-
Gustel Jacobi
Ulrich Röse
Marcel Pritsch-Rehm in Vertretung für Stefan Wiegand
Wilhelm Plock in Vertretung für Lars Bax
Renate Kothe in Vertretung für Wolfgang Bauer
Magistrat:
Stadtverordnete:
Verwaltung:
Bürgermeister Bernd Heßler, Stadtrat Maiwald
Herr Baumann
Holger Bottenhorn (Schriftführer), Jürgen Meyer
Zuhörer: -/-
T a g e s o r d n u n g:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Kenntnisnahme und Beschlussfassung
3. Grundstücksverkehr
4. Verschiedenes
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Finanzausschussvorsitzende Gerhard Faßhauer begrüßt die Finanzausschussmitglieder.
Er stellt die ordnungs- und fristgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die Sitzung wird eröffnet.
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2. Über- und außerplanmäßige Ausgaben,
Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung und für das weitere Handeln der
Verwaltung war es erforderlich, Haushaltsmittel gemäß § 100 HGO als über- bzw.
außerplanmäßige Ausgaben bereitzustellen.
Der Magistrat hat hierzu die nachstehenden Mittelbereitstellungen beschlossen,
welche hiermit dem Finanzausschuss und der Stadtverordnetenversammlung zur
Kenntnisnahme und Beschlussfassung vorgelegt werden:
a. Kenntnisnahme
Sitzung vom: Maßnahme Betrag
14.03.2013 Bauhof,
5-Tages-Lehrgang Baumpflege/Baumkontrolle 1.000,00
10.04.2013 Bauverwaltung,
Instandsetzung PKW Skoda Fabia
02.05.2013 Wäscherei Trockenerfurth,
Reparatur Gewerbewaschmaschine u. Trockner
02.05.2013 Gemeinschaftshaus Kerstenhausen,
Reparatur Heizungsanlage (Mischersteuerung)
b. Beschlussfassung
Sitzung vom: Maßnahme Betrag
10.04.2013 Kindergartenbedarfsplanung U 3-Plätze;
Betriebserlaubnisänderungen in den Kindergärten
Singlis, Nassenerfurth und Großenenglis
für Umbau und Ausstattung
insgesamt
02.05.2013 Kindertagesstätte Krausgasse,
Ersatz- bzw. Neubeschaffung Gewerbespülmaschine
Einstimmig
Einstimmig
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3. Grundstücksverkehr
Der Finanzausschuss nimmt von der zurzeit vorliegenden und in der nächsten
Stadtverordnetenversammlung zu behandelnden Grundstücksangelegenheit
a) Kernstadt
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Prof. Dr. Hans-Helmut Becker vom 11.03.2013
- Ziegenrain, Landwirtschaftliche Fläche
b) Stadtteil Trockenerfurth
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Charly Rommel vom 27.05.2013
- Am Steffling 10, Gebäude- und Freifläche - Wohnen -
zustimmend Kenntnis.
4. Verschiedenes
Sofern der Ältestenrat zustimmt gibt Bürgermeister Heßler die nächsten Termine für
die Interfraktionellen Gespräche
am 29.08.2013 mit dem Thema Gesplittete Abwassergebühr und
am 24.09.2013 mit dem Thema Haushalt
bekannt.
Auf Anfrage erläutern Bürgermeister Heßler und Büroleiter Meyer den aktuellen
Sachstand in Sachen Umsetzung Schutzschirmmaßnahme Sporthäuser.
gez.
Gerhard Faßhauer
Vorsitzender
gez.
Holger Bottenhorn
Schriftführer
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