Niederschrift Nr. 13

Eingegangen: 21.02.2013
N I E D E R S C H R I F T Nr. 13 – 2011 – 2016
Körperschaft:
Gremium:
Stadt Borken (Hessen)
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung am: Dienstag, 19.02.2013
Sitzungsort:
Parkhotel & Restaurant / Bürgerhaus Borken, kleiner Saal
Sitzungsbeginn: 19:35 Uhr Sitzungsende: 20:35 Uhr
Anwesend:
Stadtverordnetenversammlung:
SPD FWG CDU
Duschek, Julia
Faßhauer, Gerhard
Geis, Adolf
Hansmann, Helmut
Heßler, Christine
Jacobi, Gustel
Kalb, Heinrich
Krone, Sascha
Lehmann, Sonja
Lohr, Detlef
Meier, Heinz
Röse, Ulrich
Schletzke, Carsten
Schrumpf, Ilona
Schulz, Thomas
Talic, Muhamed
Bax, Lars
Diele, Horst
Kaiser, Norbert
Knigge, Karl-Heinrich
Pritsch-Rehm, Marcel
Schneider, Marlene
Wiegand, Stefan
Wischek, Horst
Albert, Bernd
Bauer, Wolfgang
Hesse, Heinrich
Kothe, Renate
Richter, Carsten
Rieß v. Scheurnschloß, Christine
DIE LINKE
Lutz Jürgen Baumann
Die Stadtverordneten Dagmar Neupärtl (SPD), Klaus Schelberg (SPD), Harry Strauß (SPD),
Wilhelm Plock (FWG), MichaelWeber (FWG) und Georg Trau (CDU) fehlen entschuldigt.
Magistrat:
Bürgermeister Bernd Heßler
Erster Stadtrat Knigge
Stadtrat Günther Jacobi
Stadtrat Horst Schönhut
Stadtrat Helmut Töpfer
Stadtrat Degenhard Schmeiler
Die Stadträte Gerhard Bax, Gudrun Reinbold und Rudolf Maiwald fehlen entschuldigt
Schriftführer:
MOR Jürgen Meyer
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T a g e s o r d n u n g :
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Borken (Hessen) für das Haushaltsjahr 2013
mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen
3. Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH für das Wirtschaftsjahr
2013
4. Bauleitplanung der Stadt Borken (Hessen)
a) Bebauungsplan Nr. 3 „Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der Gemarkung
Nassenerfurth;
Aufstellungsbeschluss
b) 15. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 3
„Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der Gemarkung Nassenerfurth;
Aufstellungsbeschluss
5. Grundstücksverkehr
a) Borken-Kernstadt
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Alten- und Pflegeheim „Blumenhain“,
Manfred und Manuela Freidhof OHG vom 18.12.2012
- Metzen Tannen, Freifläche –
ab) Stadt Borken (Hessen) ./. Jens und Kristin Döring vom 20.12.2012
- Westrandstraße, Freifläche, Bauplatz –
ac) Stadt Borken (Hessen) ./. Cetin Sungur vom 28.12.2012
Am Kraftwerk 7, 8, 9, Gebäude- und Freifläche – Wohnen –
b) Stadtteil Großenenglis
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. MMS Miet-Maschinen-Service Mario Ludolph e. K.
vom 21.12.2012
– Waberner Straße, Gebäude- und Freifläche – Versorgung –
c) Stadtteil Lendorf
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Helmut Ostheim vom 26.11.2012
- Nawiese, Landwirtschaftsfläche, Im Dorfe, Wasserfläche, Mühlhäuser Straße,
Landwirtschaftsfläche –
d) Stadtteil Singlis
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Gabriele Trümper-Blos vom 20.12.2012
- Auf dem Holzgraben, Ackerland, Pflanzenorte, Ackerland -
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1. Eröffnung und Begrüßung
Stadtverordnetenvorsteher Meier eröffnet die 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die
Legislaturperiode 2011 - 2016, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungs- und fristgemäße
Einladung für die Stadtverordnetenversammlung fest.
Der Stadtverordnetenvorsteher stellt weiterhin fest, dass von 37 gewählten Abgeordneten 31 Abgeordnete
anwesend sind und die Stadtverordnetenversammlung damit beschlussfähig ist.
2. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Borken (Hessen) für das Haushaltsjahr
2013 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen
Bürgermeister Heßler bringt den vom Magistrat in seiner Sitzung am 07.02.2013 festgestellten Entwurf
der Haushaltssatzung der Stadt Borken (Hessen) für das Haushaltsjahr 2013 mit den dazugehörigen
Anlagen ein und nimmt hierzu ausführlich Stellung. Sämtliche Unterlagen werden den Stadtverordneten
ausgehändigt.
Der eingebrachte Entwurf wird zur Vorberatung an den Finanzausschuss überwiesen.
3. Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH für das
Wirtschaftsjahr 2013
Der Bürgermeister bringt den vom Magistrat in seiner Sitzung am 07.02.2013 festgestellten Entwurf
des Wirtschaftsplans 2013 der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH ein und nimmt hierzu Stellung.
Der Entwurf des Wirtschaftsplans 2013 der Stadtwerke Borken (Hessen) GmbH wird zur Vorberatung
an den Finanzausschuss überwiesen.
4. Bauleitplanung der Stadt Borken (Hessen)
a) Bebauungsplan Nr. 3 „Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der Gemarkung
Nassenerfurth;
Aufstellungsbeschluss
Nach Vorberatung im Bauausschuss fasst die Stadtverordnetenversammlung einstimmig aufgrund
der Empfehlung des Magistrats vom 24.01.2013 gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches den Aufstellungsbeschluss
für den Bebauungsplan Nr. 3 „Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der
Gemarkung Nassenerfurth in dem in dieser Sitzung dargestellten Bereich.
Ein Kartenausschnitt mit dem zu entnehmenden Geltungsbereich wurde mit der Einladung zu dieser
Sitzung übersandt und wird als Anlage 1 dem Originalprotokoll beigefügt.
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) 15. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr.
3 „Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der Gemarkung Nassenerfurth;
Aufstellungsbeschluss
Nach Vorberatung im Bauausschuss fasst die Stadtverordnetenversammlung einstimmig aufgrund
der Empfehlung des Magistrats vom 24.01.2013 gem. § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches den Aufstellungsbeschluss
für die 15. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des zukünftigen Bebauungsplans
Nr. 3 „Zechenhof“ und „Über den schönen Wiesen“ in der Gemarkung Nassenerfurth in
dem in dieser Sitzung dargestellten Bereich.
Ein Kartenausschnitt mit dem zu entnehmenden Geltungsbereich wurde mit der Einladung zu dieser
Sitzung übersandt und wird als Anlage 1 dem Originalprotokoll beigefügt.
5. Grundstücksverkehr
a) Borken-Kernstadt
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Alten- und Pflegeheim „Blumenhain“,
Manfred und Manuela Freidhof OHG vom 18.12.2012
- Metzen Tannen, Freifläche –
ab) Stadt Borken (Hessen) ./. Jens und Kristin Döring vom 20.12.2012
- Westrandstraße, Freifläche, Bauplatz –
ac) Stadt Borken (Hessen) ./. Cetin Sungur vom 28.12.2012
Am Kraftwerk 7, 8, 9, Gebäude- und Freifläche – Wohnen –
b) Stadtteil Großenenglis
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. MMS Miet-Maschinen-Service Mario Ludolph e. K.
vom 21.12.2012
– Waberner Straße, Gebäude- und Freifläche – Versorgung –
c) Stadtteil Lendorf
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Helmut Ostheim vom 26.11.2012
- Nawiese, Landwirtschaftsfläche, Im Dorfe, Wasserfläche, Mühlhäuser Straße,
Landwirtschaftsfläche –
d) Stadtteil Singlis
aa) Stadt Borken (Hessen) ./. Gabriele Trümper-Blos vom 20.12.2012
- Auf dem Holzgraben, Ackerland, Pflanzenorte, Ackerland -
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Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt einstimmig bei 1 Enthaltung die unter
a) bis d) aufgeführten Grundstücksverträge.
gez.
Heinz Meier
Stadtverordnetenvorsteher
gez.
Jürgen Meyer
Schriftführer
Anlagen zu TOP 4
4

Abt.
21.02.2013/Sz.
Auszug aus der Niederschrift über die
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Borken (Hessen)
Nr. 13 – 2011- 2016 – vom 19.02.2013
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