Vollständiger Text - Kontrollamt der Stadt Wien

KA - K-11/10 Seite 8 von 117
PRÜFUNGSERGEBNIS
1. Prüfersuchen
Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien stellte gem. § 73 Abs. 6a WStV das Ersuchen,
das Kontrollamt möge die Gebarung betreffend den Einsatz von Leihpersonal im
KAV bzw. in den einzelnen Einrichtungen/Krankenhäusern und Pflegeheimen des KAV
prüfen sowie die Projektierung und den Ablauf eines damit zusammenhängenden, konkreten
Vergabeverfahrens betr. den Einsatz von Leihpersonal einer Prüfung unterziehen.
Insbesondere sollten Aspekte zum Fragenkomplex Verwendung von Leihpersonal
(i.S.v. Arbeitskräfteüberlassung) generell berücksichtigt und untersucht werden, wofür
13 konkrete Fragen formuliert wurden, zur Problemstellung Konkretes Vergabeverfahren
betr. Einsatz von Leihpersonal wurden weitere 10 Fragen gestellt.
Das Kontrollamt weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass thematisch überschneidende
Fragestellungen gemeinsam behandelt wurden. Vor Behandlung der konkreten
Fragestellungen waren noch Empfehlungen anlässlich von Wahrnehmungen
über die Aktenführungen und Dokumentationen der geprüften Einrichtungen zu treffen.
Überdies ist anzumerken, dass die Sitzungen von Ausschüssen des Wiener Gemeinderates
nicht öffentlich sind. Die Protokolle sind gem. § 19 der Geschäftsordnung für die
Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien
nicht öffentlich einsehbar. Um die Vertraulichkeit über den Inhalt von Ausschusssitzungen
zu gewährleisten, wurden Fragestellungen, welche auf den Inhalt von derartigen
Sitzungen verwiesen, vom Kontrollamt anonymisiert.
2. Aktenführung bzw. Dokumentation
2.1 Aufwandsdokumentation
Eingangs ist festzuhalten, dass Aufzeichnungen über die AKÜ, der darauf entfallenden
Aufwendungen und ihre buchhalterische Erfassung sowie eine gesamthafte Darstellung