Arbeitsentwurf - IVF-Saar

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11. § 31 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:
„Für nicht nach Satz 1 ausgeschlossene Arzneimittel bleibt § 92 unberührt.“
b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:
aa)
In Satz 1 werden die Zahlenangabe „4,50“ durch die Zahl „6“ und die Zahl
„5“ durch die Zahl „8“ ersetzt.
bb)
In Satz 4 wird die Zahlenangabe „4,50“ durch die Zahl „6“ ersetzt.
cc)
Folgender Satz wird angefügt:
„Für Versicherte, die nach § 61 Abs. 2 bis 5 unzumutbar belastet würden,
tritt an die Stelle der in den Sätzen 1 und 4 genannten Beträge 1 Euro.“
12. § 32 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Heilmitteln, soweit sie nicht nach §
34 ausgeschlossen sind. Bietet die Krankenkasse an, die Leistungen wohnortnah sowie
in zumutbarer Weise durch Personen erbringen zu lassen, mit denen sie einen Vertrag
nach § 125 Abs. 2 Satz 4 geschlossen hat, und wählen Versicherte statt dessen einen
anderen zugelassenen Leistungserbringer, trägt die Krankenkasse die Kosten in Höhe
des niedrigsten Preises, den die Krankenkasse mit diesen Leistungserbringern vereinbart
hat. Für nicht nach Satz 1 ausgeschlossene Heilmittel bleibt § 92 unberührt.“
13. § 33 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:
aa)
In Satz 1 werden die Wörter „Seh- und“ gestrichen.
bb)
Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: