GZ 04 - April 2011.pmd - Marktgemeinde Pottendorf

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Gemeindezeitung Nr. 4 / April 2011 Rechnungsabschluss 2010 Bei der Gemeinderatssitzung am 28. März 2011 wurde der Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Pottendorf behandelt und einstimmig beschlossen. Aufgrund laufender Kostenkontrolle, sparsamen Wirtschaftens und Optimierung der Verwaltung konnte die geplante Zuführung vom ordentlichen in den außerordentlichen Haushalt von Euro 5.000,- auf Euro 326.114,47 erhöht werden. Ein Ergebnis welches nicht viele Gemeinden in Niederösterreich in dieser Größenordnung aufweisen können. Trotz der hohen Einnahmenentfälle durch die „Wirtschaftskrise“ (Verringerung der Ertragsanteile) und der vielen Großinvestitionen der letzten sechs Jahre (Sanierung der Gemeindewohnhäuser Otto-Glöckel-Hof und Pallischgasse 1a-c, Ankauf und Revitalisierung Schlosspark, Neubau Kindergarten Pottendorf I, Neubau Feuerwehrhaus Wampersdorf, Ankauf von vier Einsatzfahrzeugen für die vier Ortsfeuerwehren, unzählige Straßensanierungen usw.) ist der Gesamtstand an Verbindlichkeiten zwischen 2005 und 2010 „nur“ um Euro 111.543,01 gestiegen. In den Jahren 1985-2005 stieg der Stand an Verbindlichkeiten im Durchschnitt um Euro 500.000,- jährlich (!). Sie sehen, sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger, „Ihr Geld“ ist bei uns in guten Händen. Ich kann Ihnen versprechen, dass wir weiterhin sehr sorgsam mit „Ihrem Steuergeld“ umgehen werden. GGR Wilhelm Szivacz Gemeindefinanzreferent Rechnungsabschluss 2010 in Zahlen Ordentlicher Haushalt Einnahmenabstattung Euro 18.469.068,54 Zuführung an den AOHH Ausgabenabstattung Euro 18.469.068,54 Euro 326.114,47 Einnahmenrückstände Euro 00.353.471,81 Ausgabenrückstände Euro 00.061.104,56 Jahresüberschuss Euro +00.292.367,25 Außerordentlicher Haushalt Einnahmenabstattung Euro 03.292.900,05 Ausgabenabstattung Euro 03.372.167,20 Kassenbestand Euro 00-079.267,15 Einnahmenrückstände Euro 00.000.762,00 Ausgabenrückstände Euro 00.330.272,40 Soll-Fehlbetrag Euro - 00.408.777,55 Darlehensstand Gemeindedarlehen Darlehensstand per 31. 12. 2005 Euro 11.529.132,03 Darlehensstand per 31. 12. 2010 Euro 12.366.170,03 Darlehensstand der Darlehen 22047/1 und 22047/2 per 31. 12. 2009 Euro 01.893.886,95 Darlehensstand der Darlehen 22047/1 und 22047/2 per 31. 12. 2010 Euro 01.567.923,34 Erhöhung aller Darlehensstände um Euro 0 511.074,39 Leasingverbindlichkeit per 31. 12. 2005 Euro 01.217.435,43 exkl. USt. Leasingverbindlichkeit per 31. 12. 2010 Euro 00.817.904,05 exkl. USt. Verringerung der Leasingverbindlichkeit um Euro 0 399.531,38 Erhöhung aller Verbindlichkeiten um Euro 00.111.543,01 Brunch, 21. Mai, 9 – 13 Uhr Frühstücksbuffet 14. + 28. 5, 9.00 - 11.30 Uhr beim Weltladen Ebreichsdorf, Hauptplatz 10 Tel.: 0699 12 48 61 27, Mail: ebreichsdorf@weltladen.at Aktion gültig bis 30. Juni 2011 Raiffeisenkasse Ebreichsdorf Meine BeraterBank Gasthof zur Leithabrücke 2485 Wampersdorf Wiener Straße 1 Tel.Nr.: (02623) / 72646 Fax.Nr.: (02623) / 72656 Montag Ruhetag Dienstag-Samstag: 7-24 Uhr Veranstaltungssaal Sonntag: 8-22 Uhr www.gasthofzurleithabruecke.at GRATIS-Gehaltskonto und Tankgutscheine sichern! * * Neukunden bezahlen 6 Monate keine Kontoführungsgebühr bei Erfüllung banküblicher Kriterien! Seite 4
Gemeindezeitung Nr. 4 / April 2011 Gebarungseinschau Sehr geehrte GemeindebürgerInnen! Im Herbst 2010 fand eine sogenannte Gebarungseinschau durch Beamte des Landes Niederösterreich bei der Marktgemeinde Pottendorf statt. Solch eine Gebarungseinschau findet routinemäßig alle 3-5 Jahre statt. Dabei wird überprüft, ob die Gemeindeorgane (Bürgermeister, Gemeindevorstand, Gemeinderat, Gemeindeverwaltung) die Landesgesetze und die gemeindeeigenen Verordnungen einhalten und ob alle Möglichkeiten Einnahmen zu erzielen, auch wirklich genutzt werden. Bei der vorjährigen Gebarungseinschau wurde festgestellt, dass die Kassenführung übereinstimmend ist, alle Belege in Ordnung sind, und die Zinssätze für die Konten der Marktgemeinde Pottendorf marktkonform sind. In der Folge möchte ich Ihnen die Details der Gebarungseinschau näher bringen. Darlehen Es wird für sämtliche Darlehen - bis auf Eines bei der Raika Ebreichsdorf mit 5,35 % Verzinsung (mittlerweile auf 4,9 % gesunken) - ein marktkonformes Ergebnis ausgewiesen. Dieses eine Darlehen wurde 1998 für den Austausch der Fenster am Hennebergplatz 2 aufgenommen und wird vom Land NÖ mit Zuschüssen subventioniert. Die Zinsen werden durch einen Annuitätenzuschuss des Landes NÖ gedeckt. Aufschließungsabgabe Es wird angeregt, den Einheitssatz überprüfen zu lassen. Eine Angebotseinholung war bereits während der Prüfung im Gange, die Beschlussfassung erfolgte bereits in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2010. Den Einheitssatz anzuheben war eine Auflage des Landes Niederösterreich! Schlosspark Pottendorf Es wird das Vorhaben Schlossparkankauf und Schlossparksanierung angeführt. Es werden vorläufige Gesamtkosten von rund Euro 1.150.000,- inklusive Ankauf ausgewiesen. Subtrahiert man die Einnahmen von Euro 261.832,73 ergeben sich Gesamtausgaben von Euro 888.167,27 (inkl. Grundankauf). Die Grundlage für die Revitalisierung war das Gutachten der Fa. Bodi KEG, welches bei rund Euro 500.000,- lag. Die Umsetzung wurde im zuständigen Umweltausschuss, der für dieses Thema extra um weitere Experten und Interessierte erweitert wurde, besprochen. Da der Durchführungsumfang aufgrund des Naturdenkmalbescheides nicht von vorne herein abzusehen war, wurde dann jährlich durch den jeweiligen Voranschlag die Revitalisierung Schritt für Schritt beschlossen. Für alle anderen größeren bzw. mehrjährigen Projekte werden immer im Vorhinein die gesamten Projektkosten ermittelt. Wasserversorgung Hier wird darauf hingewiesen, dass dieser Betrieb kostendeckend zu führen ist und ein neuer Betriebsfinanzierungsplan vorgelegt werden muss. Dies ist bereits im Dezember 2010 geschehen. Die dafür notwendigen Beschlussfassungen wurden durchgeführt, wodurch die Sperre der Bedarfszuweisungen für 2011 wieder aufgehoben wurde. Hier sieht man, dass die durchgeführte Erhöhung aufgrund dieser Empfehlung erfolgte und nicht weil die Marktgemeinde Pottendorf dies wollte. Abwasserbeseitigung Hier wurde ebenfalls eine kostendeckende Führung verlangt. Ein Betriebsfinanzierungsplan wurde erstellt. Eine Gebührenanpassung für 2011 war nicht notwendig. Wohn- und Geschäftsgebäude Der „Abgang“ beim Kommunikationszentrum Landegg war der Zuschuss zur Kinderbetreuungseinrichtung. Deshalb wurde dieser Bereich im Voranschlag 2011 auch einer anderen Gruppe wie von den Prüfern vorgeschlagen zugerechnet. Die Hauptmietzinsreserven liegen nun vor. Diese wurden auf die einzelnen Häuser aufgeteilt. Die Gegenüberstellung der einzelnen Kosten der Häuser ist mit dem Voranschlag 2011 erfolgt. Ob sogenannte „unwirtschaftliche Häuser“ verkauft werden sollen oder andere Maßnahmen getroffen werden, wird der Gemeinderat zum gegebenen Zeitpunkt zu entscheiden haben. Subventionen Eine Überarbeitung mit Augenmaß durch den zuständigen Ausschuss soll heuer erfolgen. Musikschule Seit der Übernahme der Musikschulleitung durch Mag. Gerhard Cernek wird im Sinne der Empfehlungen - höhere Einnahmen, mehr Förderungen, weniger Ausgaben - gearbeitet. Finanzlage Aufgrund der vorgeschriebenen Berechnung wird eine sogenannte „negative Finanzspitze“ ausgewiesen. Diese kommt zu Stande, da in den Zeiten der Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/ 2009 rund Euro 200.000,- und 2009/ 2010 rund Euro 230.000,- weniger Einnahmen aus Ertragsanteilen lukriert werden konnten. Der Rechnungsabschluss 2010 zeigt jedoch klar, dass die Großgemeinde Pottendorf sehr wirtschaftlich arbeitet und positiv bilanziert! Man muss auch wissen, dass in die „freie Finanzspitze“ nur fixe Einnahmen eingerechnet werden. Jährliche „Einmaleinnahmen“ jedoch werden, obwohl vorhanden nicht eingerechnet. Aus dem Bericht können auch die Gründe für die positive, finanzielle Entwicklung der Marktgemeinde Pottendorf wie folgt zusammengefasst werden: eine äußerst geringe Verschuldung und die wieder stabilen Einnahmen aus der Kommunalsteuer. Mit freundlichen Grüßen Ihr GGR Wilhelm Szivacz e.h. Gemeindefinanzreferent Seite 5
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Seite 11 und 12: Saisoneröffnung im Heimatmuseum Am

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