Niederschrift - Gemeinde Laboe
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<strong>Niederschrift</strong><br />
über die Sitzung des Werkausschusses "Hafen, Tourismus und Schwimmhalle" der<br />
<strong>Gemeinde</strong> Ostseebad <strong>Laboe</strong> (LABOE/WEA/03/2009) vom 01.04.2009<br />
Anwesend:<br />
Vorsitzende/r<br />
Herr Horst Etmanski<br />
Mitglieder<br />
Herr Michael Hansen<br />
Frau Annette Kleinfeld<br />
Frau Ute Krauß<br />
Herr Frank Kroglowski<br />
Herr Wilhelm Kuhn<br />
Herr Günter Petrowski<br />
Herr Dieter Rauschenbach<br />
Herr Walter Riecken<br />
Herr Klaus Schnoor<br />
Herr Jürgen Schröder<br />
Vertretung für Herrn Arne Arp<br />
Vertretung für Herrn Bernd Wackernagel<br />
Abwesend:<br />
Mitglieder<br />
Herr Arne Arp<br />
Herr Bernd Wackernagel<br />
Beginn:<br />
Ende<br />
Ort, Raum:<br />
19:00 Uhr<br />
21:00 Uhr<br />
24235 Ostseebad <strong>Laboe</strong>, Strandstr. 9a, Lesehalle<br />
Tagesordnung:<br />
Vorlagennummer:<br />
- öffentliche Sitzung -<br />
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des FWA<br />
und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der<br />
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit<br />
2. Einwohnerfragestunde (§16c Abs. 1 GO)<br />
3. Beschlussfassung über die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung<br />
des WHTS am 11.02.2009 sowie über evtl. Einwendungen<br />
4. Genehmigung der Tagesordnung , evtl.<br />
Dringlichkeitsvorlagen und -anträge<br />
5. Mitteilungen des Vorsitzenden<br />
6. Mitteilungen der Bürgermeisterin
7. Öffentliche Toiletten im Strandbereich LABOE/BV/062/2009<br />
7.1. Kurzfristige Maßnahmen<br />
7.2. Langfristige Konzeptentwicklung<br />
8. Auslichtungsarbeiten entlang des Fördewanderwges, SPD<br />
Antrag<br />
9. Bau eines Wanderweges im Mündungsgebiet der Hagener<br />
Au, SPD Antrag<br />
10. Energiekonzept für gemeindeeigene Einrichtungen, SPD<br />
Antrag<br />
LABOE/BV/063/2009<br />
LABOE/BV/064/2009<br />
LABOE/BV/065/2009<br />
11. Eingaben und Anfragen<br />
- öffentliche Sitzung -<br />
TO-Punkt 1:<br />
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des FWA und<br />
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit<br />
und der Beschlussfähigkeit<br />
Der Vorsitzende des WHTS , Herr Horst Etmanski, eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche<br />
Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß mit Schreiben v. 24.03.2009 eingeladen wurde.<br />
Da mehr als die Hälfte der Mitglieder des Ausschusses erschienen ist, besteht<br />
Beschlussfähigkeit.<br />
TO-Punkt 2:<br />
Einwohnerfragestunde (§16c Abs. 1 GO)<br />
Frau Petersen fragt, wann das Strandreinigungsgerät seine Arbeit aufnimmt.<br />
Frau Nickenig antwortet und teilt mit, dass das Gerät am 02.04.2009 zum Einsatz kommt.<br />
Frau Petersen fragt an, ob es die Möglichkeit gibt, eine einheitliche Bestuhlung an der<br />
Promenade einzuführen.<br />
Frau Nickenig verweist auf bestehende Gestaltungssatzungen in Mecklenburg-Vorpommern.<br />
In <strong>Laboe</strong> gibt es zur Zeit keine diesbezügliche Satzung und appelliert auf die Freiwilligkeit<br />
der Anbieter.<br />
Herr Missfeld gibt einen Hinweis auf den z.Zt. nicht mehr zugänglichen Notausgang an der<br />
nordöstlichen Seite der Meerwasserschwimmhalle. Dieser wurde damals geschaffen, um<br />
ggf. Verletzte einfacher aus der MSWH transportieren zu können.<br />
(Anmerkung der Verwaltung: Es handelte sich um eine vorübergehende Beeinträchtigung<br />
des Zuganges. Nach Beendigung der Umbauarbeiten in Zusammenhang mit der Sauna ist<br />
die Treppe/der Ausgang wieder voll funktionsfähig.)<br />
Herr Schmidt fragt nach Änderungen der Strandkorbvermietung für den Strandbereich<br />
südlich der MWSH.<br />
Frau Nickenig erklärt, dass das auch Thema der heutigen Sitzung ist.
TO-Punkt 3:<br />
Beschlussfassung über die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung des<br />
WHTS am 11.02.2009 sowie über evtl. Einwendungen<br />
Das Protokoll liegt z.Zt. noch nicht vor.<br />
TO-Punkt 4:<br />
Genehmigung der Tagesordnung , evtl. Dringlichkeitsvorlagen und<br />
-anträge<br />
Dringlichkeits-/Änderungsanträge liegen nicht vor. Der Tagesordnung wird –wie nachfolgend<br />
beraten- zugestimmt.<br />
Stimmenverhältnis: 11 Ja-Stimmen<br />
TO-Punkt 5:<br />
Mitteilungen des Vorsitzenden<br />
Keine<br />
TO-Punkt 6:<br />
Mitteilungen der Bürgermeisterin<br />
Frau Nickenig teilt mit, dass sie –in Bezug auf die Diskussionen der letzten Wochen und<br />
Monate hinsichtlich der Werkleitung- als Bürgermeisterin als letztlich Verantwortliche für den<br />
Eigenbetrieb zuständig und verantwortlich ist.<br />
Weiterhin teilt Sie mit, dass zwischenzeitlich die Rücktrittserklärungen der Herren Arp und<br />
Schnoor von den Ämtern des 1. stlv. Werkleiters bzw. des 2. stlv. Werkleiters vorliegen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Laboe</strong> liegt zwischenzeitlich eine Stellungnahme des Innenministeriums<br />
Schleswig-Holstein hinsichtlich der Einrichtung eines Zweckverbandes zwischen den<br />
<strong>Gemeinde</strong>n Schönberg und <strong>Laboe</strong> sowie dem Tourismusverband Probstei vor.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Laboe</strong> hat einen Antrag zur Anerkennung als Seebad gestellt.<br />
Die ARGE, vertreten durch Herrn Kühle, erarbeitet zur Zeit einen Fördermittelantrag für<br />
Infrastrukturmaßnahmen<br />
Zum Tourismusbetrieb macht Frau Nickenig folgende Mitteilungen:<br />
Am 25.03.2009 fand die Jahreshauptversammlung des Fremdenverkehrsvereins <strong>Laboe</strong> statt.<br />
Zusammen mit Herrn Teichgräber besuchte sie die Veranstaltung. Sie informierten den<br />
Fremdenverkehrsverein u.a. über den Tarif über die Entgelte zur Teilnahme an der<br />
Vermieterdatenbank sowie Änderungen in der Kur-und Strandkurabgabesatzung.
Frau Nickenig gibt einen Überblick über die in der Saison 2009 stattfindenden<br />
Veranstaltungen.<br />
Die Liegeplätze im Hafen sind zu 100 % vergeben.<br />
TO-Punkt 7:<br />
Öffentliche Toiletten im Strandbereich<br />
Vorlage: LABOE/BV/062/2009<br />
TO-Punkt 7.1:<br />
Kurzfristige Maßnahmen<br />
Der WEA berät über die von der Verwaltung für eine kurzfristige Renovierung vorgelegte<br />
Kostenschätzung.<br />
Der WHTS spricht sich mehrheitlich dafür aus, die Maßnahmen abzüglich Malerarbeiten<br />
(diese sind durch den Pächter aus dem Vertragsverhältnis heraus zu erbringen) so<br />
umzusetzen.<br />
Der Pächter soll auf verbesserte Wartungsarbeiten hingewiesen werden.<br />
Stimmenverhältnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen.<br />
TO-Punkt 7.2:<br />
Langfristige Konzeptentwicklung<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Kühle von der ARGE eingeladen.<br />
Herr Kühle gibt unter Verwendung von aktuellen Fotos einen genauen Überblick über den<br />
Zustand der gemeindeeigenen Bauten entlang der Strandpromenade, angefangen von der<br />
Nordmole bis zum Kiosk am Ehrenmal. Folgende stichwortartige Auflistung gibt einen<br />
Überblick:<br />
- Wartehaus Nordmole, Zustand gut<br />
- Toiletten Hafenspeicher, Zustand gut<br />
- Musikmuschel, Sanierungsstau in Beleuchtung, Sockelbereich, Bodenbeläge,<br />
rückwärtige Mauer<br />
- Kiosk 1 (an der Lesehalle), Zustand gut durch neue Bausubstanz, unsortierte Außenanlage<br />
- Kiosk 2 (an der MWSH), baufällig, Sanierung unwirtschaftlich, wenn Standort erhalten<br />
bleiben soll, dann nur Neubau, Vorschlag : Neubau mit<br />
Toiletteneinheit, geschätzte Kosten ca. 20 T€<br />
- DRK-Container, Beleuchtung defekt, Sanierung des Unterbaues erforderlich,<br />
zur optischen Aufwertung sollte der Container mit Holz<br />
eingeschalt
werden.<br />
- Kiosk 3 (Katzbek)<br />
- und Kiosk 4 (am Ehrenmal), baufällig, Sanierung unwirtschaftlich und aufgrund<br />
modernerer<br />
Ansprüche der Gäste unzweckmäßig<br />
- Kiosk 5 (Lagerraum zwischen Kiosk 3 und 4) baufällig, Sanierung unwirtschaftlich<br />
Herr Kühle gibt Hinweise auf Fördermöglichkeiten und schlägt zur Problemlösung aufgrund<br />
der Länge der Strecke zwischen Hafen und Ehrenmal mehrere kleinere Anlagen vor.<br />
Der WHTS nimmt die Ausführungen von Herrn Kühle zur Kenntnis.<br />
Vor dem Hintergrund einer Gesamtkonzeption für neue öffentl. Toiletten und Kioske sollen<br />
die unter Top 7.1 beschlossenen Maßnahmen einer Minimallösung zugeführt werden.<br />
TO-Punkt 8:<br />
Auslichtungsarbeiten entlang des Fördewanderwges, SPD Antrag<br />
Vorlage: LABOE/BV/063/2009<br />
Der Antrag wird zurück gestellt. Ein gemeinsamer Ortstermin soll dazu beitragen, den<br />
Umfang der Arbeiten zu definieren.<br />
TO-Punkt 9:<br />
Bau eines Wanderweges im Mündungsgebiet der Hagener Au, SPD<br />
Antrag<br />
Vorlage: LABOE/BV/064/2009<br />
Nach Meinung von Herrn Schnoor wurden die an die Hagener Au angrenzenden<br />
Grundstücke durch den BUND aufgekauft, um hier die Natur zu schützen.<br />
Die antragstellende Fraktion wird gebeten, eine Skizze zu fertigen, aus der die<br />
Eigentumsverhältnisse in Verbindung mit dem Antrag deutlicher hervorgehen.<br />
TO-Punkt 10:<br />
Energiekonzept für gemeindeeigene Einrichtungen, SPD Antrag<br />
Vorlage: LABOE/BV/065/2009<br />
Der WHTS unterstützt die Maßnahme für Gebäude des Eigenbetriebes und verweist den<br />
Antrag zuständigkeitshalber an den Bauausschuss.<br />
TO-Punkt 11:<br />
Eingaben und Anfragen<br />
Keine zu Protokoll
gesehen:<br />
Horst Etmanski M. Bendschneider Sönke Körber<br />
- Ausschussvorsitzender - - Protokollführer - - Amtsdirektor -