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Niederschrift - Gemeinde Laboe

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<strong>Niederschrift</strong><br />

über die Sitzung des Werkausschusses "Hafen, Tourismus und Schwimmhalle" der<br />

<strong>Gemeinde</strong> Ostseebad <strong>Laboe</strong> (LABOE/WEA/03/2009) vom 01.04.2009<br />

Anwesend:<br />

Vorsitzende/r<br />

Herr Horst Etmanski<br />

Mitglieder<br />

Herr Michael Hansen<br />

Frau Annette Kleinfeld<br />

Frau Ute Krauß<br />

Herr Frank Kroglowski<br />

Herr Wilhelm Kuhn<br />

Herr Günter Petrowski<br />

Herr Dieter Rauschenbach<br />

Herr Walter Riecken<br />

Herr Klaus Schnoor<br />

Herr Jürgen Schröder<br />

Vertretung für Herrn Arne Arp<br />

Vertretung für Herrn Bernd Wackernagel<br />

Abwesend:<br />

Mitglieder<br />

Herr Arne Arp<br />

Herr Bernd Wackernagel<br />

Beginn:<br />

Ende<br />

Ort, Raum:<br />

19:00 Uhr<br />

21:00 Uhr<br />

24235 Ostseebad <strong>Laboe</strong>, Strandstr. 9a, Lesehalle<br />

Tagesordnung:<br />

Vorlagennummer:<br />

- öffentliche Sitzung -<br />

1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des FWA<br />

und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der<br />

Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit<br />

2. Einwohnerfragestunde (§16c Abs. 1 GO)<br />

3. Beschlussfassung über die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung<br />

des WHTS am 11.02.2009 sowie über evtl. Einwendungen<br />

4. Genehmigung der Tagesordnung , evtl.<br />

Dringlichkeitsvorlagen und -anträge<br />

5. Mitteilungen des Vorsitzenden<br />

6. Mitteilungen der Bürgermeisterin


7. Öffentliche Toiletten im Strandbereich LABOE/BV/062/2009<br />

7.1. Kurzfristige Maßnahmen<br />

7.2. Langfristige Konzeptentwicklung<br />

8. Auslichtungsarbeiten entlang des Fördewanderwges, SPD<br />

Antrag<br />

9. Bau eines Wanderweges im Mündungsgebiet der Hagener<br />

Au, SPD Antrag<br />

10. Energiekonzept für gemeindeeigene Einrichtungen, SPD<br />

Antrag<br />

LABOE/BV/063/2009<br />

LABOE/BV/064/2009<br />

LABOE/BV/065/2009<br />

11. Eingaben und Anfragen<br />

- öffentliche Sitzung -<br />

TO-Punkt 1:<br />

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des FWA und<br />

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit<br />

und der Beschlussfähigkeit<br />

Der Vorsitzende des WHTS , Herr Horst Etmanski, eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche<br />

Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß mit Schreiben v. 24.03.2009 eingeladen wurde.<br />

Da mehr als die Hälfte der Mitglieder des Ausschusses erschienen ist, besteht<br />

Beschlussfähigkeit.<br />

TO-Punkt 2:<br />

Einwohnerfragestunde (§16c Abs. 1 GO)<br />

Frau Petersen fragt, wann das Strandreinigungsgerät seine Arbeit aufnimmt.<br />

Frau Nickenig antwortet und teilt mit, dass das Gerät am 02.04.2009 zum Einsatz kommt.<br />

Frau Petersen fragt an, ob es die Möglichkeit gibt, eine einheitliche Bestuhlung an der<br />

Promenade einzuführen.<br />

Frau Nickenig verweist auf bestehende Gestaltungssatzungen in Mecklenburg-Vorpommern.<br />

In <strong>Laboe</strong> gibt es zur Zeit keine diesbezügliche Satzung und appelliert auf die Freiwilligkeit<br />

der Anbieter.<br />

Herr Missfeld gibt einen Hinweis auf den z.Zt. nicht mehr zugänglichen Notausgang an der<br />

nordöstlichen Seite der Meerwasserschwimmhalle. Dieser wurde damals geschaffen, um<br />

ggf. Verletzte einfacher aus der MSWH transportieren zu können.<br />

(Anmerkung der Verwaltung: Es handelte sich um eine vorübergehende Beeinträchtigung<br />

des Zuganges. Nach Beendigung der Umbauarbeiten in Zusammenhang mit der Sauna ist<br />

die Treppe/der Ausgang wieder voll funktionsfähig.)<br />

Herr Schmidt fragt nach Änderungen der Strandkorbvermietung für den Strandbereich<br />

südlich der MWSH.<br />

Frau Nickenig erklärt, dass das auch Thema der heutigen Sitzung ist.


TO-Punkt 3:<br />

Beschlussfassung über die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung des<br />

WHTS am 11.02.2009 sowie über evtl. Einwendungen<br />

Das Protokoll liegt z.Zt. noch nicht vor.<br />

TO-Punkt 4:<br />

Genehmigung der Tagesordnung , evtl. Dringlichkeitsvorlagen und<br />

-anträge<br />

Dringlichkeits-/Änderungsanträge liegen nicht vor. Der Tagesordnung wird –wie nachfolgend<br />

beraten- zugestimmt.<br />

Stimmenverhältnis: 11 Ja-Stimmen<br />

TO-Punkt 5:<br />

Mitteilungen des Vorsitzenden<br />

Keine<br />

TO-Punkt 6:<br />

Mitteilungen der Bürgermeisterin<br />

Frau Nickenig teilt mit, dass sie –in Bezug auf die Diskussionen der letzten Wochen und<br />

Monate hinsichtlich der Werkleitung- als Bürgermeisterin als letztlich Verantwortliche für den<br />

Eigenbetrieb zuständig und verantwortlich ist.<br />

Weiterhin teilt Sie mit, dass zwischenzeitlich die Rücktrittserklärungen der Herren Arp und<br />

Schnoor von den Ämtern des 1. stlv. Werkleiters bzw. des 2. stlv. Werkleiters vorliegen.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Laboe</strong> liegt zwischenzeitlich eine Stellungnahme des Innenministeriums<br />

Schleswig-Holstein hinsichtlich der Einrichtung eines Zweckverbandes zwischen den<br />

<strong>Gemeinde</strong>n Schönberg und <strong>Laboe</strong> sowie dem Tourismusverband Probstei vor.<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Laboe</strong> hat einen Antrag zur Anerkennung als Seebad gestellt.<br />

Die ARGE, vertreten durch Herrn Kühle, erarbeitet zur Zeit einen Fördermittelantrag für<br />

Infrastrukturmaßnahmen<br />

Zum Tourismusbetrieb macht Frau Nickenig folgende Mitteilungen:<br />

Am 25.03.2009 fand die Jahreshauptversammlung des Fremdenverkehrsvereins <strong>Laboe</strong> statt.<br />

Zusammen mit Herrn Teichgräber besuchte sie die Veranstaltung. Sie informierten den<br />

Fremdenverkehrsverein u.a. über den Tarif über die Entgelte zur Teilnahme an der<br />

Vermieterdatenbank sowie Änderungen in der Kur-und Strandkurabgabesatzung.


Frau Nickenig gibt einen Überblick über die in der Saison 2009 stattfindenden<br />

Veranstaltungen.<br />

Die Liegeplätze im Hafen sind zu 100 % vergeben.<br />

TO-Punkt 7:<br />

Öffentliche Toiletten im Strandbereich<br />

Vorlage: LABOE/BV/062/2009<br />

TO-Punkt 7.1:<br />

Kurzfristige Maßnahmen<br />

Der WEA berät über die von der Verwaltung für eine kurzfristige Renovierung vorgelegte<br />

Kostenschätzung.<br />

Der WHTS spricht sich mehrheitlich dafür aus, die Maßnahmen abzüglich Malerarbeiten<br />

(diese sind durch den Pächter aus dem Vertragsverhältnis heraus zu erbringen) so<br />

umzusetzen.<br />

Der Pächter soll auf verbesserte Wartungsarbeiten hingewiesen werden.<br />

Stimmenverhältnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen.<br />

TO-Punkt 7.2:<br />

Langfristige Konzeptentwicklung<br />

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Kühle von der ARGE eingeladen.<br />

Herr Kühle gibt unter Verwendung von aktuellen Fotos einen genauen Überblick über den<br />

Zustand der gemeindeeigenen Bauten entlang der Strandpromenade, angefangen von der<br />

Nordmole bis zum Kiosk am Ehrenmal. Folgende stichwortartige Auflistung gibt einen<br />

Überblick:<br />

- Wartehaus Nordmole, Zustand gut<br />

- Toiletten Hafenspeicher, Zustand gut<br />

- Musikmuschel, Sanierungsstau in Beleuchtung, Sockelbereich, Bodenbeläge,<br />

rückwärtige Mauer<br />

- Kiosk 1 (an der Lesehalle), Zustand gut durch neue Bausubstanz, unsortierte Außenanlage<br />

- Kiosk 2 (an der MWSH), baufällig, Sanierung unwirtschaftlich, wenn Standort erhalten<br />

bleiben soll, dann nur Neubau, Vorschlag : Neubau mit<br />

Toiletteneinheit, geschätzte Kosten ca. 20 T€<br />

- DRK-Container, Beleuchtung defekt, Sanierung des Unterbaues erforderlich,<br />

zur optischen Aufwertung sollte der Container mit Holz<br />

eingeschalt


werden.<br />

- Kiosk 3 (Katzbek)<br />

- und Kiosk 4 (am Ehrenmal), baufällig, Sanierung unwirtschaftlich und aufgrund<br />

modernerer<br />

Ansprüche der Gäste unzweckmäßig<br />

- Kiosk 5 (Lagerraum zwischen Kiosk 3 und 4) baufällig, Sanierung unwirtschaftlich<br />

Herr Kühle gibt Hinweise auf Fördermöglichkeiten und schlägt zur Problemlösung aufgrund<br />

der Länge der Strecke zwischen Hafen und Ehrenmal mehrere kleinere Anlagen vor.<br />

Der WHTS nimmt die Ausführungen von Herrn Kühle zur Kenntnis.<br />

Vor dem Hintergrund einer Gesamtkonzeption für neue öffentl. Toiletten und Kioske sollen<br />

die unter Top 7.1 beschlossenen Maßnahmen einer Minimallösung zugeführt werden.<br />

TO-Punkt 8:<br />

Auslichtungsarbeiten entlang des Fördewanderwges, SPD Antrag<br />

Vorlage: LABOE/BV/063/2009<br />

Der Antrag wird zurück gestellt. Ein gemeinsamer Ortstermin soll dazu beitragen, den<br />

Umfang der Arbeiten zu definieren.<br />

TO-Punkt 9:<br />

Bau eines Wanderweges im Mündungsgebiet der Hagener Au, SPD<br />

Antrag<br />

Vorlage: LABOE/BV/064/2009<br />

Nach Meinung von Herrn Schnoor wurden die an die Hagener Au angrenzenden<br />

Grundstücke durch den BUND aufgekauft, um hier die Natur zu schützen.<br />

Die antragstellende Fraktion wird gebeten, eine Skizze zu fertigen, aus der die<br />

Eigentumsverhältnisse in Verbindung mit dem Antrag deutlicher hervorgehen.<br />

TO-Punkt 10:<br />

Energiekonzept für gemeindeeigene Einrichtungen, SPD Antrag<br />

Vorlage: LABOE/BV/065/2009<br />

Der WHTS unterstützt die Maßnahme für Gebäude des Eigenbetriebes und verweist den<br />

Antrag zuständigkeitshalber an den Bauausschuss.<br />

TO-Punkt 11:<br />

Eingaben und Anfragen<br />

Keine zu Protokoll


gesehen:<br />

Horst Etmanski M. Bendschneider Sönke Körber<br />

- Ausschussvorsitzender - - Protokollführer - - Amtsdirektor -

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