Gemeinde Ostseebad Laboe 24235 Laboe, den 21.07.2008 Die ...
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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Ostseebad</strong> <strong>Laboe</strong> <strong>24235</strong> <strong>Laboe</strong>, <strong>den</strong> <strong>21.07.2008</strong><br />
<strong>Die</strong> Ausschußvorsitzende<br />
N I E D E R S C H R I F T<br />
über die<br />
Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses (FWA)<br />
-1. öffentliche Sitzung nach der Kommunalwahl am 25.05.2008 -<br />
am <strong>Die</strong>nstag , dem 15.07.2008, um 19.00 Uhr<br />
in der Cafeteria der Grundschule <strong>Laboe</strong>, Schulstrasse 6 in <strong>24235</strong> <strong>Laboe</strong><br />
Anwesende stimmberechtigte Mitglieder:<br />
Frau Ulrike Mordhorst –Vorsitzende-<br />
Herr Hermann Fiege, ab Top 7<br />
Frau Silke Aulitzky<br />
Herr Jörg Erdmann<br />
Herr Christian Grütz<br />
Herr Walter Kreft<br />
Herr Günter Petrowski<br />
Herr Wolfgang Richter<br />
Herr Klaus Schnoor<br />
Herr Jürgen Schröder<br />
Herr Rudolf Wimber<br />
Beginn:19.00 Uhr<br />
Ende: 19.45 Uhr<br />
Anwesende Nichtstimmberechtigte:<br />
Frau Bürgermeisterin Karin Nickenig<br />
Herr GV Horst Etmanski<br />
Herr GV Jochen Nazareth<br />
Herr Martin Bendschneider<br />
Öffentlichkeit: 1<br />
Presse: keine<br />
A. ÖFFENTLICHER TEIL:<br />
T A G E S O R D N U N G<br />
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende des FWA und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit<br />
der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit<br />
<strong>Die</strong> Vorsitzende des FWA, Frau Mordhorst, eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung<br />
und stellt fest, dass ordnungsgemäß mit Schreiben vom 01.07.2008 eingela<strong>den</strong> wurde. Da<br />
mehr als die Hälfte der Mitglieder des Ausschusses erschienen ist, besteht Beschlussfähigkeit.<br />
2. Verpflichtung der Ausschussmitglieder<br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet Frau Mordhorst die neuen Mitglieder auf die<br />
gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten sowie Verschwiegenheitspflicht und führt sie<br />
durch Handschlag in ihr Amt ein.<br />
1
3. Einwohnerfragestunde (§ 16 c Absatz 1 GO)<br />
Es liegen keine Wortmeldungen vor.<br />
4. Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung des FWA am 24.04.2008 (33. Sitzung)<br />
sowie über eventuelle Einwendungen<br />
<strong>Die</strong> Niederschrift liegt <strong>den</strong> Ausschussmitgliedern nicht vor. Sie ist Anlage zu diesem Protokoll.<br />
5. Genehmigung der Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und –anträge<br />
Dem Ausschuß liegt eine geänderte Tagesordnung vor . Sie wird - wie nachfolgend beratengenehmigt.<br />
Stimmenverhältnis: Einstimmig, 11 Ja-Stimmen<br />
6. Mitteilungen der Vorsitzen<strong>den</strong><br />
Keine<br />
7. Mitteilungen der Bürgermeisterin<br />
Frau Nickenig berichtet über getätigte über-und außerplanmäßige Ausgaben und verweist<br />
auf die Anlage zu diesem Protokoll.<br />
Frau Nickenig berichtet über die laufende Ausschreibung für das neue Feuerwehrfahrzeug<br />
und stellt eine Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung für Anfang September 2008 für die Beschlussfassung<br />
über die Vergabe in Aussicht.<br />
8. Wohnmobilstellplatz Ehrenmal, Beleuchtung<br />
Der FWA befürwortet die Aufstellung von 2 Solar-Straßenleuchten zur Beleuchtung des<br />
Wohnmobilstellplatzes . <strong>Die</strong> Finanzierung erfolgt über <strong>den</strong> Haushaltsrest von 4.106,20 € bei<br />
der HHst. 670.960 sowie einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rd. 2.700,00 €.<br />
Ein Deckungsvorschlag wird zur Beschlussfassung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am<br />
16.07.2008 vorbereitet.<br />
Stimmenverhältnis: Einstimmig, 11 Ja-Stimmen<br />
9. Beschaffung von beweglichem Vermögen (Mobiliar, EDV) für die Bücherei<br />
Der FWA empfiehlt der <strong>Gemeinde</strong>vertretung folgen<strong>den</strong> Beschluß zu fassen:<br />
<strong>Die</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt die Beschaffung von neuem Mobiliar für die <strong>Gemeinde</strong>bücherei<br />
<strong>Laboe</strong> gem. der dem FWA am 15.07.2008 vorgelegten Aufstellung.<br />
<strong>Die</strong> Kosten der überplanmäßigen Kosten wer<strong>den</strong> auf max. 21.500,00 € brutto fest –<br />
geschrieben .<br />
Ein Deckungsvorschlag wird zur Beschlussfassung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am 16.07.2008<br />
vorbereitet .<br />
Stimmenverhältnis: Einstimmig, 11 Ja-Stimmen<br />
10. Eingaben und Anfragen<br />
Keine zu Protokoll<br />
2
B. NICHTÖFFENTLICHER TEIL:<br />
11. Mitteilungen der Vorsitzen<strong>den</strong><br />
Keine<br />
12. Mitteilungen der Bürgermeisterin<br />
Frau Nickenig teilt mit, dass …<br />
Frau Nickenig berichtet von verschie<strong>den</strong>en Immobilienanfragen , die auf ein hohes Interesse<br />
am Standort <strong>Laboe</strong> schließen lassen.<br />
13. Sporthalle, Dachundichtigkeiten, Sanierung Oberlicht<br />
Der FWA empfiehlt der <strong>Gemeinde</strong>vertretung die Sanierung des Oberlichtes in der Sporthalle<br />
zu beschließen.<br />
<strong>Die</strong> durch ein Angebot der Fa. Hass/Eckernförde v. 01.07.2008 geschätzten Kosten i.H.v. rd.<br />
15.000,00 € brutto wer<strong>den</strong> als außerplanmäßige Ausgabe bei HHst. 5610.9650 verbucht.<br />
Ein Deckungsvorschlag wird zur Beschlussfassung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am 16.07.2008<br />
vorbereitet.<br />
Der FWA empfiehlt darüber hinaus die Einholung weiterer Vergleichsangebote.<br />
Stimmenverhältnis: Einstimmig, 11 Ja-Stimmen<br />
14. Neuaufstellung Flächennutzungsplan, Leitbil<strong>den</strong>twicklung durch einen Workshop<br />
Der FWA empfiehlt der <strong>Gemeinde</strong>vertretung die Beauftragung der ARGE (Büro Schrabisch<br />
Bock, Prof. Laleik und Büro Siller) mit der Durchführung der Leitbil<strong>den</strong>twicklung durch einen<br />
Workshop zu beauftragen .<br />
<strong>Die</strong> überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ……… € wer<strong>den</strong> bei der HHst. 6100.6550<br />
verbucht.<br />
Ein Deckungsvorschlag wird zur Beschlussfassung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am 16.07.2008<br />
vorbereitet.<br />
Stimmenverhältnis: Einstimmig, 11 Ja-Stimmen<br />
15. Eingaben und Anfragen<br />
Keine zu Protokoll<br />
__________________<br />
Ulrike Mordhorst<br />
-Vorsitzende-<br />
Genehmigt und unterschrieben<br />
__________________<br />
Martin Bendschneider<br />
-Schriftführer-<br />
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