1. Gemeinderatssitzung am 15.01.2013 - Gochsheim

GEMEINDERATSSITZUNG AM 15.01.2013
Zahl der Mitglieder: 21
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1. Bürgermeister Widmaier begrüßte die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats zur ersten
Sitzung im neuen Kalenderjahr und sprach alle guten Wünsche für 2013 aus.
Er stellte fest, dass Beschlussfähigkeit gegeben ist.
(Anw.: 18 / Abst.: -- / --)
2. Breitbandversorgung Gemeinde Gochsheim;
2.1 Ergebnis der Infrastruktur- und Versorgungsuntersuchung
2.2 Weitere Vorgehensweise
Nach einer kurzen Einführung in das Thema durch 1. Bürgermeister Widmaier übergab dieser
das Wort an Herrn Roland Werb, dessen Firma Corwese GmbH im September 2012 im
Hinblick auf das neue Bayerische Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm, das
nunmehr zum 01.12.2012 in Kraft getreten ist, von der Gemeinde mit der Erfassung und
Darstellung der aktuellen Breitbandversorgung beauftragt wurde. Herr Werb stellte dem
Gremium anhand einer PowerPoint-Präsentation das Ergebnis seiner Infrastruktur- und Versorgungsuntersuchung
dar. Auch wenn demnach im Gemeindegebiet eine flächendeckende
Grundversorgung von 2 Mbit/s durch mindestens einem Anbieter gegeben ist, konnte Herr
Werb den Mitgliedern des Gemeinderats anschaulich verdeutlichen, dass aufgrund der technischen
Entwicklung ein zunehmender Bandbreitenbedarf gegeben ist und für Teilbereiche
im Gemeindeteil Gochsheim beziehungsweise Weyer Handlungsbedarf besteht. Die von
Herrn Werb kurz skizzierten technischen Lösungsmöglichkeiten wurden vom Gremium entsprechend
zur Kenntnis genommen. Nachdem die Gemeinde die Einstufung als so genannter
„Grauer Fleck“ im Sinne des neuen Bayerischen Förderprogramms erfüllt, wäre bei entsprechendem
Breitbandausbau durch die Gemeinde Gochsheim auch mit einer entsprechenden
Förderung zu rechnen. Auch wenn die Gemeinde umgehend Planung und Ausschreibung
angehen sollte, wäre gemäß Herrn Werbs langjähriger Erfahrung mit einer tatsächlichen
Umsetzung realistischer Weise erst in der zweiten Jahreshälfte 2014 zu rechnen.
Die Mitglieder des Gremiums bedankten sich bei Herrn Werb für dessen umfassende Ausführungen
und beauftragten – da übereinstimmend Handlungsbedarf in Sachen Breitbandausbau
gesehen wurde – die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Corwese
GmbH die nächsten Schritte im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms einzuleiten.
(Anw.: 18 / Abst.: 18 : 0)

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3. Bauleitplanung der Stadt Schweinfurt
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 5 für den „Industrie- und Gewerbepark
Maintal“;
- Stellungnahmen der Nachbargemeinden -
Hierzu wurden die mit Schreiben vom 12.12.2012 übersandten Unterlagen zur 7. Änderung
des Bebauungsplans Nr. S 5 für den „Industrie- und Gewerbepark Maintal“ sowie die zusätzlichen
Erläuterungen von 1. Bürgermeisterin Widmaier zur Kenntnis genommen. Einwände
wurden nicht erhoben.
(Gemeinderatsmitglieder Edwin Hußlein und Hans-Jürgen Sander waren bei Beratung und
Abstimmung nicht anwesend.)
(Anw.: 16 / Abst.: 16 : 0)
4. Generalsanierung Hallenbad und Großturnhalle;
Schlosserarbeiten
- Auftragsvergabe -
Hierzu wurden die Beschlussempfehlung des Architekturbüros Werner Haase vom
20.12.2012 sowie die zusätzlichen Erläuterungen von 1. Bürgermeister Widmaier zur Kenntnis
genommen und der Auftragsvergabe für Schlosserarbeiten an die mindestnehmende
Firma Dieter Haag Metallbau, Bettwar 5, 91628 Steinsfeld zum Angebotspreis in Höhe von
35.083,71 EUR einschließlich Mehrwertsteuer zugestimmt.
(Anw.: 18 / Abst.: 18 : 0)