Magazin 198601

Umschau
GruBwort
des Bundesministers des Innem
sn die ehrensmt/ichen
He"erinnen und He"er des
Zivilschutzes und des
Kstastrophenschutzes
zum Jshreswechsel
liebe Heifennnen und Heller Im Zlvll- und
Kalaslrophenschutz I
Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehöngen
alles Gule lür das Jahr 1986.
Auch Im vergangenen Jahr haben Sie
wieder bei zahlreichen Einsätzen Im Inund
Ausland Ireu und uneigennützig dem
Gemeinwohl gedient Ihre Berellschaft,
lederzeil Menschen In NOI zu helfen,
Mllbürger vor Gefahren zu schutzen,
Leid und Unglück zu mildern, verdient
hohes Lob.
Dank und Anerkennung gelten auch denlemgen,
die absells der aktuellen huma­
Mären Arbeit Irelwlilig und ehrenamllich
wlchlige Aulgaben Im ZIvilschutz wahrnehmen,
die wemger stark In das Bewußlsein
der Öffentlichkeil dnngen.
Ohne Ihren vorbildlichen person lichen
Einsatz und Ihr beispielhaftes sOZiales
Engagement wäre elO wirksamer Zivilund
Katastrophenschutz nicht denKbar.
Möge Ihr gemelnnutzlges Wirken auch In
diesem Jahr ertolgrelch sein und die verd,enle
Anerkennung linden.
Frsgen zum Selbstschutz
MII dem Zivll- und Kalastrophenschutz
belaßlen sich die Bürgerschaftsabgeordneten
der CDU der Freien und Hansesladt
Hamburg. Sie nchteten eine Große
Anfrage an den Senal, der In seiner Antwort
sich .ausdrücklich zum Selbslschutz
bel ... Unfällen und Kalastrophen· bekennt
Aul die Frage der bisher gelroffenen
Selbstschulzmaßnahmen verweist der
Senal auf den Bundesverband für den
Selbstschutz (BVS), auf die Bemksämter
und die HIlisorganisationen. 19000
Selbstschutzberalungen hat der BVS
1984 durchgelührt und ca. 11 000 Bürger
mll den Problemen des Selbslschutzes
vertraul gemacht Durch die Bemksämter
- so die Anlwort des Senals '- würden
die Selbstschutz-Grundlehrgänge sowie
die Fachlehrgange des BVS In vielerlei
H,ns,chl unlerslulzl
Die Anlrage der CDU, wie der Senal zu
dem Vorschlag stehe, .in allen Behörden
und D,enslslellen mll mindestens 15
standlg Beschafllglen einen Behördenselbslschutz
unter Zugrundelegung von
lach lichen Empfehlungen des Bundes
aufzubauen", wurde vom Senat wörtlich
wie folgt beantwortet: .Der Senat hält den
Aufbau eines auf den Verteidigungsfall
ausgenchteten Behordenselbstschutzes
Im Sinne der Empfehlung des Bundes
unler Berücksichtigung aller Rahmenbedingungen
nicht für vordnnglich. Dabei ISt
mll enlscheldend, daß Hamburg bel Kalaslrophenfällen
über ein gut ausgebildeies
und ausgeslalteles Abwehrpotenllal verfügt"
Antwort der Bundesregierung
zum Thems
"Kreisbeschreibung"
Auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten
Frau Eid und der Fraktion DIE GRÜ­
NEN zum Thema .Krelsbeschrelbung für
Zwecke des ZIVII- und Katastrophenschutzes·
an!wortele lüngsl der Bundesmlnlsler
des Innern namens der Bundesregierung.
In der Vorbemerkung erläulerte der Bundeslnnenmlmster,
daß es die humanitäre
Aufgabe und Verpflichtung des Staates
sei, die Bevölkerung vor Gefahren zu
schützen, die Ihr durch Unglücke und Kataslrophen
oder bei bewaffneten Auseinandersetzungen
drohen. Weller erklärte
der Bundesinnenmlmster:
.In unserem hochlechnisierten Land sind
daher Vorkehrungen zu treffen, um mögliche
Schäden zu vermeiden, Menschen zu
reiten und Not zu mindern. Dem Bund
obliegl es dabei, für den ZIVilschutz bel
bewaffneten Auseinandersetzungen
Sorge zu tragen, während die Länder für
den Katastrophenschutz zuständig sind.
Nach dem Gesetz über die Erweiterung
des Kalaslrophenschutzes ... nehmen
die Einheilen und Elnnchtungen des Kalastrophenschutzes
Ihre Aufgaben auch
hinSichtlich der besonderen Gefahren
und Schäden wahr, die im VerteidIgungsfall
drohen . ... Einheilen, Einnchtungen
und Anlagen des ZIVilschutzes sowie deren
Ausstattung können auch im Fneden
elngesetzl werden. sowell dadurch
Zwecke des ZIVilschutzes nicht beeln­
Irächligl werden ...
Bund und Lander haben auf dieser
Grundlage ein sich gegenseitig ergänzendes
HIlfeleistungssystem fur den ZIvIlund
Kalastrophenschutz geschaffen. Die
Durchfuhrung der Maßnahmen, für die
der Bund zuständig Isl, ertolgt durch die
Länder einschließlich der Gemeinden und
Gemeindeverbände ,m Auftrag des Bundes.
Die Behörden sie lien Im vorhinein
Überlegungen an, welche Gefahren entslehen
könnlen, welche Hillsmiltel vorhanden
sind und wie diese mögllchsl
Wirkungsvoll elngesetzl werden können.
Diesem Zweck dienen sowohl Kataslrophenschutzpläne
als auch KreisbeschreIbungen.
Kreisbeschreibungen sollten
dem Hauptverwaltungsbeamten eines
Kreises bzw einer kreisfreien Stadt In
Knsenfällen als Arbellsgrundlage und
EntscheidungshIlfen dienen; sie enthalten
Angaben über die Struktur des Kreises,
die Ressourcen und die MögliChkeiten, in
Not geralenen Menschen zu hellen."
Im Rahmen des Auftrags, die fachlich zustandlgen
obersten Bundesbehorden bei
einer elnhelltlchen ZIvIlschutzplanung zu
unterstutzen, hat das Bundesami fur Zivilschutz
In Abstimmung mll den Ländern
ein Musler für eine Kreisbeschreibung
enlworten, das den Kreisen die Aufslellung
einer Kreisbeschreibung erleichtern
soll. SpeZielle Rechtsvorschriften - so
der Bundesmnenmlnlster In seiner Antwort
-, die den Kreisen und kreisfreien
Sladten die Erstellung einer KreIsbeschreibung
vorschreiben, habe der Bund
mchl erlassen. Auch sehe die Bundesregierung
weder einen Anlaß noch habe
sie die Zusländlgkell, Nachforschungen
darüber anzustellen, ob andere DiensIsteIlen
Kreisbeschreibungen besitzen.
Durch den leweiligen Hauptverwaltungsbeamlen
wurden die erSiellten Kreisbeschreibungen
als . VS - Nur für den
DIenstgebrauch" eingestuft, um MIßbrauch
durch Unbefugle zu verhindern.
Tsgung des
ARUT -Bundesvorstandes
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft
der Heller in den RegieeInheiten
(ARKAT) tagte im Kalaslrophenschutzzen­
Irum der Stadt Neumünster.
BundesvorsItzender Hans Klebler, Baden-Württemberg,
slellte fest, daß mit
Insgesamt 22 000 Katastrophenschutzhelfern
In den vom Bund aufgestellien Einheiten
und Elnrichlungen sowie mit
20 000 Helfennnen und Helfern Im fnedensmaßlgen
Kalaslrophenschutz die Regleelnhelten
die viertslärkste Kraft Im Katastrophenschutz
der Bundesrepublik
Sind
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