BGB AT 1 1. Vertragliche Ansprüche 2. Vertragsähnliche ... - go-jura

BGB AT 1
Die Entstehung des vertraglichen Anspruchs
2. Das Schuldrecht regelt die Sonderverbindungen zwischen einzelnen Personen
(Relativität der Schuldverhältnisse), die aufgrund eines vertraglichen oder
gesetzlichen Schuldverhältnisses entstehen.
3. Das Sachenrecht regelt die Beziehungen einer Person zu einer Sache. Es lässt sich
in das Recht der beweglichen (Mobiliarsachenrecht) und der unbeweglichen
Sachen (Immobiliarsachenrecht) einteilen.
4. Im Familienrecht sind die Rechtsfolgen familiärer Beziehungen (Ehe,
Verwandtschaft) normiert.
5. Das Erbrecht regelt die zivilrechtlichen Folgen des Todes einer Person.
Das BGB erhebt also den Anspruch, grundsätzlich das gesamte materielle Zivilrecht
in einem einzigen Gesetzbuch zu regeln - vom Abschluss eines Mietvertrages (§ 535
BGB), über die Folgen einer unerlaubten Handlung (§ 823 BGB) bis hin zu den
Rechtsfolgen der Eheschließung (§§ 1353 ff. BGB) oder des Todes (Erbrecht).
II. Regelungstechnik: „Ausklammerungsmethode“
Dieser umfassende Anspruch konnte nur verwirklicht werden, indem möglichst viele
allgemeine Regeln formuliert wurden, die gleichsam nach dem Vorbild der
Mathematik „vor die Klammer gezogen“ wurden („Ausklammerungsmethode“ 6 ).
Das Leitbild dieser Ausklammerungsmethode durchzieht das gesamte BGB:
- Im Allgemeinen Teil werden Regeln formuliert, die für das gesamte BGB gelten.
- Die Regeln des allgemeinen Schuldrechts (§§ 241 – 432 BGB) gelten für alle
Vertragsarten des besonderen Schuldrechts.
- Selbst innerhalb einzelner Regelungsbereiche werden allgemeine Regeln
formuliert und vor die Klammer gezogen: So treffen die §§ 1353 – 1362 BGB als
eine Art „Eherecht AT“ Anordnungen, die für alle drei Güterstände
(Zugewinngemeinschaft, Gütertrennung, Gütergemeinschaft) gelten. Im
Anschluss daran (§§ 1363 ff. BGB) werden die Besonderheiten der einzelnen
Güterstände normiert.
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Brox, Allgemeiner Teil des BGB, § 2 IV.
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