Entsorgung von medizinischen Abfällen

Vorbemerkungen
Die vorliegende Vollzugshilfe beschreibt die umweltgerechte Entsorgung 1
medizinischen Abfällen, insbesondere von medizinischen Sonderabfällen.
von
Die für Sonderabfälle relevante Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen
vom 12. November 1986 (VVS) wird gegenwärtig revidiert. Neu wird die entsprechende
Verordnung «Verordnung über den Verkehr mit Abfällen» (VeVA) heissen.
In einer der VeVA zugehörigen Verordnung, der «Verordnung des UVEK 2 über
Listen zum Verkehr mit Abfällen» (LVA) wird – gegenüber der VVS – eine mit der
EU harmonisierte neue Abfallliste enthalten sein. Die Entwürfe der VeVA und
LVA waren bis Ende März 2003 in der Vernehmlassung und werden gegenwärtig
entsprechend überarbeitet. Die Inkraftsetzung der VeVA und der LVA ist für das
Jahr 2006 vorgesehen.
Mit der VeVA und LVA werden gegenüber der VVS verschiedene Änderungen und
Anpassungen an die heutigen Gegebenheiten und Praxis eingeführt. So werden
insbesondere für Sonderabfälle neue Abfallbeschreibungen und Codierungen (neue
Abfallliste) und bei den Kontrollverfahren die Möglichkeit administrativer Vereinfachungen
vorgeschlagen.
Heute gelten noch die Vorschriften der VVS, die vorliegende Vollzugshilfe berücksichtigt
aber auch schon die vorgesehenen neuen Regelungen der VeVA und LVA.
Damit wird vermieden, dass die Vollzugshilfe schon relativ kurz nach ihrer Veröffentlichung
an die neue VeVA und LVA angepasst werden muss. Diese schon
«vorgängige» Harmonisierung wurde in vielen der Stellungnahmen zum Entwurf
der vorliegenden Vollzugshilfe angeregt.
In der vorliegenden Vollzugshilfe sind die Textteile mit den Änderungen, die mit
dem Inkrafttreten der VeVA und LVA erfolgen werden, in Kursivschrift, in «[ ]»,
mit Rahmen oder sonstwie deutlich kenntlich gemacht.
Änderungen in der rechtsgültigen, d.h. definitiven Version der VeVA bleiben
vorbehalten.
1
2
Die Entsorgung von Abfällen umfasst ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung,
Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung; Art. 7 Abs. 6bis Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober
1983; SR 814.01.
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Vorbemerkungen 9