Entsorgung von medizinischen Abfällen

Anhänge
A1: Gesetzliche Grundlagen
für die Entsorgung von medizinischen Abfällen
Dieser Anhang gibt eine kurze Übersicht über die wichtigsten gesetzlichen Vorschriften,
die den Umgang und die Entsorgung von medizinischen Abfällen aus
dem Gesundheitswesen regeln. Die schweizerische Gesetzgebung kann unter folgender
Internetadresse heruntergeladen werden: http://www.admin.ch/ch/d/sr/sr.html
Nationale Regelungen
Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) 71
Das Umweltschutzgesetz definiert Abfälle als «bewegliche Sachen, deren sich
der Inhaber entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten
ist». Die Entsorgung von Abfällen umfasst ihre Verwertung oder Ablagerung
aber auch die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung
(Art. 7 Abs. 6 und 6 bis ). Nach Art. 30 Abs. 2 und 3 USG müssen Abfälle
umweltverträglich entsorgt werden.
Technische Verordnung über Abfälle (TVA) 72
Die TVA regelt, wie Abfälle entsorgt werden müssen. Sie hält insbesondere fest,
dass Siedlungsabfälle und Sonderabfälle nicht vermischt werden dürfen und
brennbare Abfälle durch Verbrennung in geeigneten Anlagen entsorgt werden
müssen.
Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen (VVS) 73
Die VVS definiert, welche Abfallarten als Sonderabfälle gelten und wer unter
die Bestimmungen der VVS fällt. Sie regelt insbesondere die Klassierung, Abgabe
und die Annahme von Sonderabfällen.
Verordnung über den Verkehr mit Abfällen [VeVA]
Die für Sonderabfälle relevante Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen
vom 12. November 1986 (VVS) wird gegenwärtig revidiert. Neu wird die
entsprechende Verordnung «Verordnung über den Verkehr mit Abfällen» (Ve-
VA) heissen. In einer der VeVA zugehörigen Verordnung, der «Verordnung des
UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen» (LVA) wird – gegenüber der
VVS – eine mit der EU harmonisierte neue Abfallliste enthalten sein. Die Entwürfe
der VeVA und LVA waren bis Ende März 2003 in der Vernehmlassung
und werden gegenwärtig entsprechend überarbeitet. Die Inkraftsetzung der Ve-
VA und der LVA ist für das Jahr 2006 vorgesehen.
71 vom 7. Oktober 1983; SR 814.01.
72 vom 10. Dezember 1990; SR 814.015.
73 vom 12. November 1986; SR 814.610.
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