Magazin 199311

hier ereignete, war eine Informations­
Katastrophe. Hin- und hergerissen
zwischen Curie, Becquerel, Rem und
Milli-Rem, das eine immer mit vielmehr
Nullen als das andere, hatte unsere
Bevölkerung seinerzeit sehr bald
Überblick und Vertrauen verloren. Als
kapitale Querschläger wirkten dabei
noch die Meldungen von freien Organisationen
und aus dem Universitätsbereich,
die mit zum Teil wiederum
anderen Maßeinheiten gänzlich andere
Werte vermittelten und in der
Bevölkerung den Eindruck erweckten,
mit den staatlichen Informationen
sollte vernebelt, verharmlost, abgewiegelt
werden. Staatliche Informationspolitik
im Fall Tschernobyl hat
in unserer Bevölkerung ein tiefes
Mißtrauen gegenüber öffentlichen
Verlautbarungen begründet und es
uns schwer gemacht, dieses Mittel
zur Steuerung und Schadensminderung
in Großschadenslagen einzusetzen.
In der Folgezeit waren die zuständigen
staatlichen Institutionen mit Eifer
bemüht, durch Vereinheitlichung
von Maßstäben und Verfahrensweisen
wenigstens zu erreichen, daß
gleichlautende Informationen an den
Bürger gelangten. Wir mußten aber
sehr bald erkennen, daß dies nicht
viel mehr als ein Kurieren an den
Symptomen sein konnte. Denn eine
Fülle von beklagenswerten Ereignissen
in Parteien und Politik sowie Stil
und Charakter von Politik selber führten
zu dem, was wir heute als Parteien-
und Staatsverdrossenheit beklagen.
Die Glaubwürdigkeit staatlicher
Informationen und Verhaltensempfehlungen
bei Großschadenslagen
wurde natürlich in diesen Strudel mit
hineingezogen. Als Folge davon
droht die Gefahr, daß staatliche Informationspolitik
als Steuerungsinstrument
in einer Großschadenslage ihre
Fähigkeit einbüßt, schadensverhindernd
und schadensmindernd zu wirken.
Dies ist ein Effekt, der uns alarmieren
und unser ganzes Bemühen
aktivieren muß, dem entgegenzuwirken,
"
Optimistische Einschätzung
war, in entsprechende Entwicklungen
mit einbezogen zu sein. Da war es
gut, einen der führenden Vertreter der
Justiz in Niedersachsen, den Präsidenten
des Verwaltungsgerichts
Hannover, Dr. Karlheinz Dreiocker, für
das Grundsatzreferat des Symposions
gewinnen zu können. Der Referent
überraschte seine Zuhörerschaft
zunächst mit der grundsätzlich optimistischen
Einschätzung:
"Ich hege keinen Zweifel daran,
daß unsere Bevölkerung bereit ist,
sich in aktuellen Großschadenslagen
den Informationen, Gefahreneinschätzungen
und Weisungen der Katastrophenschutzstäbe
willig zu unterwerfen,
wenn sich eine einsehbare
Notwendigkeit hierfür ergibt, d. h.
wenn die Bevölkerung selbst erkennt,
daß sie von der Krise betroffen ist.
Das haben die extremen Lagen z. B.
bei der Flutkatastrophe 1962 in Hamburg
und Schleswig-Holstein, aber
wohl auch die Ölkrise 1974 eindrucksvoll
gezeigt. Die Frage nach
Autorität, Vertrauen und Akzeptanz
stellt sich aber, wenn sich die Ausnahmesituation
nicht ohne weiteres
sichtbar vermitteln läßt, wie dies z. B.
bei der Krisenlage nach dem Unfall in
dem Kernkraftwerk Tschernobyl der
Fall war. Die Strahlenbelastung wird
nicht wahrgenommen und so hängt
die Wirksamkeit der Gefahrenabwehr
in derartigen Fällen vielfach von der
Möglichkeit ab, kraft natürlicher
Führungsautorität der Behörden notfalls
auch das blinde Vertrauen der
Bevölkerung in die hoheitliche Informationspolitik
und ihre Einsicht in die
Notwendigkeit von Zwangsmaßnahmen
zu aktualisieren."
Die Gründe für die damit umrissenen
Zugangsschwierigkeiten behördlicher
Empfehlungen bei den
Bürgern sah der Referent zunächst
einmal in einer tiefenpsychologi-
Dr. Drelocker,
Präsldenl des
Verwaltungsgerlchls
Hannover,
in der Diskussion.
links daneben
der Verfasser.
schen Diaposition des Menschen als
Staatsbürger, definiert schon 1835
von dem Staatswissenschaftier Alexis
de Tocqueville in dessen Werk
"Demokratie in Amerika":
"Unsere Zeitgenossen werden immerfort
durch zwei feindliche Leidenschaften
bedrängt: Sie haben das
Bedürfnis, geführt zu werden und das
Verlangen, frei zu bleiben. Da sie weder
den einen noch den anderen dieser
entgegengesetzten Triebe ausrotten
können, trachten sie, beide zu
gleicher Zeit zu befriedigen."
Dort, wo eine derartige Disponiertheit
auf paßgerechte Verhaltensweisen
von Staat und Behörden trifft,
kann ein negativer Kumulationseffekt
nicht ausbleiben. So hat nach Dr.
Dreiocker die fast völlige Verwandlung
hoheitlicher Gewalt in Versorgungs-
und Sozialverwaltung bei
weitgehendem Verzicht auf die Entfaltung
staatlicher Macht und bewußt
hingenommenen Vollzugsdefiziten zu
entsprechenden Gewöhnungsprozessen
bei den Bürgern geführt. Nicht
nur, daß nunmehr jedes andere als
verteilendes und begünstigendes
Verhalten des Staates zu Mißtrauen
und Ablehnung führt. Die Großzügigkeit
des Sozialstaates bewirkt darüber
hinaus "Unzufriedenheit und Unlust
am Recht. Keine Kompromißsondern
wachsende Konfliktbereitschaft."
Als "äußerst kompliziert" bezeichnete
der Referent die "Forschung
nach den Ursachen für die offensichtliche
Erosion staatlicher Autorität
und Ihres Gegenstücks, des
Rechtsgehorsams der Bürger". Bei
der Umschau unter den staatlichen
Gewalten Gesetzgebung, Regierung
und Verwaltung, Justiz ortete der Referent
die Ursachen für die Erosion
staatlicher Autorität in der Unfähigkeit,
staatliches Handeln der Breite
Mit diesen Ausführungen waren
die Grundfragen der Akzeptanz
behördlicher Entscheidungen aufgeworfen
und "Staat und Politik in der
Vertrauens krise" zur Erörterung gesteilt.
Natürlich konnte und durfte
sich zu dieser Thematik kein Referent
äußern, der dem Verdacht ausgesetzt
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