WORTPROTOKOLL - Burgenland.at

468 Burgenländischer Landtag, XX. Gesetzgebungsperiode - 7. Sitzung
Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. Dezember 2010
3. des Landtagsabgeordneten Manfred Kölly an Landesrat Helmut Bieler (Zahl 20 -
46) betreffend Prioritätenliste bei Straßenbauprojekten zwischen 2000 und 2010
(Zahl 20 - 64) (Beilage 100)
eingelangt.
Präsident Gerhard Steier: Danke Herr Abgeordneter. Die Regierungsvorlage Zahl
20 - 65, Beilage 113, weise ich dem Rechtsausschuss zu,
den selbständigen Antrag Zahl 20 - 66, Beilage 114, weise ich dem
Rechtsausschuss und dem Sozialausschuss zu,
den selbständigen Antrag Zahl 20 - 67, Beilage 115, weise ich dem Ausschuss für
europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu,
die selbständigen Anträge Zahl 20 - 68, Beilage 116, Zahl 20 - 69, Beilage 117,
Zahl 20 - 70, Beilage 118, und Zahl 20 - 71, Beilage 119, weise ich dem Rechtsausschuss
und dem Finanz-, Budget- und Haushaltsausschuss zu.
Außerdem habe ich die Beantwortungen von schriftlichen Anfragen Zahl 20 - 62,
Beilage 98, Zahl 20 - 63, Beilage 99, und Zahl 20 - 64, Beilage 100, den Fragestellern und
den Damen und Herren des Hohen Hauses übermittelt.
Ich gebe nunmehr die Tagesordnung der heutigen Sitzung bekannt:
1. Fragestunde;
2. Bericht des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den
Beschlussantrag (Beilage 94) über den Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2010
(Zahl 20 - 58) (Beilage 101);
3. Bericht des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den
Beschlussantrag (Beilage 96) über den Landesvoranschlag für das Jahr 2011 (Zahl
20 - 60) (Beilage 102);
4. Bericht des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den
Beschlussantrag (Beilage 97) über die Kenntnisnahme des Finanzplanes für das
Burgenland für die Jahre 2011 bis 2015 (Zahl 20 - 61) (Beilage 103);
5. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und
Haushaltsausschusses betreffend den Gesetzentwurf (Beilage 88), mit dem das
Landesumlagegesetz geändert wird (Zahl 20 - 52) (Beilage 104);
6. Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und
Haushaltsausschusses betreffend den selbständigen Antrag der
Landtagsabgeordneten Christian Illedits, Ing. Rudolf Strommer, Johann Tschürtz,
Michel Reimon, MBA, Kolleginnen und Kollegen auf Erlassung eines Gesetzes
(Beilage 93), mit dem das Burgenländische Jugendförderungsgesetz 2007
geändert wird (Zahl 20 - 57) (Beilage 105);
7. Bericht des Wirtschaftsausschusses und des Finanz-, Budget- und
Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 91), mit dem der
Jahresbericht 2009 über die Wirtschaftsförderung des Landes Burgenland zur
Kenntnis genommen wird (Zahl 20 - 55) (Beilage 106);