WORTPROTOKOLL - Burgenland.at

492 Burgenländischer Landtag, XX. Gesetzgebungsperiode - 7. Sitzung
Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. Dezember 2010
Der Leo Radakovits, aber auch andere Abgeordnete, wie der Herr Sampt haben
erst vor kurzem in einer Aussendung - die habe ich mit - gesagt, dass wir uns das nicht
mehr leisten können. (Zwiegespräche in den Reihen der Abgeordneten)
Wir können nicht mehr budgetieren. Wir haben wahrscheinlich die größten
Probleme im Sozialbereich, im Kindergarten und so fort. (Abg. Christian Illedits: Du kannst
doch verlangen, was Du willst. Das steht Dir doch frei!)
Aber, wir kommen beim nächsten Punkt dann sowieso zum Voranschlag, wo ich
mich selbstverständlich dann auch dazu äußern werde, wie man mit den Geldern umgeht
und was man macht.
Man fährt mit dem Rasenmäher darüber und nicht so, wie es der Herr
Landeshauptmann-Stellvertreter gesagt hat, dass man alles genau abgewogen hat. Ich
sehe es anders. (Abg. Mag. Kurt Maczek: Welch eine Überraschung!) Aber, nun zurück
zum Nachtragsvoranschlag.
Bei der Gruppe 3, Kunst, Kultur und Kultus, hat man mit den Geldern schön
geprasst. Super. Nur ein paar Dinge wären hier zu sagen. (Zwiegespräche in den Reihen
der Abgeordneten)
Klangfrühling Burg Schlaining, 50.000 Euro, Klangfrühling Burg Schlaining 15.000
Euro, Klangfrühling Burg Schlaining - da geht es so weiter - bis zu 80.000 Euro, was die
bekommen haben, (Landesrat Helmut Bieler: 75.000 Euro!) meine sehr geehrten Damen
und Herren. (Landesrat Helmut Bieler: 75.000 Euro!)
Herr Landesrat! Das ist nachvollziehbar, nachlesbar, schauen Sie es sich an.
Genau das sind die Dinge. Auf der anderen Seite steht das Mittelburgenland, weil
wir das heute schon öfters zitiert haben. Da bemühen sich Gemeinden mit dem
Weinklang. Ich sage das klar heraus, dass wir auch hier Leute und Gäste in das
Mittelburgenland bekommen. (Zwiegespräche in den Reihen der Abgeordneten)
Denen werden 16.000 Euro versprochen, bekommen haben Sie 10.000 Euro.
Das heißt, hier wird man mit zwei verschiedenen Maßen betrachtet und auch
gemessen. Das sind so diese Dinge. So geht man mit den Geldern um. Das beschließt
man gemeinsam in der Regierung und der Fall ist erledigt. Erst am Ende des Jahres
erfährt man dann die Zahlen.
Das sollte man vorher wissen. Man soll sich vorher zusammensetzen und darüber
diskutieren. Kuga Großwarasdorf 40.000 Euro, Kuga, wieder 7.000 Euro und so fort.
Ich habe kein Problem damit, nur sollte man das transparent machen und nicht am
Jahresende immer mit solchen Zetteln dann daherkommen, wenn man dann sagt: Ja, jetzt
muss man halt zustimmen, (Abg. Robert Hergovich: Du musst nicht!) weil was sollen wir
denn machen? (Abg. Christian Illedits: Machen wir halt einen bfi-Kurs, damit Du alles
verstehst. - Zwiegespräche in den Reihen der Abgeordneten)
Ich denke, das ist schon richtig, aber die ÖVP tut sich diesmal schwer glaube ich,
weil in den letzten Jahren ist wirklich wild gestritten worden, wenn ich das auf Deutsch
oder auf Burgenländisch sagen darf. Da hat man sich keine Gedanken gemacht.
(Zwiegespräche in den Reihen der Abgeordneten)
Jetzt wird man zustimmen müssen, weil jetzt ist man eitel Wonne im Kuschelhotel.
Maiers Kuschelhotel, wo wir da waren, und ich kann mir das nicht verkneifen, gibt man