WORTPROTOKOLL - Burgenland.at

502 Burgenländischer Landtag, XX. Gesetzgebungsperiode - 7. Sitzung
Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. Dezember 2010
(Landesrat Helmut Bieler: Sie haben die Antwort bekommen.) Aber vielleicht werden Sie
das das nächste Mal besser machen.
Aber ich sage Ihnen, das ist nicht gut für einen Landesrat, dass Abgehobenheit für
einen Landesrat nicht gut ist. Ich sage Ihnen, es wäre besser, auch mit den Abgeordneten
zu sprechen und ihnen entsprechende Auskünfte zu erteilen.
Aber das tun Sie anscheinend nicht, weil ja durch irgendwelchen Umstand auch
immer, es sich nicht gehört, dass ein Abgeordneter den Herrn „hohen Landesrat“ etwas
fragt. (Beifall bei der FPÖ – Abg. Ilse Benkö: So ist es.)
Aber zu der Geschichte: Es ist natürlich auch so, aber zu dem Bereich kommen wir
natürlich auch noch bei der Wirtschaftsförderung, da gibt es natürlich auch noch einige
Dinge, die dazu zu sagen sind.
Kurzum, dieser Nachtragsvoranschlag hat natürlich unsere Zustimmung nicht und
über das weitere Budget werden wir bei der nächsten Debatte noch ausführlich reden
können. (Beifall bei der FPÖ)
Präsident Gerhard Steier: Danke Herr Abgeordneter und Klubobmann. Als
Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lentsch.
Bitte sehr Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Kurt Lentsch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus!
Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Der Nachtragsvoranschlag für
das Jahr 2010 steht am Tablett. Wir sind sehr spät dran, das möchte ich vielleicht als
kritische Anmerkung sagen, weil ja doch einige Punkte die Gemeinden betreffen, aber wir
sind im gesetzlichen Rahmen – das möchte ich auch dazu sagen.
Es ist so vorgesehen, dass das Handeln der Landesregierung aufgrund der
genehmigten Voranschläge passiert und es besteht die gesetzliche Möglichkeit, mit einem
Nachtragsvoranschlag einiges zu ändern. Was mit diesem auch passieren wird.
Die Summe an und für sich ist nicht so groß. Wir hatten ein Budget von 1,064
Einnahmen und 1,000.000.089 Ausgaben und haben das um 64 Millionen Euro erhöht.
Die Neuverschuldung ist gleich geblieben. Ich glaube, das ist einmal ein grundsätzlich
guter Ansatz.
Anmerken möchte ich zu den Vorrednern, die Landesumlage und da tu ich mir
sicher als Bürgermeister, einer der wenigen Gemeinden, die Landesumlage bezahlen -
und auch sehr viel bezahlen - nicht sehr leicht, aber ich stehe dazu, wir sehen die
Landesumlage als landesinterner Finanzausgleich.
Es geht dafür sehr viel an die Gemeinden, denen es wesentlich schlechter geht, als
den großen Städten. Wir haben das schon umgeschichtet indirekt. Wir haben die
ertragsschwachen Gemeinden damit geschützt. Deswegen stehe ich dazu und deswegen
sind wir auch für die Weiterführung in der jetzigen Form - Adaptierungen dazu wird es
geben.
Nationalmannschaft - ist so ein Mysterium. Ich glaube, es ist in der Zeitung
gestanden, es geht um 350.000 Euro. Also ich denke mir, ist das so wichtig? Ich glaube,
der Herr Landeshauptmann wird Ihnen die Zahl auch sagen, wenn er sie genau weiß. Er
wird aber keine unpräzise Zahl nennen.
Zum Kollegen Reimon muss ich sagen, man wundert sich, der Wirtschaftsbund hat
ihn nicht genommen, weil bei uns ist das nur unter der Voraussetzung möglich, dass man