WORTPROTOKOLL - Burgenland.at

476 Burgenländischer Landtag, XX. Gesetzgebungsperiode - 7. Sitzung
Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. Dezember 2010
Und das längste Verfahren war Andau, das im Jahr 1971 begonnen wurde und bis
zum Jahr 2000 gedauert hat, weil hier dementsprechend lange Verfahren nötig waren.
Das hängt auch von der Menge der Einsprüche ab, weil wir diese Einsprüche durchaus
ernst nehmen, dem nachgehen.
Aber wir haben weniger als ein Prozent der Grundeigentümer, das war in der
Fragebegründung dabei, die nicht zufrieden sind, die Einsprüche erheben, und das ist
durchaus ein nicht zu überschätzender Stand.
Korrigierend muss ich dazu sagen, dass im Flurverfassungsgesetz, nicht nur
Mängel an der Agrarstruktur zu beheben sind, sondern auch Maßnahmen im allgemeinen
Interesse auch berücksichtigt werden, und das auch von uns berücksichtigt wird.
Zusammenfassend zwei Arten von Dauer: Das eine ist effektiv unters Pflug
nehmen, drei Jahre, und Verfahren mit kompletter rechtlicher Abwicklung, zwischen acht
bis 29 Jahren. (Beifall bei der ÖVP)
Präsident Gerhard Steier: Danke Herr Landesrat.
Eine weitere Zusatzfrage? - Bitte Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Manfred Kölly (LBL): Sehr geehrter Herr Landesrat! Jetzt soll in
Schützen am Gebirge eine Umfahrung gebaut werden und Sie haben jetzt gerade gesagt,
drei Jahre bis zehn Jahre sogar.
Jetzt hat der Herr Landesrat Bieler vor kurzem hier kundgetan, dass so rasch als
möglich diese Umfahrung kommen wird.
Jetzt frage ich Sie: Sind Sie auch der Meinung, dass nächstes Jahr oder in zwei
Jahren diese Umfahrung stattfinden kann?
Präsident Gerhard Steier: Danke Herr Abgeordneter.
Bitte Herr Landesrat.
Landesrat Ing. Werner Falb-Meixner (ÖVP): Herr Abgeordneter! Das ist an sich
keine Frage, die meinen Aufgabenbereich betrifft. Ich bin nicht zuständig für den
Straßenbau und ich kann Ihnen diesbezüglich keine Auskunft geben.
Ich kann Ihnen eine andere Auskunft geben, wenn Sie möglicherweise darauf
hinauszielen.
Eine mögliche Kommassierung in der Gemeinde Schützen hat absolut nichts mit
einem möglichen Straßenbau zu tun. Um hier etwaige Meinungen dieser Richtung klar
auszuräumen. Ein Straßenbau ist dementsprechend zu verordnen. Ist vom Land zu
finanzieren und durchzuführen, als Auftraggeber.
Eine Kommassierung, die von den Grundeigentümern in Schützen möglicherweise
gewünscht wird, ist eine andere Sache und hat mit dem Straßenbau nichts zu tun. (Beifall
bei der ÖVP)
Präsident Gerhard Steier: Danke Herr Landesrat.
Eine weitere Zusatzfrage ist nicht gegeben. Damit kommen wir zum Aufruf der
nächsten Anfrage. Die dritte Anfrage ist gerichtet von Herrn Abgeordneten Kovasits an
Herrn Landeshauptmann Hans Niessl.
Ich bitte den Herrn Landtagsabgeordneten Kovasits um Verlesung seiner Anfrage.
Bitte Herr Abgeordneter.