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Anmeldung beim US PTO - GRUR

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Benutzung als Eintragungsvoraussetzung<br />

• Eintragung durch U.S. <strong>PTO</strong> grundsätzlich erst<br />

bei Nachweis der Benutzung:<br />

• Use-Based – §1(a)<br />

• Intent-to-Use – §1(b)<br />

• Ausnahmsweise Eintragung ohne Benutzung:<br />

• Foreign Registrations – §44(e)<br />

• Foreign Applications – §44(d)<br />

• WIPO Erstreckung – §66(a)<br />

– Nutzungsnachweis erst zur Aufrechterhaltung nötig<br />

• Aber: 3-jahrige Nichtbenutzung kann schon<br />

vorher zur Löschung führen<br />

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