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Anmeldung beim US PTO - GRUR

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Entstehung von Common Law Marken<br />

• Markenrecht entsteht allein durch Benutzung<br />

• <strong>Anmeldung</strong> der Marke nicht erforderlich<br />

• Besonderer Bekanntheitsgrad nicht<br />

erforderlich<br />

• Normale Unterscheidungskraft ausreichend<br />

– Nutzung darf nicht rein beschreibend sein<br />

• “Date of First Use” bestimmt Prioritaet<br />

– ebenso: Nutzungsbasierte <strong>Anmeldung</strong>en, §1(a)<br />

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