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Anmeldung beim US PTO - GRUR

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• Anmeldezeitpunkt bestimmen<br />

<strong>Anmeldung</strong> <strong>beim</strong> U.S. <strong>PTO</strong><br />

– Bei ITU <strong>Anmeldung</strong>, §1(b): bis zu max. 3-4 Jahre<br />

vor Benutzungsaufnahme<br />

• Prüfung dauert ca. 6-18 Monate ab <strong>Anmeldung</strong><br />

• Nutzungsnachweis innerhalb 6 Mte. ab “Notice of<br />

Allowance”<br />

• Frist kann insgesamt 5 Mal verlängert werden<br />

– Bei Benutzungsmarke, §1(a): jederzeit<br />

– Bei WIPO Erstreckung oder ausländischer Basismarke<br />

§§44, 66: möglichst innerhalb 6 Monaten ab<br />

Auslandsanmeldung wegen Priorität<br />

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